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myGully |
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16.07.19, 08:07
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#1
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Unruhegeist
Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 4.043
Bedankt: 5.698
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Von der Leyen will europäischen Top-Job: Der große Überblick zur Schicksalswahl
Zitat:
Die Abstimmung droht zu einer Zitterpartie für Ursula von der Leyen zu werden. Heute entscheiden die Abgeordneten des EU-Parlaments darüber, ob die deutsche Verteidigungsministerin an die Spitze der EU-Kommission rückt und damit Jean-Claude Juncker beerbt.
Die Abstimmung gilt als Schicksalswahl – sowohl für von der Leyen selbst als auch vor allem für die EU. FOCUS Online erklärt, was Sie dazu wissen müssen.
Zeitplan
Von der Leyen hat heute von 9 bis 12 Uhr Zeit, die Abgeordneten von sich zu überzeugen – so Redezeit ist für ihre Erklärung und die Debatte veranschlagt. Um 18 Uhr folgt dann die Abstimmung, die bis etwa 19.30 Uhr dauern soll.
Sollte vor der Abstimmung am Dienstagabend keine Mehrheit in Sicht sein, ist auch eine Verschiebung der Wahl nicht völlig ausgeschlossen.
Wer stimmt für von der Leyen, wer gegen sie?
Von der Leyen braucht die Stimmen von 374 der aktuell 747 Mandatsträger. Eine feste Zusage hat sie nur von ihrer eigenen Fraktion, der Europäischen Volkspartei, die ihr 182 Stimmen einbringt. Grüne und Linke haben bereits klargemacht, dass sie von der Leyen nicht unterstützen.
Demnach braucht sie für eine Mehrheit einen großen Teil der Stimmen der Liberalen (108 Mandate) und der Sozialdemokraten (153). Die Spitzen beider Fraktionen knüpfen ihre Unterstützung jedoch an inhaltliche Forderungen, eine Entscheidung soll erst kurzfristig fallen. Vor allem die Zustimmung der Sozialdemokraten ist zweifelhaft, machen doch gerade die deutschen Genossen im EU-Parlament massiv Stimmung gegen von der Leyen und bedienen sich dabei auch schmutziger Methoden. Das Abstimmungsverhalten beider Fraktionen lässt sich kaum prognostizieren. Wie die Abgeordneten abstimmen, werden sie wohl erst nach der Bewerbungsrede der Kandidatin und einer anschließenden Debatte festlegen.
Von der Leyen könnte jedoch auch mit den Stimmen der rechtskonservativen EKR (62 Mandate) oder der rechtspopulistischen ID (72) gewählt werden. In letzterer ist neben der AfD etwa auch die Lega des migrationskritischen italienischen Innenministers Matteo Salvini. Beide Fraktionen sind EU-kritisch und streben nach mehr Einfluss für die Nationalstaaten. Sollten gerade die Europa-Skeptiker für die Deutsche zum Königsmacher werden, läge ab der ersten Sekunde ein Schatten auf von der Leyens Amtszeit.
Stimmungslage
Die Unterstützer von der Leyens sehen zwar ein knappes Rennen voraus – jedoch eines, dass die Deutsche gewinnen wird. Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister etwa geht von guten Chancen aus.
Gleichzeitig appelliert er an die Sozialdemokraten und Liberalen, sich nicht zu verweigern: „Wir brauchen gerade in diesen politisch besonders anstrengenden Zeiten eine handlungsfähige Spitze, deshalb brauchen wir eine Präsidentin, die am Dienstag gewählt wird“, sagte er dem NDR.
Auch CSU-Chef Markus Söder mahnte die Sozialdemokraten zur Unterstützung von der Leyens. „Ich hoffe sehr, dass die SPD noch wirklich zur Besinnung kommt“, sagte er im ZDF. Auch innerhalb der SPD wächst die Zahl derer, die sich für ein Ende der Blockadehaltung aussprechen, etwa der frühere SPD-Politiker Otto Schily. Er wusch seinen Genossen den Kopf, weil sie „eine hochkompetente, intelligente, welterfahrene Politikerin“ ablehnen.
