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[Recht & Politik] Klimaaktivisten blockieren Kohlekraftwerk Mannheim

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Ungelesen 04.08.19, 08:40   #1
DJKuhpisse
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Standard Klimaaktivisten blockieren Kohlekraftwerk Mannheim

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Zitat:
Dutzende Klimaaktivisten sind auf das Gelände des Mannheimer Kohlekraftwerks gelangt. Mit der Aktion am Samstag wollen sie ihren Forderungen nach einem schnellen Kohleausstieg Nachdruck verleihen.

Aktivisten des Bündnisses "Ende Gelände" demonstrieren seit dem frühen Samstagmorgen am Steinkohlekraftwerk in Mannheim gegen den CO₂-Ausstoß der Anlage. Sie fordern den sofortigen Kohleausstieg. Sie sind am frühen Samstagmorgen auf das Areal des Kohlekraftwerks gelangt. Einige befinden sich auf einem Kohleförderband. Man wolle den Betrieb von Block 9 im Laufe des Tages stoppen, wie ein Sprecher des Bündnisses der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte.

Das Steinkohlekraftwerk sei für etwa acht Prozent der CO₂-Emissionen in Baden-Württemberg verantwortlich, hieß es in einer Mitteilung von "Ende Gelände". Auf Twitter forderte das Bündnis: "Legt das Großkraftwerk Mannheim endlich still!" Es sei das Steinkohlekraftwerk mit dem höchsten CO₂-Ausstoß in Deutschland.

Ein Polizeisprecher sagte:

Die Demonstranten blockieren das Hauptzufahrtstor. Außerdem hält sich ein Teil von ihnen auf dem Gelände des Kraftwerks auf.

Einige Aktivisten befänden sich mit Bannern und Schildern vor dem Eingang. Eine Gefährdung der Protestierenden sei nicht auszuschließen. Zahlreiche Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst seien vor Ort. Über weitere Maßnahmen – etwa eine Räumung – sei bisher nicht entschieden worden. "Die Lage ist ruhig."

Ein Sprecher des Kraftwerks wollte sich im Laufe des Tages zu den Geschehnissen äußern.

Laut Aktivisten habe das Kraftwerk noch etwa für mehrere Stunden Brennstoff – danach müsste es vom Netz gehen

Laut Aktionsbündnis nahmen zunächst 100 Klimaaktivisten an dem Protest teil. Die Polizei sprach hingegen von rund 50 – davon harrten demnach etwa 40 vor dem Zufahrtstor aus. Weitere Unterstützer seien unterwegs in Richtung Kraftwerk, sagte der Bündnissprecher. Mit der Blockade vor dem Tor und den Aktionen auf dem Gelände wolle man den Nachschub an Kohle für Block 9 des Kraftwerks unterbrechen: "Wir gehen davon aus, dass das Kraftwerk noch etwa für zehn Stunden Brennstoff hat, danach müsste es vom Netz gehen", sagte der Sprecher gegen 9.00 Uhr.

Angesichts der Untätigkeit der Bundesregierung sehe man sich zu solchen Schritten gezwungen, teilte das Aktionsbündnis außerdem mit.

Wenn die deutsche Bundesregierung nicht den sofortigen Kohleausstieg einleitet, verspielen wir unsere Chance, die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu beschränken.

Umweltschützer hatten in der Vergangenheit immer wieder den Betrieb des gigantischen Meilers kritisiert und das Kraftwerk als "Klimakiller" bezeichnet – und vergeblich dagegen geklagt. Betreiber sind die drei Energiekonzerne RWE (Essen), EnBW (Karlsruhe) und MVV (Mannheim). 2015 ging der 1,2 Milliarden teure Block 9 ans Netz. Er hat eine Leistung von knapp 2.150 Megawatt. Der Block 9 soll nach offiziellen Angaben 2038 vom Netz gehen. Es liefert Strom und versorgt im Rhein-Neckar-Raum rund 120.000 Haushalte mit Fernwärme.


(dpa/rt deutsch)
__________________

Foren-Aktivität seitens mir wurde aufgrund der hier verbotenen Kritik an Greta endgültig eingestellt. Verbleibt in eurer Filterblase.
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didi53 (04.08.19)
Ungelesen 04.08.19, 11:20   #2
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Ist schon Interessant wer heute alles als "Aktivist" zählt. Hier sind die Wikipedia Artikel interessant zu den Themen: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Am Ende des Tages die gleichen Abläufe wie immer.
  1. Straftaten begehen
  2. Sich moralisch im Recht fühlen
  3. Gegenseitig auf die Schulter klopfen
  4. wiederholen
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diverserpudel (04.08.19)
Ungelesen 04.08.19, 11:31   #3
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Ein Aktivist mit Straftaten gleichzusetzen ist mal wieder unterste Schublade. Im übrigen gibt es einen kleinen aber feinen Unterschied zwischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten lieber rechter Schreiberling.
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Ungelesen 04.08.19, 11:34   #4
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Zitat:
Zitat von MunichEast Beitrag anzeigen
[...] lieber rechter Schreiberling.
Verunglimpfung, spreche Dich schuldig.

