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Landtagswahlkampf in Thüringen
Hausdurchsuchung wegen Drohung gegen Robert Habeck

In Thüringen hat es zwei Durchsuchungen gegeben. Ein Rechtsextremist geriet wegen mutmaßlich illegalen Waffenkaufs ins Visier der Ermittler, ein anderer Mann soll zu Straftaten gegen Grünenchef Habeck aufgerufen haben.


Grünenchef Robert Habeck
Martin Schutt/ DPA

Wegen Drohungen gegen Grünenchef Robert Habeck im Thüringer Landtagswahlkampf hat es im Norden des Bundeslandes eine Hausdurchsuchung gegeben.

Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen 27-Jährigen, der in einem sozialen Netzwerk zu schweren Straftaten gegen Habeck im Rahmen von dessen Wahlkampftour aufgerufen haben soll. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt in dem Fall.

In Thüringen wird am 27. Oktober ein neues Landesparlament gewählt. Ebenfalls in Zusammenhang mit dem thüringischen Wahlkampf gab es zudem eine Durchsuchung bei einem polizeibekannten Rechts*******n, der bereits früher Wahlkampfveranstaltungen gestört hatte.

Der 41-Jährige wird verdächtigt, sich eine Waffe besorgt zu haben. Weil zudem in seinem Heimatort am Wochenende ein Auftritt von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geplant war, habe man sich zu einer Durchsuchung entschlossen und auch eine Waffe gefunden, sagte eine Sprecherin des thüringischen Innenministeriums dem SPIEGEL. Nun werde geprüft, ob die Waffe scharf sei. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz.

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[MunichEast]

Update vom 19. Oktober 2019, 19.48 Uhr: Grünen-Chef Robert Habeck hat nach Angaben seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf eine Morddrohung erhalten. Die Drohung vor einer Veranstaltung an diesem Wochenende sei am Montag in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht worden, sagte der Spitzenkandidat der Thüringer Grünen für die Landtagswahl, Dirk Adams, am Freitag. Adams hatte sie nach eigenen Angaben in den Kommentaren zu den dort aufgelisteten Wahlkampfterminen entdeckt. Verdächtig ist ein 27-Jähriger aus Nordthüringen, dessen Wohnung die Polizei am Freitag durchsuchte.

Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, wie das Landeskriminalamt am Freitag mitgeteilt hatte. Nach derzeitigen Erkenntnissen habe der Mann in einem sozialen Netzwerk zu „schweren Straftaten“ gegen Habeck aufgerufen. „Ich bin entsetzt über das Maß an Aggression und Gewalt, das sich Bahn bricht“, erklärte Adams. Trotzdem wolle sich die Partei im Wahlkampf nicht einschüchtern lassen. Habeck ist am Wochenende unter anderem im nordthüringischen Bleicherode unterwegs ist. Alle Wahlkampftermine würden wie geplant absolviert, teilte eine Sprecherin des Grünen-Bundesverbandes mit.[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Diese permanente Hetze und Gewaltfantasien im Netz führen schlußendlich zu Taten wie Halle oder Kassel.