Die SPD ist wegen von der Leyens überraschender Nominierung aufgebracht, weil dies dem Wunsch des Parlaments widerspricht, nur einen Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu küren. Die Befürworter dieses Spitzenkandidaten-Prinzips sehen die Demokratie beschädigt und den Wählerwillen missachtet. Damit ist das Tauziehen auch ein Machtkampf zwischen Rat und Parlament um Einfluss auf die Besetzung der Top-Jobs in Brüssel und die künftige politische Linie der EU.
Darum ist eine Wahlniederlage von der Leyens gefährlich für die EU
Sollte das Parlament in der Abstimmung, die nur einen Wahlgang umfasst, wirklich gegen von der Leyen stimmen, wäre das ein für alle Welt offensichtliches Zeichen der Zerrissenheit der Europäischen Union. In Zeiten eines aggressiver auftretenden Russlands, eines Konflikts der beiden Großmächte USA und China und stärker werdenden anti-europäischen Strömungen innerhalb der EU wäre ein Nein der Abgeordneten ein schwerer Schlag für die EU. Schließlich stehen große Entscheidungen an, etwa beim Thema Klima und Migration.
Sollte die Deutsche am Veto der SPD-Abgeordneten scheitern, stünde auch der Großen Koalition in Berlin eine erneute Belastungsprobe bevor. Zwar ist nicht zu befürchten, dass die Groko in diesem Fall scheitert. Das Verhältnis von Union und SPD wäre in diesem Fall jedoch schwer beschädigt.
Wie ginge es im Falle einer Niederlage weiter?
Sollte von der Leyen wirklich durchfallen, müsste der Rat binnen eines Monats einen neuen Vorschlag machen. Dieser käme dann erneut vor das EU-Parlament. Wer in diesem Fall infrage käme, ist noch unklar.
Bis zum 31. Oktober jedenfalls ist regulär noch der Luxemburger Jean-Claude Juncker im Amt. Es bliebe also auch im Fall einer Niederlage noch Zeit, notfalls nach einem neuen Kandidaten zu suchen. Dennoch würde es Wochen dauern, sich auf einen neuen Kandidaten zu einigen, betonte der CDU-Europaabgeordnete David McAllister. Handlungsunfähig wäre die EU nicht – der Imageschaden wäre dennoch enorm.
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16.07.19, 08:19
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#2
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Anfänger
Registriert seit: Mar 2009
Beiträge: 20
Bedankt: 21
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Fragwürdig
Nun, wie kann sich eine Politikerin mit einem Laufenden Strafverfahren auf solch einen Job bewerben?? Würde man es in der WIRTSCHAFT auch so machen? Denke nicht, denn ein Laufendes Strafverfahren eines Mitarbeiters möchte man nicht in der Firma haben.
Daraus schließe ich: "Vetternwirtschaft hoch 3."
WUMMI
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16.07.19, 08:52
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#3
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.100
Bedankt: 63.083
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Laufendes Strafverfahren?
Zudem, selbst wenn, dann sind da noch 27 andere Länder,
die sicher keine Vetternwirtschaft betreiben.
Dazu mögen die meisten uns zu wenig!
Ich mag die Frau von der Leyen zwar nicht sonderlich, aber solche Kommentare noch weniger!
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16.07.19, 09:11
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#4
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Er meint die Berateraffäre, aber dort ist nichts spruchreif meines Wissens. Es werde in alle Richtungen ermittelt .....
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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16.07.19, 17:20
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#5
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Süchtiger
Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 806
Bedankt: 1.948
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Martin Sonneborn (Die Partei) zur Wahl der EU-Kommissionsspitze am 16.07.2019
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oder
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Danke Martin !!!
Zitat:
Mann sollte Europa nicht den Leyen überlassen ...
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Zitat:
In der Debatte um die Wahl der EU-Kommissionsspitze spottet Die-Partei-Chef und Satiriker Sonneborn über Ursula von der Leyen. In einer bissigen Rede stellt er nicht nur deren Seriosität in Frage, sondern holt gleich zum politischen Rundumschlag aus - natürlich mit "Zwinker-Smiley".
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei sydneyfan bedankt:
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16.07.19, 17:39
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#6
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.100
Bedankt: 63.083
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Klimatechnisch will sie das Jahr 2050 gesetzlich verankern. ^^
Au man, warum nicht erst 2100.
Da versagt sie als Flintenuschi total und dann soll sie EU Präsidentin werden. 
