[BLACKY74]

Keine Weiterfahrt für Diesel: Nicht alle Autofahrer halten sich daran und kassieren Bußgeldbescheide.
(Foto: picture alliance/dpa)

Um die Grenzwerte für Stickoxid einzuhalten, gelten in einigen deutschen Städten Fahrverbote für Dieselautos. Wie neue Zahlen zeigen, halten sich jedoch längst nicht alle Autofahrer an die Vorgaben. Meist fallen sie erst bei anderen Kontrollen auf.

Bei Kontrollen der Dieselfahrverbote in vier deutschen Städten sind bislang mehr als 15.000 Verstöße festgestellt worden. Die meisten Autofahrer wurden in Darmstadt und Stuttgart ertappt, wie Anfragen bei den zuständigen Behörden ergaben. Stuttgart ist die einzige Stadt in Deutschland, in der für ältere Diesel ein Fahrverbot im gesamten Stadtgebiet gilt. In Darmstadt, Hamburg und Berlin ist die Durchfahrt einzelner Straßen nicht gestattet. Die Summe der verhängten Bußgelder beläuft sich inklusive Gebühren auf etwa 1,6 Millionen Euro, wobei noch nicht feststeht, wie viele der Bußgeldbescheide am Ende rechtskräftig sein werden.

Ziel der Fahrverbote ist es, die Stickoxid-Belastung zu verringern. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) setzt sich mit Klagen vor Gerichten dafür ein, dass die Kommunen mehr für eine bessere Luftqualität und die Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte tun. Dieselfahrer in Stuttgart und Darmstadt müssen vor allem damit rechnen, erwischt zu werden, wenn sie andere Verkehrsregeln missachtet haben. Denn dann wird dort zusätzlich überprüft, ob das jeweilige Auto überhaupt auf dieser Straße fahren durfte. In Stuttgart kostet ein Verstoß 80 Euro plus Gebühren, insgesamt 108,50 Euro. Dasselbe Bußgeld wird in Darmstadt fällig. In Berlin beträgt das Verwarn- oder Bußgeld 20 Euro für Pkw, 25 Euro für Busse und 75 Euro für Lkw. In Hamburg sind 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw zu zahlen.

Das Stuttgarter Ordnungsamt registrierte im vergangenen Jahr 2943 Verstöße gegen das Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge. Davon seien etwa 2860 Bescheide inzwischen auch rechtskräftig, teilte die Stadt mit. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum von April bis Ende Dezember 2019. Zum 1. April war das Verbot für Diesel der Abgasnorm Euro 4 und schlechter auch für Einheimische in Kraft getreten. Bis dahin galt es nur für auswärtige Fahrzeuge. Spezielle Diesel-Kontrollen gibt es in Stuttgart nicht. Wird aber jemand zum Beispiel geblitzt oder beim Falschparken erwischt, wird zusätzlich überprüft, ob ein Verstoß gegen das Fahrverbot vorliegt. Die Polizei verfährt ähnlich.

Bei insgesamt rund 450.000 vom Stuttgarter Ordnungsamt geprüften Fällen im genannten Zeitraum fielen gut 6700 Fahrzeuge auf, die nicht in die Umweltzone hätten fahren dürfen. Bei mehr als der Hälfte konnten in der folgenden Anhörung aber eine Ausnahmegenehmigung oder sonstige triftige Gründe nachgewiesen werden.

Verkehrssünder werden am häufigsten ertappt

In Darmstadt verstießen seit Bestehen des Fahrverbotes für alte Diesel und Benziner Anfang Juni 2019 mehr als 12.000 Auto- und Lastwagenfahrer gegen die Regelung. Bis zum 15. Dezember wurden 12.137 Verstöße gezählt, teilte die Stadt mit. Das Fahrverbot gilt auf zwei Hauptverkehrsadern für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2. In beiden Zonen gilt zudem Tempo 30 als Limit. Die Kontrolle des Fahrverbots findet nach Angaben der Stadt fast ausschließlich über die aufgestellten Blitzer statt. Werde ein Verstoß festgestellt, gebe es gleichzeitig eine Kontrolle der Schadstoffklasse.

In Hamburg gilt das Durchfahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge auf zwei Hamburger Straßenabschnitten. Vom 1. August bis zum 31. Dezember 2018 wurden 151 Verstöße festgestellt und Bußgelder in Höhe von 3140 Euro eingenommen, wie die Innenbehörde mitteilte. Im Gesamtjahr 2019 habe die Polizei 246 Verstöße ermittelt und Bußgelder in Höhe von knapp 7300 Euro eingenommen. Laut Innenbehörde gab es eine nicht dokumentierte Zahl von Einzelkontrollen sowie 26 gezielte Schwerpunkteinsätze, um die Durchfahrtsbeschränkungen zu kontrollieren.

In Berlin gelten Dieselfahrverbote auf mehreren Straßen in den Bezirken Mitte und Neukölln seit Ende November. Seitdem hat die Polizei bis zum 20. Januar 51 Verstöße festgestellt und geahndet. Die Verbote in der Bundeshauptstadt betreffen ältere Diesel-Autos und -Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm Euro 5. Die fraglichen Straßenabschnitte umfassen insgesamt 2,9 Kilometer und damit nur einen kleinen Teil des 5450 Kilometer langen Netzes.

Neben stichprobenartigen Kontrollen, die die Beamten während ihres Streifendienstes machten, seien auf zwei Hauptstraßen an zwei Tagen Kontrollstellen eingerichtet worden, teilte die Polizei mit. Wie viele Fahrzeuge bislang in Berlin insgesamt kontrolliert wurden, ist aktuell nicht bekannt.

