[TinyTimm]

Für elektronische Zeitungen und Zeitschriften, sogenannte E-Paper, soll die Mehrwertsteuer in Deutschland von 19 Prozent auf 7 Prozent sinken. Das geht aus dem umfangreichen Jahressteuergesetz hervor, das der Deutsche Bundestag am Donnerstag mit vielen Einzelregelungen verabschiedet hat. Die ebenfalls nötige Zustimmung des Bundesrats steht noch aus.

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger begrüßte die damit nun hergestellte steuerliche Gleichbehandlung elektronischer und gedruckter Presseprodukte.

Verbandspräsident Rudolf Thiemann hob hervor: „Mit dieser Entscheidung stärkt der Bundestag unsere freie und vielfältige Presselandschaft. Insbesondere freuen wir uns, dass die Abgeordneten den reduzierten Mehrwertsteuersatz auch auf Apps, Websites und Datenbanken mit Pressepublikationen erstreckt haben. Damit wird der Realität der digitalen Presse Rechnung getragen.“

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[BLACKY74]

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Bundestag beschließt Steuervorteile für Tampons und E-Autos


Ein Protestplakat gegen die Luxussteuer auf Damenhygiene-Artikel: Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent ist für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen. Damenhygiene-Artikel gehören jetzt dazu. (Quelle: IPON/imago images)

Damenhygiene-Artikel wie Tampons sollen künftig niedriger besteuert werden. Außerdem soll mit einem neuen Steuerpaket auch die schleppende Nachfrage nach Elektroautos angekurbelt werden.

Diese beiden Maßnahmen gehören zum umfangreichen Jahressteuergesetz mit zahlreichen Einzelregelungen, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat. Die ebenfalls notwendige Zustimmung des Bundesrats steht allerdings noch aus.

Wenn die Länderkammer ebenfalls grünes Licht gibt, sinkt die Umsatzsteuer auf Produkte zur Monatshygiene von 19 auf 7 Prozent. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz ist für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen. Zehntausende Gegner der "Tampon Tax" hatten deshalb eine Online-Petition unter dem Motto "Die Periode ist kein Luxus" unterstützt. Für elektronische Bücher und Zeitungen - also sogenannte E-Books und E-Papers - sinkt die Umsatzsteuer ebenfalls auf 7 Prozent.

Zur Förderung der E-Mobilität verlängerten die Abgeordneten unter anderem das auslaufende Steuerprivileg für Elektro-Dienstwagen und beschlossen zudem Sonderabschreibungen für elektrisch betriebene Lieferfahrzeuge. Bei der Neuzulassung von E-Autos gab es zuletzt zwar einen leichten Anstieg, doch die Zahlen bewegen sich noch immer auf bescheidenem Niveau. Darüber hinaus beschloss das Parlament steuerliche Verbesserungen beim Jobticket, damit Arbeitnehmer verstärkt auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen.

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[TinyTimm]

Jetzt spiele ich mal den Zwischenrufer:
Wie sieht die Mehrwertsteuer auf Rasierklingen und Apparaten aus?
Bartwuchs ist schließlich wie die Menstruation nichts, das man sich aussuchen kann,
und ein glattes Gesicht kein Luxus.

[Caplan]

Antwort vom Finanzministerium:
Wachsen lassen wie in anderen Laendern.