Die sitzen da alle in einer Blase, die sollen mal langsam wach werden.
Edit:
DPA meldet schon, sie ist es geworden!^^
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Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei Avantasia bedankt:
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16.07.19, 19:23
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#7
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Name ist Programm
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 309
Bedankt: 327
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Zitat:
Zitat von Avantasia
[...]
DPA meldet schon, sie ist es geworden!^^
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Und spätestens das sollte jedem aufzeigen das irgendetwas total abstürzt. Wie zum Teufel kommt dieses Stück genetische Inkompetenz an DIESEN Posten?
Und fucking Jens Spahn wird VM
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Wo bleibt endlich dieser verdammte Apophis?
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei RageC0re bedankt:
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16.07.19, 19:36
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#8
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AZOR AHAI
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 5.463
Bedankt: 23.012
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Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionschefin
Zitat:
Mit knapper Mehrheit
Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionschefin
16.07.2019, 20:04 Uhr | dpa, AFP, job, t-online.de
Es hat gereicht: Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionschefin. Sie ist damit die erste Frau auf einem der wichtigsten Posten der Europäischen Union.
Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ist vom Europaparlament mit absoluter Mehrheit zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden. Sie erhielt 383 Stimmen der Parlamentarier und damit 9 Stimmen mehr als nötig.
Damit folgt von der Leyen am 1. November auf Jean-Claude Juncker und ist die erste Frau auf diesem wichtigen EU-Posten. Die 60-Jährige hatte bis zur letzten Minute um Stimmen gekämpft und am Vormittag mit einer engagierten Rede für sich geworben. Sie machte weitreichende Zusagen für ein klimaneutrales, soziales und geeintes Europa.
Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. "Ich fühle mich geehrt und überwältigt", sagte die scheidende Verteidigungsministerin. "Meine Botschaft an alle von ihnen lautet: Lasst uns konstruktiv zusammenarbeiten."
Kritik aus dem Parlament
Von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen Anfang Juli von den Staats- und Regierungschefs der EU vorgeschlagen worden. Im Europaparlament hatte es anschließend viel Kritik daran gegeben, dass nicht einer der Spitzenkandidaten der großen Fraktionen, Manfred Weber oder Frans Timmermans, vorgeschlagen wurde.
Die deutsche SPD sprach sich aus diesem Grund mit ihren 16 Abgeordneten mit am vehementesten gegen von der Leyen aus. Ihre Kollegen aus Europa konnten sie damit jedoch nicht überzeugen: Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament hatte am Nachmittag angekündigt, mehrheitlich für von der Leyen stimmen zu wollen.
Einheit und Zusammenhalt
In ihrer Rede am Vormittag hatte von der Leyen Einheit und Zusammenhalt beschworen, damit Europa sich in der Welt behaupten könne. Sie bekräftigte ihr Versprechen eines klimaneutralen Europas bis 2050 und einer Senkung der Treibhausgasemission bis um 55 Prozent bis 2030. "Unsere drängendste Aufgabe ist es, unseren Planeten gesund zu halten", sagte von der Leyen. Sie betonte, sie werde sich für vollständige Gleichberechtigung von Männern und Frauen einsetzen.
Große Internetkonzerne sollen nach ihrem Willen in Europa stärker besteuert werden. "Es ist nicht akzeptabel, dass sie Profite machen und keine Steuern zahlen", sagte sie. Die Einführung einer Digitalsteuer in Europa war unter der Kommission von Juncker am Widerstand einiger Staaten gescheitert. Sie sagte zudem vollen Einsatz der Kommission für die Rechtsstaatlichkeit zu – mit allen Instrumenten und mit einem neuen Rechtsstaatsmechanismus.
Als Kommissionspräsident kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht in den einzelnen Staaten zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen Europäer mit.
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alte Seilschaften...
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16.07.19, 19:48
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#9
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.100
Bedankt: 63.083
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Schon lustig. Da scheinen wir uns ja mal alle einig zu sein, das die niemand will.
Sollte mir das zu denken geben? Mhhhh... 
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Avantasia bedankt:
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16.07.19, 19:51
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#10
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Name ist Programm
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 309
Bedankt: 327
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Zitat:
Zitat von Avantasia
Schon lustig. Da scheinen wir uns ja mal alle einig zu sein, das die niemand will.
