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[Recht & Politik] Gerichtsurteil: Autokennzeichen "HH 1933" ist sittenwidrig

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Ungelesen 15.11.19, 13:37   #1
BLACKY74
Chuck Norris sein Vater
 
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Standard Gerichtsurteil: Autokennzeichen "HH 1933" ist sittenwidrig

Zitat:
Das Autokennzeichen "HH 1933" bleibt verboten, entschied ein Gericht in Münster. Die Assoziationen mit der Kombination seien unvermeidlich.


Nur ohne "HH 1933" legal: Verschiedene Autokennzeichen.
Bernd Thissen/dpa

Ein Autofahrer aus Viersen hat kein Recht auf ein Wunschkennzeichen mit der Kombination "HH 1933". Das [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem Rechtsstreit zwischen einem Autobesitzer und dem Kreis Viersen um ein von diesem beantragtes Wunschkennzeichen (Az. 8 B 629/19).

In einem Autonummernschild ist diese Kombination aufgrund von unvermeidlichen Assoziationen mit dem Nationalsozialismus auch im Land Nordrhein-Westfalen sittenwidrig und daher nicht zulässig, entschied das Gericht. Ob der Kläger damit eine persönliche Sympathie für das NS-Regime zum Ausdruck bringen wolle oder nicht, sei wegen der sich jedem Betrachter aufdrängenden Bezüge unerheblich, urteilten die obersten Verwaltungsrichter Nordrhein-Westfalens in ihrem unanfechtbaren Beschluss, mit dem sie ein Urteil des Verwaltungsgerichts in Düsseldorf bestätigten. Der Autobesitzer hatte dagegen eine Beschwerde eingelegt.

NS-Assoziation für "durchschnittlichen Bürger" offensichtlich


Laut Gericht ist jedem "durchschnittlichen Bürger" in Deutschland sofort offensichtlich, dass die Kombination aus Buchstaben und Ziffern als Abkürzung des Hitlergrußes sowie als Bezug zum Jahr der sogenannten Machtergreifung des NS-Regimes zu verstehen sei. Sie sei deshalb schlicht sittenwidrig.

Die Ausgabe von Nummernschildern mit offensichtlichen Nazibezügen wird von den Behörden in Deutschland zwar überall generell untersagt. Es gibt von Bundesland zu Bundesland aber unterschiedlich umfangreiche Listen zu den verbotenen Kombinationen. Während Kürzel wie "SS", "SA", "KZ" oder auch "HJ" flächendeckend verboten sind, gilt dies für andere Sequenzen nicht in gleicher Weise. So werden Nummernschilder mit "HH" oder "88" in einigen Ländern ausgegeben, in anderen von vorneherein nicht.
Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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Ungelesen 15.11.19, 13:48   #2
MotherFocker
AZOR AHAI
 
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Heinz Huber, *01. September '33, sollte auch kein KFZ mehr auf sich zulassen.
Gleiches gilt für Franz Deutelmoser aus Augsburg ^^

Das Urteil ist nachvollziehbar, aber es sollte konsequenterweise auch bundesweite Umsetzung erfahren.

Vor ungefähr 2-3 Jahren gab es hier mal einen ähnlichen Thread mit solchen Kennzeichen. In meinem Zulassungsbezirk fährt ein schwarzer Kleinwagen mit "XX-HH 88" (so oder ähnlich, weiss nicht mehr) umher.

Dem nicht genug, prangert auf Motorhaube und Türen Aufkleber des PC-Spieles Wolfenstein. Das mit dem Aufkleber konnte die Zulassungsbehörde natürlich nicht wissen, wohl aber die Kennzeichenkombination.

Vermutlich hat der Halter beim Anmelden den strengen Seitenscheitel umfrisiert...
__________________

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Ungelesen 15.11.19, 14:03   #3
Mokgor
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Dazu nur das hier:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Teils total absurd und einfach nur behindert.

Mein Jahrgang ist 88, wenn ich das am Kennzeichen haben wollen würde, hieße es auch: Nein.
Einzig wegen Hirngespinster.

Statt sich mal die Mühe zu machen, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], verbietet man Zahlen und Buchstaben die rein garnicht damit gemein haben.
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Bluejeans4 (15.11.19)
Ungelesen 15.11.19, 18:24   #4
Bluejeans4
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das ist wirklich absurd und die dame wusste es selbst nicht einmal. bh steht also für diese rechts******* organisation? bei mir steht bh für das teil das mein frauchen trägt um ihre brüste in form zu halten.
Bluejeans4 ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 15.11.19, 18:41   #5
Kneter33
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Manches ist Blödsinn und übertrieben aber HH-1933 ist doch mehr als ersichtlich was derjenige damit meinen will.
Kommt mir jetzt ja keiner mit Geburtsjahr.
Kneter33 ist offline   Mit Zitat antworten
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