Was die ganzen Flöten in Mannem nicht checken, ihr scheiß iPhone kriegen sie dann nicht mehr aufgeladen
RageC0re ist offline   Mit Zitat antworten
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DJKuhpisse (04.08.19)
Ungelesen 04.08.19, 13:20   #5
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Zitat:
Zitat von MunichEast Beitrag anzeigen
Ein Aktivist mit Straftaten gleichzusetzen ist mal wieder unterste Schublade. Im übrigen gibt es einen kleinen aber feinen Unterschied zwischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten lieber rechter Schreiberling.
Ich bin kein Jurist und will mich nur für einen Post nicht näher damit beschäftigen, aber Hausfriedensbruch und möglicherweise auch Sachbeschädigung scheinen für dich ein völlig legitimes Mittel zu sein. Sei doch so nett und veröffentliche deine Adresse, dann kannst du direkt teilnehmen an gewissen Formen des Aktivismus.

Und wenn du dir die verlinkten Wikipedia Einträge angesehen hättest, wüsstest du, dass auch per Definition die Unterschiede teils marginal sind. Da du aber scheinbar Punkt 2 der ToDo-List abgehandelt hast, kannst du dir nun beruhigt auf die Schulter klopfen und die nächste Reise planen.
Schwammkopf2011 ist offline   Mit Zitat antworten
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B345T (05.08.19)
Ungelesen 04.08.19, 14:20   #6
MunichEast
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Zitat:
Zitat von Schwammkopf2011 Beitrag anzeigen
Ich bin kein Jurist und will mich nur für einen Post nicht näher damit beschäftigen, aber Hausfriedensbruch und möglicherweise auch Sachbeschädigung scheinen für dich ein völlig legitimes Mittel zu sein.
Vielleicht solltest Du Dich doch einmal damit beschäftigen statt Aktivisten per se als Straftäter abzustempeln.
MunichEast ist offline   Mit Zitat antworten
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Ungelesen 04.08.19, 11:33   #7
painjester
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Dutzende Klimaaktivisten ... sollten es eigentlich nicht Tausende sein?
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Umfahren ist das Gegenteil von umfahren!
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Ungelesen 04.08.19, 11:44   #8
Melvin van Horne
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Moin,

dann sollen sie das Ding doch abschalten. Dieses und alle anderen Kohlekraftwerke. Schalter rum und fertig. Das wäre ein wichtiger Schritt. Der weltweite Co² Ausstoss würde sofort um vielleicht 3 % sinken und die Demonstranten bekämen das was sie fordern. Und wir alle egal ob wir nun für oder gegen die Demonstranten sind könnten sofort und sehr klar erkennen was das denn bedeutet was da gefordert wird.

Ob wir uns dann noch über Internet darüber austauschen können, müsste man abwarten.

@Panjester Nein,[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] In der DDR Serie Spuk unterm Riesenrad konnte Rumpi Strom erzeugen, wenn er in Wut geriet. Einfach Stecker in die Nase und Rumpi ärgern. Wenn wir diese Technik beherrschen würden, könnte dieser Witz das Kraftwerk wahrscheinlich locker ersetzen.
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.

Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...

Geändert von Melvin van Horne (04.08.19 um 11:51 Uhr)
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Ungelesen 04.08.19, 12:17   #9
Kneter33
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Und als die News hier gepostet wurde war die Blockade schon seit Stunden friedlich aufgelöst worden.
Nur so nebenbei bemerkt.
Kneter33 ist offline   Mit Zitat antworten
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Ungelesen 04.08.19, 14:55   #10
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Okay, weil du es bist.

Einordnung Ordnungswidrigkeit und Straftat:
Zitat:
Droht die Verbots- oder Gebotsnorm eine Geldbuße (Bußgeld) an, so liegt keine Straftat, sondern eine Ordnungswidrigkeit vor. Die Abgrenzung erfolgt allein nach der verhängten Rechtsfolge.

Kennzeichnend für eine Straftat ist die Androhung einer Geld- oder Freiheitsstrafe im Gesetz.
...
Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] oder Alternativ: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Nun zum vorliegenden Fall.
Davon ausgehend, dass die "Aktivisten" keine Genehmigung hatten das Gelände zu betreten, wäre dies [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] unter Umständen einhergehend mit [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].
Beim ersten liegt die Höchststrafe bei ein Jahr Freiheitsstrafe (bzw. bei bis zu zwei Jahren, sofern "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]" vorliegt), bei dem anderen bis zu zwei Jahren Freiheitsentzug.

Wurde übrigens vom [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bei einem ähnlichen Fall, Anfang des Jahres, auch so eingeordnet.
Schwammkopf2011 ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 04.08.19, 15:18   #11
MunichEast
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Manchmal habe ich das Gefühl Du verarschst mich oder verstehst es wirklich nicht ? Per se
Aktivisten als Straftäter zu betrachten ist eine völlig verfälschende und populistische Betrachtungsweise.