Sollte mir das zu denken geben? Mhhhh...  
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Höchstens das eben nicht alle, die anderer Meinung sind, kein Hirn haben
Aber mal im Ernst. Normal würde ich denken "Die haben Lack gesoffen", so wie es aussieht schwimmen die in Lösungsmittel...
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei RageC0re:
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16.07.19, 19:56
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#11
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Echter Freak
Registriert seit: Jun 2010
Beiträge: 2.209
Bedankt: 3.945
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OhGott...
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"Wir müssen friedenstüchtig werden"
(Boris Pistolius, dt. Philosoph)
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei nolte:
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16.07.19, 20:26
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#12
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AZOR AHAI
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 5.463
Bedankt: 23.012
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Das Schlimmste kommt ja noch...
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] soll neuer Verteidigungsminister werden....
Noch nie war Politik so durchzogen von Inkompetenz. Bei ALLEN!
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei MotherFocker bedankt:
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16.07.19, 20:43
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#13
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working behind bars
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 3.210
Bedankt: 13.734
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Zitat:
Zitat von MotherFocker
Das Schlimmste kommt ja noch...
Jens Spahn soll neuer Verteidigungsminister werden....
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Och, da bin ich guter Dinge. Der Chefsessel in diesem Ministerium ist ein Schleudersitz.
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Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
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16.07.19, 20:38
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#14
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Forenbetrieb eingestellt
Registriert seit: Jun 2016
Ort: Forenbetrieb eingestellt
Beiträge: 1.305
Bedankt: 913
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Ist wie beim Öttinger: Haben sie hier versagt werden sie bei der EU recycelt.
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Foren-Aktivität seitens mir wurde aufgrund der hier verbotenen Kritik an Greta endgültig eingestellt. Verbleibt in eurer Filterblase.
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16.07.19, 20:55
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#15
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Eine Schmierenkomödie ....
Die CDU/CSU hat schlicht nichts daraus gelernt oder verstanden was bei der EU Wahl passiert ist ....
Geändert von MunichEast (16.07.19 um 21:04 Uhr)
Grund: Tippfehler
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei MunichEast bedankt:
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16.07.19, 21:04
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#16
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.100
Bedankt: 63.083
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Nee, nicht der Spahn, jetzt heißts Akk wird Ministerin!
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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16.07.19, 21:04
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#17
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AZOR AHAI
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 5.463
Bedankt: 23.012
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Einmal in den Topf gegriffen und den erstbesten an den Haaren heraus gezogen:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] haha
Aber, wie Uwe schon bemerkte: Ein Schleudersitz. Vielleicht muss AKK auch bald wieder den Parteivorsitz abgeben ^^
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MotherFocker:
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16.07.19, 21:12
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#18
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.100
Bedankt: 63.083
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Das kommt mir vor wie im Kindergarten in der Puppenecke.
Heute bist du das Kind AKK, morgen darfst du die Mama sein
und Jens macht die Käseverkäuferin im Kaufladen.
Die haben da bestimmt ne Lostrommel und jeder darf nen Posten ziehen.
#zensursula mega Hashtag bei Twitter
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Avantasia bedankt:
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16.07.19, 21:45
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#19
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Süchtiger
Registriert seit: Aug 2017
Beiträge: 869
Bedankt: 816
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wen das so weitergeht, sitze ich bald mit mein frauchen auf dem balkon und gebe wie die beiden alten bei der muppets show nur noch zynische kommentare ab.
kanonenuschi in die eu und spahn als kandidat und die akk in die verteidigung. ich werfe verzweifelt einen blick auf den kalender an der wand, darauf hoffend das heute der 1. april ist. nein ist er nicht, es ist der 16. juli. juli... nicht april...
aber wir scheinen uns ja hier alle einig zu sein das dies alles grosser grosser bullenmist ist.
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16.07.19, 22:58
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#20
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Echter Freak
Registriert seit: Jun 2010
Beiträge: 2.209
Bedankt: 3.945
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Bald ist der 20.Juli....
Meine letzte Hoffnung ist ein Kerl mit Aktentasche und Augenbinde.