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[acherontia]

Verständlich und nachvollziehbar das viele mit diesem hanebüchenen grünen Schwachsinn nicht einverstanden sind - und sich dem ganz einfach verweigern...
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Keiner läßt sich gerne (vor allem sinnlose, puren Aktionismus darstellende) Verbote aufdrücken, und schon gar nicht von unfähigen Traumtänzern.

Und wem das nicht reicht, google spuckt unter "Fahrverbote für Dieselautos sinnlos" reichlich weiteren Stoff aus...

[MunichEast]

Zitat von acherontia

Keiner läßt sich gerne (vor allem sinnlose, puren Aktionismus darstellende) Verbote aufdrücken, und schon gar nicht von unfähigen Traumtänzern.

Und wem das nicht reicht, google spuckt unter "Fahrverbote für Dieselautos sinnlos" reichlich weiteren Stoff aus...

Das ist völlig unerheblich. Der Staat erläßt Gesetze und Verordnungen. Wer damit nicht einverstanden ist, muß mit den Konsequenzen leben. Keiner steht über dem Gesetz.
Traumtänzer und Unfähigkeit kann der Bürger bei der Wahl Rechnung tragen.

[acherontia]

Von wem werden die Gesetze gleich erlassen? Von einem göttlichen Überwesen?
Oder doch nur von fehlbaren, und wie man immer wieder sieht dummen bzw. Ideologisch geprägten Scheuklappentraegern?
Dementsprechend ist dann logischerweise die Akzeptanz von staatlich verordneten Nonsens.

[MunichEast]

Zitat von acherontia

Von wem werden die Gesetze gleich erlassen? Von einem göttlichen Überwesen?
Oder doch nur von fehlbaren, und wie man immer wieder sieht dummen bzw. Ideologisch geprägten Scheuklappentraegern?
Dementsprechend ist dann logischerweise die Akzeptanz von staatlich verordneten Nonsens.

Ach nur Gesetze die Fritzchen akzeptiert muß man befolgen ? Ein völlig neuer Ansatz für das Miteinander in diesem Rechtsstaat.

[acherontia]

"Rechtsstaat", ich lach ' mich scheckig!!!
Das Volk stimmt auch mit den Füßen, bzw. hier mit den Rädern ab.
Mal davon abgesehen, seit wann interessieren dich Gesetze? Viele der von dir und deinen Genossen protegierten und gehaetschelten Bevölkerungsteile oder auch viele der sogenannte Aktivisten geben doch einen Scheissdreck auf die hiesigen Regeln und Gesetze....
Warum sollen Andere dann besser sein? Waere doch einfach dämlich. .

[MunichEast]

Zitat von acherontia

Das Volk stimmt auch mit den Füßen, bzw. hier mit den Rädern ab.
Mal davon abgesehen, seit wann interessieren dich Gesetze? Viele der von dir und deinen Genossen ...

Was denn für Genossen, trinkst Du ?

[acherontia]

Ach, reden sich die grünen nicht mit "genosse" an? Oder war es "baumkuschler"? Ach nee, das war ja früher mal wo man sie noch für eine Umweltpartei halten konnte...

Aber ist mir schon klar das man lieber von der eigenen Toleranz bzw. dem Schönreden gesetzwidrigen Verhaltens bestimmter Gruppen ablenken möchte...
Und wenn ich mir einige andere Beiträge vom 28.01.2020 (z.B. in "Steinwürfe und Bengalos") anschaue - ist irgendwie nicht dein Tag heute, richtig?

Ganz nebenbei - die Akzeptanz von Gesetzen hat auch etwas mit Sinn und Unsinn zu tun. Man sollte also nicht erwarten das die Masse der Leute Schwachsinn einfach so befolgt, der für sie auch noch Ungemach bzw. Geld-/Werteverlust bedeutet.
Darüber hinaus darf man nicht vergessen das gerade Dieselfahrer (nein, ich habe keinen) von allen Seiten beschissen worden sind: Hauptverkaufsargument war doch mal nominell geringerer Verbrauch und niedrigerere Preise (gegenüber Benzin und co) an der Tanke, besonder für berufliche Vielfahrer. Das hat sich mittlerweile komplett erledigt. Dazu kommt der großangelegte Betrug durch die Hersteller, welcher zumindest hierzulande für die Betrüger kaum Konsequenzen haben wird.
Wieviele Kröten werden Dieselfahrer wohl noch ohne Gegenwehr oder zumindest zivilen Ungehorsam schlucken???

[Kirkwscks4eva]

Viele Firmenfahrzeuge und Lieferfahrzeuge fahren mit Diesel. Ich bin mir nicht sicher ob es für diese eine Ausnahmeregelung gibt. Auch die Fahrzeuge von sozialen Einrichtungen wie die Tafel fahren mit Diesel. Sollen diese jetzt alle nicht mehr fahren dürfen? Was wäre die Alternative? Die Baufirmen, Elektrikerbetriebe usw gehen alle pleite und die Tafeln müssen schließen? Einfach so Dieselfahrverbote aussprechen ohne eine vernünftige Alternative anzubieten ist wieder so typisch.

In Berlin beträgt das Verwarn- oder Bußgeld 20 Euro für Pkw, 25 Euro für Busse und 75 Euro für Lkw. In Hamburg sind 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw zu zahlen.

Für Busse? Typisch Berlin. Und LKWs sind auch betroffen.

[acherontia]

"ohne vernünftige Alternative..."
aber da gibt es doch den ungeheuer preiswerten Öffentlichen Nahverkehr! LKW u.s.w.:Kisten, Paletten, Rentner und Ähnliches abladen und rein in S-Bahn, U-Bahn und Co....
Und die restliche Strecke zum/r Laden, Tafel oder Altersheim tragen oder auf Kamele umladen..
Schöne neue grüne Welt!