Aktivisten ist ein breites Spektrum und in diesem Fall stellt zum Beispiel der Sitzstreik vor der Haupteinfahrt keine Straftat dar sondern erlaubten zivilen Ungehorsam. Der springende Punkt, Deine Aussage Aktivisten sind Straftäter, rückt Menschen in's völlig falsche Licht die ihre verfassungsrechtlichen geschützten Ausdrucksmöglichkeiten nutzen. Wird dies überzogen gibt es kleinere verhältnismäßige Sanktionen, wie zum Beispiel Ordnungswidrigkeiten. Die wenigsten Aktivisten werden strafrechtlich gewürdigt. Deshalb solltest Du Deine Ein-Topf Denkweise überdenken, wegen nichts anderem

Aber was will man von einigen Forennutzern erwarten, der Populismus muß ja gefüttert werden ....
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nachtmasse (05.08.19)
Ungelesen 04.08.19, 16:33   #12
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Zitat:
Zitat von MunichEast Beitrag anzeigen
Aktivisten als Straftäter zu betrachten ist eine völlig verfälschende und populistische Betrachtungsweise.
G20 Gipfel in Hamburg das müßten nach deine Einschätzung sicherlich auch dann Aktivisten gewessen sein.


Wie wäre den die richtige Vorgehensweise von Seiten des Rechts?

1) Alle "Aktivisten" die den Betriebsablauf stören festnehmen, Personalien feststellen.

2) Von Seiten des Kraftwerksbetreibers..Strafanzeige stellen für die Störung des betriebsablaufs usw. ggf. auch für Sachbeschätigung, und Zulieferung usw.

3) Den Schadenersatz und weitere Zusatzkosten den "Aktivisten, in Rechnung stellen.

Ich gehe doch davon das die oder der Betreiber des Kraftwerks sich zur Wehr setzen werden und entstandene Kosten in Rechnung stellen werden.
Seestachel ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 04.08.19, 19:30   #13
MunichEast
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Zitat:
Zitat von Seestachel Beitrag anzeigen

Wie wäre den die richtige Vorgehensweise von Seiten des Rechts?
Ich wiederhole es gerne, nicht alle Aktivisten sind Straftäter. Es ist verfassungsrechtlich geschützt aktiv zu werden um seinen Argumenten und Ansichten Nachdruck zu verleihen. Die Art und Weise ist dann der Einzelfall.

Warum muß man bei rechtslastigen Menschen immer auf das Grundgesetz hinweisen ...
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nachtmasse (05.08.19)
Ungelesen 04.08.19, 15:38   #14
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Zitat:
Aktivisten als Straftäter zu betrachten ist eine völlig verfälschende und populistische Betrachtungsweise.
Ich sprach nicht von allen Aktivisten, sondern im speziellen diesen "Aktivisten". Wobei ich ebenso in Frage gestellt habe, ob sich hier überhaupt um solche handelt. Aber wenn du da mehr reininterpretieren willst, wirf mir das bitte nicht vor.

Zitat:
Aktivisten ist ein breites Spektrum und in diesem Fall stellt zum Beispiel der Sitzstreik vor der Haupteinfahrt keine Straftat dar sondern erlaubten zivilen Ungehorsam.
Das kommt ganz darauf an, wie dieser zivile Ungehorsam ausgeführt wird. Ich dachte die rechten wären für solche allgemein gültigen Phrasen zuständig, aber du machst immer häufiger Gebrauch davon.

Zitat:
Die wenigsten Aktivisten werden strafrechtlich gewürdigt.
Ist das für dich die Bestätigung, dass es sich häufig nicht um Straftaten handelt. Vielleicht liegt es auch an überforderten Gerichten und Polizeiapparat.

Zitat:
Aber was will man von einigen Forennutzern erwarten, der Populismus muß ja gefüttert werden ....
Wie bereits in einem anderen Thread wirst du unnötig persönlich und verallgemeinerst wieder weltmeisterlich, soviel dann zum Thema Populismus.


Weil es hier (und nicht nur hier) immer mehr ausartet und zunehmend das Themengebiet verlässt, darfst du mich gerne per PN kontaktieren.
Schwammkopf2011 ist offline   Mit Zitat antworten
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Kneter33
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Als sich unsere Eltern vor Wackersdorf oder Ramstein in den 70 und 80 Jahren angekettet haben hat keiner gemotzt das Sie das gemacht haben.
Damals fanden es alle gut.
Komisch.
Kneter33 ist offline   Mit Zitat antworten
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Avantasia (05.08.19), BLACKY74 (05.08.19), Bughunter999 (05.08.19), MunichEast (04.08.19), nachtmasse (05.08.19), pauli8 (05.08.19), Wornat1959 (04.08.19)
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