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"Wir müssen friedenstüchtig werden"
(Boris Pistolius, dt. Philosoph)
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16.07.19, 23:12
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#21
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Suppen Moderator
Registriert seit: Jan 2010
Beiträge: 6.975
Bedankt: 8.038
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Tja.. Das die Ursel nun da sitzt, war absehbar. Mit der Begrüßungsrunde vor ein paar Tagen konnte man davon ausgehen, dass Sie sich nicht just for Fun vorstellt, sondern dort länger Schwachsinn verzapfen will.
Allerdings ist die Besetzung des Verteidigungspostens doch ziemlich.. Kurios. Egal ob Spahn oder AKK - beide haben 0 Kompetenz in dem Bereich, würde sogar fast sagen, weniger als die Vorgängerin.
Nun aber die wesentliche Kernfrage: Wer sollte es denn sonst machen? Haben wir noch, bevorzugt in den Regierungsparteien, bekannte, kompetente Politiker? Vor 10 Jahren kannte man noch namentlich Menschen, die die Parteien nach vorne brachten, auf ihre Weise.. Und die man dann benennen konnte. Aber heute? Wen hat denn eine CDU noch? Wen eine SPD? Bei den Grünen und der Linken ok, da kennt man ein paar Namen, wenngleich es auch dort stark nachgelassen hat. Ich könnte nun niemanden benennen, den ich mir an der Spitze vorstellen kann - weder in den Ministerien, noch in der Staatsführung.
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Urlaubsmodus
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Thorasan bedankt:
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17.07.19, 04:00
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#22
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Silent Running
Registriert seit: Feb 2010
Beiträge: 7.191
Bedankt: 22.375
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Ein Kommentar von Sebastian Fischer, der etwas differenziert und nicht nur Vorurteile gegen von der Leyen hat und nur von Pessimismus geprägt oder beherrscht ist.
Also...nicht geeignet für Leute, die bei der EU alles negativ sehen !
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Zitat:
Künftige EU-Kommissionschefin von der Leyen
Großer Moment, kleines Karo
Nach mehr als 50 Jahren wird erstmals wieder eine Deutsche an der Spitze der EU-Kommission stehen. Eine gute Nachricht. Doch es war knapp - und die Rolle der SPD wirft Fragen auf.
Ein Kommentar von Sebastian Fischer

Künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: "Es lebe Europa!"
----------------------------------- Kommentar -----------------------------------------------
Erinnern Sie sich noch an dieses SPD-Plakat aus dem Europawahlkampf im Jahr 2014? "Nur wenn Sie Martin Schulz und die SPD wählen, kann ein Deutscher Präsident der EU-Kommission werden", stand darauf. Schulz war damals der europaweite Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, aber diese Botschaft war selbstverständlich exklusiv ans deutsche Publikum gerichtet.
Rund fünf Jahre später wird tatsächlich eine Deutsche EU-Kommissionspräsidentin - aber wohl ohne die SPD. Denn die heimischen Sozialdemokraten haben Ursula von der Leyen bei der Abstimmung im Europaparlament ihre Stimmen verweigert, wenn man ihren Ankündigungen glaubt.
Video im Link

Glücklicherweise und ganz offensichtlich ist die große Mehrheit des europäischen Wahlvolks der Überzeugung, dass nicht die jeweils eigene Nation über den anderen steht. Die Qualität einer Kommissionspräsidentin bemisst sich nicht nach ihrer Herkunft, sondern danach, was sie sagt und tut. Beleg: Die klar pro-europäischen Parteien erreichten bei der Wahl im Mai mehr als zwei Drittel der Stimmen.
Doch natürlich bedeutet die Nationalität einer Kandidatin auch nicht: nichts. Dass Deutschland erstmals seit Walter Hallstein, also seit den fünfziger und sechziger Jahren, die Kommissionschefin stellt, das ist eine wirklich gute Nachricht.
Für Europa, weil Ursula von der Leyen ohne Zweifel eine überzeugte Europäerin ist.
Und für Deutschland, weil die unglücklich agierende Verteidigungsministerin hier einfach im falschen Amt war. Europa passt besser zu ihr, ihre Story könnte sogar neue Identifikation mit der EU schaffen.
Umso besser, dass von der Leyen mit Christine Lagarde an der Spitze der EZB gewissermaßen Teil eines deutsch-französischen Doppels im Zentrum der EU ist.
