[Wornat1959]

FPÖ
Blaue Vergeltung

Neuerlich hat die FPÖ ihren Ex-Chef und seine Frau brüskiert. Wichtiger als eine mögliche Racheaktion der Straches wird für die Partei aber der eigene zukünftige Kurs.

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

13. Oktober 2019, 9:25 Uhr ZEIT Österreich Nr. 42/2019, 10. Oktober 2019 82 Kommentare


Heinz-Christian und Philippa Strache: Gründen sie eine eigene Partei? © Gianmaria Gava für DIE ZEIT

Friede ist ein hehres Ziel, nur teilen es nicht immer alle. Vor allem jene nicht, die sich verraten und erniedrigt fühlen. Wer sich wie das von den einstigen Parteifreunden verstoßene Ehepaar [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in einem solchen Gemütszustand befindet, wird schwerlich eine weiße Fahne akzeptieren. Für die Gegenseite, die FPÖ, heißt das: Man stelle sich auf Krieg ein.

Am Montagabend hat die Partei [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], und weil die Aktion noch dazu amateurhaft ausgeführt worden war, hat sich die FPÖ tief in den Finger geschnitten. Nicht einmal Straches Frau wollen die Freiheitlichen mehr in ihren Reihen wissen. Das Nationalratsmandat, das ihr im Juni gewissermaßen dafür versprochen wurde, dass sich der l=https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-06/ibiza-affaere-video-heinz-christian-strache-ermittlungen-korruption-untreue]durch seine Aussagen auf Ibiza[/url] selbst vom Thron gestoßene Ex-Parteichef zurückzieht und anschließend sogar auf sein Mandat im EU-Parlament verzichtet, gesteht man Philippa Strache nun doch nicht zu. So jedenfalls die Erklärung nach der Tagung des blauen Wiener Landesparteivorstandes. Der, wie dann bekannt wurde, ein Detail übersehen hatte: Es ist – zumindest bis Redaktionsschluss der ZEIT am Dienstag – gar nicht klar, ob Harald Stefan, der statt Philippa Strache das Landeslistenmandat annehmen sollte, dies überhaupt darf.

Mit [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] Frieden zu schließen, wie es sich der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek wünscht, hat kaum mehr Aussicht auf Erfolg. Umso weniger, da Strache nun auch auf die Herausgabe seiner 780.000 Follower starken Facebook-Seite klagt. Die bei der Wahl abgestraften Freiheitlichen stehen so vor einer doppelt unsicheren Zukunft: Hier die Fragen, wie sich die in Strache brodelnden Rachegelüste in Zaum halten lassen und wie der Schaden eingedämmt werden kann, den der 14 Jahre lang über die Partei herrschende Ex-Chef fortan anrichten könnte. Dort die Frage, wie sich die Freiheitlichen künftig überhaupt positionieren sollen.

Wer soll den Ton, wer soll die Richtung vorgeben? Der koalitionsfähige, aber vielen eben auch zu weiche [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]? Oder aber [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], der nur als Einpeitscher von der Oppositionsbank aus taugt? Das gefällt all jenen weniger, die in der türkisblauen Regierungszeit Gefallen fanden an honorablen wie profitablen Posten in Ministerien und Behörden. Und sollen die Rechtspopulisten auf ihren nationalen Flügel setzen, der die Freiheitlichen als soziale Partei für sogenannte "unsere Leut" versteht und mit wütendem Protest auf Wählerrückholtour gehen möchte? Wäre es andererseits klüger, auf den Kurs rechtsliberaler Vertreter, wie es der Oberösterreicher Manfred Haimbuchner ist, einzuschwenken?

Haimbuchners Vision ist die einer "seriösen Rechtspartei", für die ihm auch das Vorbild der Schweizer Volkspartei vorschwebt, wie er gegenüber Profil sagte. Nur wird die FPÖ mit einer konservativen Parteireform schwerlich zur Größe der Ära Strache zurückkehren. Denn sie müsste dann seriöser gegen ihren *******n rechten Rand vorgehen, der bisher stets in die Rubrik "Einzelfälle" fiel. Kaum vorstellbar, dass es ernst damit sein könnte in einer Partei, deren historische Stütze gerade in schwierigen Zeiten die Burschenschafter sind. Zudem müsste die FPÖ Herbert Kickl entmachten, der mit seinem aggressiven Kurs einer der wenigen verbliebenen Erfolgsgaranten ist. Nicht von ungefähr hat Kickl als Zweitgereihter auf der blauen Liste in den bisher ausgewerteten sieben Bundesländern mehr als doppelt so viele Vorzugsstimmen erreicht wie Parteichef Hofer.

Noch ein Faktor spricht gegen einen gemäßigt rechten Kurs: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Schon zuletzt tat sich die FPÖ schwer, ein Profil zu finden, das sich wahrhaft abgrenzen würde vom türkisen Mix aus Wirtschaftsfreundlichkeit und Migrationsfeindlichkeit.

Vorerst hat Haimbuchner keinen ideologischen, sondern einen organisatorischen Auftrag bekommen – der nicht minder schwierig zu erfüllen ist. Er soll mit einer Arbeitsgruppe "Compliance-Regeln" für die Partei erarbeiten, die in der Wählergunst weniger aufgrund des skandalösen Ibiza-Videos abgestürzt ist denn aufgrund der Spesenexzesse ihrer Spitze. Der Sündenbock liegt freilich nicht nur bei Heinz-Christian Strache und seiner vermeintlich ehrenamtlich tätigen Frau, die sich auf Parteikosten ein luxuriöses Leben geleistet haben sollen. Bei dem Paar liegt jedoch das große Sprengpotenzial, das der FPÖ noch mehr schaden könnte als alles zuletzt Dagewesene.

Packt Strache aus, können noch einige mehr in der FPÖ einpacken. Dieses Damoklesschwert hätte sich auch nicht mit einem almosenhaften Nationalratsposten für Philippa Strache aus der Welt schaffen lassen. Doch mit jeder weiteren von Strache empfundenen Demütigung drehte sich der Zeiger seit der Nationalratswahl mehr in Richtung einer eigenen Strache-Partei.

21 Prozent der FPÖ-Wähler würden eine "Liste Strache" wählen, so eine Umfrage, die das gestürzte Idol auf seiner privaten Facebook-Seite geteilt hat – inmitten anderer, zwischen Gekränktheit und Zorn pendelnder Posts. Was dieselbe Umfrage, durchgeführt im Auftrag der Gratiszeitung heute, aber auch sagt: In der Gesamtbevölkerung würden nur fünf Prozent ihr Kreuz bei Strache setzen.

Ein ehemaliger blauer Matador, der seine eigene Partei gründet: Das kennen die Freiheitlichen bereits. Die Geschichte von Jörg Haider und seinem BZÖ ist allerdings auch der Grund, weshalb sich viele in der Partei derzeit keine existenziellen Sorgen um ihre Zukunft machen – jedenfalls all jene, die sich nicht persönlich vor einem rachsüchtigen Strache fürchten müssen.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]