[Harzinger]

Hans-Peter Bartels findet den Bericht des Wehrbeauftragten über Rechtsextremismus in der Bundeswehr nicht ausreichend. Der Militärische Abschirmdienst sollte selbst über die Zahl der Extremisten informieren.

Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr hat es schon mehrfach gegeben. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat deshalb nun einen jährlichen Bericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu Extremismus in den Streitkräften gefordert. "Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst sollte einmal im Jahr einen Tätigkeitsbericht mit seinen Erkenntnissen und Zahlen vorlegen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

"Der MAD ist neuerdings eine Bundesoberbehörde wie das Bundesamt für Verfassungsschutz. Er sollte selbst über seine Tätigkeit berichten", sagte Bartels. "Es scheint mir ein bisschen ungewöhnlich, dass bisher die einzige seriöse Datenquelle für Zahlen zum Beispiel zum Phänomenbereich Rechtsextremismus in der Bundeswehr der Jahresbericht des Wehrbeauftragten ist."

Der MAD hatte jüngst erklärt, man wolle künftig auch solche Soldaten stärker in den Blick nehmen, bei denen die Schwelle zum Rechtsextremismus noch nicht überschritten sei. Der MAD hat über 400 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus im Blick.

Das Ministerium hat in den vergangenen Monaten einräumen müssen, das derzeit unter anderem rund zwei Dutzend Soldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) wegen möglicher rechts*******r Tendenzen beobachtet würden.

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Kann man nur hoffen das er die Zahlen bekommt und damit wirksam verhindert wird das die Bundeswehr durch Extremisten unterwandert wird!