Ursula von der Leyen hat die Wahl an diesem Dienstag äußerst knapp gewonnen, nur neun Stimmen lag sie am Ende über der erforderlichen Mehrheit. Darunter mögen auch die Stimmen von Viktor Orbáns Fidesz-Abgeordneten gewesen sein. Klare Pro-Europäer wie die Grünen oder eben jene deutschen SPD-Abgeordneten stimmten dagegen nicht für sie.
Macht das von der Leyen zu einer schlechteren Kommissionchefin? Gar zu einer Kommissionschefin von Orbáns Gnaden? Nein. Es wäre intellektuell auch nicht ganz aufrichtig, wenn sich jene, die von der Leyen nicht gewählt haben, beklagen sollten, dass von der Leyen von ihnen nicht gewählt worden ist.
Entscheidend ist, was von der Leyen nun sagt - und was sie tut.
Zum Sagen: Da hat sie am Dienstag bereits einen starken Auftritt mit ihrer Bewerbungsrede hingelegt, einen europäischen Moment geschaffen. Weil sie Gefühle artikuliert - und klar Position bezogen hat gegen die Gefahr von rechts. "Es ist das Kost-bar-ste, was wir haben", sagte sie zum Ende ihrer Rede über die EU. Und rief aus: "Es lebe Europa, vive l'Europe, long live Europe!"
Es tat gut, eine solch emotionale Rede zu hören.
Video im Link

Denn auch wenn von der Leyen nur ganz prosaisch die Chefin einer europäischen Mega-Verwaltungsbehörde wird: Vielleicht gelingt es ihr dennoch, dieses technokratisch angelegte Amt mit politischem Temperament zu füllen.
Und dann kommt das Tun: die Inhalte.
Ursula von der Leyen wird ihren großen Worten Taten folgen lassen müssen: Nach innen wirken, um den rechtspopulistischen Spaltungsprozess der EU zu stoppen; nach außen wirken, um das demokratische Modell Europa in der Welt zu stärken. Es geht um Fragen der Migrationspolitik, um soziale Sicherheit und die ungerechte Verteilung des Reichtums, um europäische Souveränität. Unter anderem.
Die Neue hat mit ihrem Auftritt am Dienstag verhindert, dass Europas Rechtsaußen ihre Wahl als eigenen Sieg verkaufen konnten, so wie es etwa Ungarns Orbán nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs versuchte. Die Rechten sind die Verlierer des Tages. Und auch die deutschen Sozialdemokraten.
Dass sie es offenbar nicht übers Herz brachten, am Ende doch für die bisherige CDU-Kollegin aus der gemeinsamen Bundesregierung zu stimmen, das ist politisch ganz kleines Karo.
War ihnen das Spitzenkandidatenmodell so heilig, dass sie aus Prinzip gegen von der Leyen stimmten? Wenn dem so ist: Warum haben sie dann nicht für den konservativen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber gekämpft, den Vertreter der siegreichen Parteienfamilie? Selbst der sozialdemokratische Spitzenmann Frans Timmermans signalisierte von der Leyen Unterstützung, als die SPD-Vertreter noch immer auf Anti-Kurs waren.
In Wahrheit hatte sich die SPD in eine strategische Sackgasse manövriert, aus der sie nicht mehr rechtzeitig herausgekommen ist. Die Sozialdemokraten haben großes Glück, dass die Wahl von der Leyens nicht an ihnen gescheitert ist. Es war knapp genug. Es gibt auch bei der SPD nicht wenige, die nach Verkündung des Ergebnisses erleichtert aufgeatmet haben.
Leider sitzen diese Sozialdemokraten nicht im EU-Parlament.
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Quelle:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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17.07.19, 07:36
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#23
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Echter Freak
Registriert seit: Jun 2010
Beiträge: 2.209
Bedankt: 3.945
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...die devoten Schmierlappen vom Spiegel mal wieder.
Aber, pauli, egal wie man zu vdL steht - wir können sowieso nichts dran ändern. Deshalb lassen wir einfach die Geschichte entscheiden. In ein paar Jahren, oder doch schon früher? wissen wir mehr. Dann nämlich, wenn uns die Auswirkungen ihrer Entscheidungen auf die Füsse fallen.
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"Wir müssen friedenstüchtig werden"
(Boris Pistolius, dt. Philosoph)
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei nolte bedankt:
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17.07.19, 07:57
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#24
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Chuck Norris
Registriert seit: Sep 2009
Beiträge: 3.738
Bedankt: 5.859
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Eine Ironie der Geschichte: Flintenuschi ist ein weiterer Sargnagel für die europäische Idee, und erhält Schützenhilfe von denen die nur zu gern das Ende der EU sehen wollen.
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Nana12 bedankt:
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17.07.19, 09:02
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#25
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Master of Desaster
Registriert seit: Dec 2014
Beiträge: 4.300
Bedankt: 3.399
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ich denke, es war ein empirisches Beispiel, wie Baeumchen wechsel dich funktioniert, oder Reises nach Jerusalem, bez. des Stuehlerueckens.
Genauso, wie der spontane Meinungswandel erfolgt, wenn man ein moegliches Desasterszenario mit dem letztem Aufbaeumen verhindern will.
Das Weltbild, der EU
Waren die Gruenen auf Bundesebene gegen eine Unterstuetzung, lautet wohlwollend die Oezdemirsche Aufforderung zur Unterstuetzung in den letzten Stunden der EU-Gruenen.
Stellt sich die Frage, wieviele Abteilungen haben eigentlich die Gruenen?
Kita, Grundschule, Sekundarstufe?
Madame AKK zieht im Prinzip fuer sich die vorteilhafteste Reissleine einer nicht einmal als maessige zu betrachtenden Interpretaion einer moeglichen kommenden Kanzlerin.
Der ehrgeizige Herr Spahn, wird weiter Pillen hin und herschieben und saure Drops lutschen, sieht er sich doch eigentlich unterfordert.
Das die SPD keine weiteren Ambitionen zeigt, ist nicht verwunderlich, da sicherlich im Entscheiderkreis mal wieder nicht alle geistig anwesend waren.
Ohne dem geht es in diesem Verein nichts mehr.
Fraglich bleibt, fuer wen wurde in der Kanzlerfindung nun die Startbahn freigemacht?
Noch fehlt es an kuehnen Piloten oder Pilotinnen. Stewards und Stewardessen hingegen, gibt es ja zu Haufe.
Im Hangar stuende vielleicht noch ein Herr Merz, ein Herr Habeck, u.a.
Gewinnerin, wie immer man auch dazu stehen mag, is sicher Fr. v.d. Leyen. Endlich weg von diesem unsaeglichen Amt, mit den ganzen unsaeglichen Entscheidungen und Voraussetzungen
Anstelle von Fr. Merkel koennt man sicherlich annehmen, Humor ist, wenn man trotzdem lacht.
Geändert von Caplan (17.07.19 um 09:52 Uhr)
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Caplan:
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17.07.19, 08:31
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#26
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.319
Bedankt: 23.582
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Zitat:
"Es lebe Europa, vive l'Europe, long live Europe!"
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Man pfeift halt im dunklen Wald. Sie hat keinen wirklichen Erfolg in ihrer Bilanz, auch wenn ich mich bemühe etwas zu finden. Die Streichung des Blindengeldes in Niedersachsen führte zu großem Aufschrei, ihre Nachfolgerin führte es wieder ein. Weder im Familienressort noch bei der Truppe, ich finde nichts. Sie ist loyal zu Merkel und überzeugte Europäerin ..... schön. Die EU hat schwere Zeiten vor sich, da wäre ein anderes Signal wichtiger, gerade nach den deutschen Wahlergebnissen oder der anderen Staaten.
Das Amt hatte aber die letzten Male keine guten Präsidenten, Barroso mit der Vogel Strauß Politik in der Euro Krise, Junker mit seinen Steuertricks und Milliardenschaden für die EU Staaten und nun die Leyen. Ich hoffe sie hat genug Berater dabei .... Barroso ist ja nun bei Goldmann Sachs, der kennt bestimmt welche...
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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17.07.19, 11:25
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#27
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Profi
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Ursula von der Leyen ist also die neue EU-Kommissionschefin
Da sieht die Zukunft Europas gleich besser aus. Wie die Bundeswehr während ihrer Zeit als Verteidigungsministerin ...
Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue Verteidigungsministerin
Arme Bundeswehr - vom Regen in die Traufe.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Silent Rob:
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17.07.19, 11:52
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#28
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Chuck Norris sein Vater
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Moin,
Zitat:
Zitat von Silent Rob
Arme Bundeswehr - vom Regen in die Traufe.
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So würde ich das nicht formulieren. Ich würde eher sagen "Vom Regen unter zügiger Umgehung der Traufe gleich in die Scheisse!"
Es kann sein, das ich den einen oder anderen übersehe. Aber wenn es nicht Frau von der Leyen sein soll. Wer dann? Wer wäre ein geeigneterer und (fast wichtiger) mehrheitsfähiger Kandidat gewesen?
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.
Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Melvin van Horne:
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17.07.19, 12:09
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#29
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Suppen Moderator
Registriert seit: Jan 2010
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Frau vdL ist bestimmt heimlich Mitglied bei Friedensorganisationen - immerhin hat sie es geschafft, die Bundeswehr nachhaltig kampfunfähig zu machen
Es wird auf jeden Fall interessant, wie es weitergeht.
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Urlaubsmodus
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17.07.19, 12:40
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#30
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working behind bars
Registriert seit: Apr 2013
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Also richtig viel Zeit zu feiern hatten sie jetzt aber nicht bei der Bundeswehr:
[IMG]  [/IMG]
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Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
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17.07.19, 18:45
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#31
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Name ist Programm
Registriert seit: Apr 2013
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Bedankt: 327
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Witzigerweise muss ich sagen, als ich vorhin gelesen habe das sie eine Dienstpflicht einführen will, hatte ich kurz schon Sterne in den Augen. Das braucht Deutschland nämlich dringend, viele der jungen Männer und Frauen sowieso. Hört sich vielleicht zynisch an, aber ich mein das ernst. Hoffen darf man ja.
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17.07.19, 20:43
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#32
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working behind bars
Registriert seit: Apr 2013
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Bedankt: 13.734
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Erstaunlicher Sinneswandel in Reichelts Käseblatt:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Die führen sich wieder mal selber ad absurdum.
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Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
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17.07.19, 20:47
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#33
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AZOR AHAI
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 5.463
Bedankt: 23.012
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lol von "GetEUscht" zu "Wunderbar"... naja business as usual.
Die BILD würde auch die Darmspiegelung ihres Chefredakteures vermarkten...
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei MotherFocker bedankt:
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17.07.19, 21:03
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#34
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Profi
Registriert seit: Aug 2016
Beiträge: 1.857
Bedankt: 6.242
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@Uwe:
Jo für die Quote spielen die doch wieder mal die Fahne im Wind ... (oder besser gesagt die Bundesfahne *hust*). "Laute" Agitation auf eine besonders oberflächige Weise - das Markenzeichen von dem Käseblatt ...
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"Mitleid und Erbarmen hielten Bilbos Hand zurück. Viele, die leben, verdienen den Tod und manche, die sterben, verdienen das Leben. Kannst du es ihnen geben, Frodo? Dann sei nicht so rasch mit einem Todesurteil bei der Hand. Selbst die ganz Weisen erkennen nicht alle Absichten. Mein Herz sagt mir, dass Gollum noch eine Rolle zu spielen hat, zum Guten oder zum Bösen, ehe das Ende kommt." (Gandalf zu Frodo)
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Wornat1959 bedankt:
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17.07.19, 21:44
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#35
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Silent Running
Registriert seit: Feb 2010
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Vielleicht an dieser Stelle nur eine kurze Erklärung, warum ich den Kommentar von Sebastian Fischer (in # 22) brachte...ob man mir das jetzt abnimmt oder nicht ist mir egal.
Einerseits ging es mir darum auch eine andere Meinung zu zeigen, zum anderen wollte ich zum wiederholten Male die Einstellung zur EU und zu Frau von der Leyen erfahren.
Einige Beiträge haben mich nicht enttäuscht. Die Rolle/das Verhalten der SPD EU- Abgeordneten war schon interessant.
Zusammenfassend ,und jetzt vereinfacht ausgedrückt, bin ich auch deshalb pro europaisch, besonders wenn es darum geht den Rechtspopulisten die Stirn zu bieten. Und da überwiegt bei mir die Hoffnung, egal wer auch immer das tut.
Speziell du Uwe, BLACKY, Wornat, Munich und andere...sollten meine Haltung in den letzten Jahren kennengelernt haben.
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Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei pauli8 bedankt:
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