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Soziale Medien
Facebook will Verfasser von Hasskommentaren an Justiz weitergeben

In Frankreich wird Facebook die Identität von Nutzern, die Hassbotschaften schreiben, mit den Behörden teilen. Das sei weltweit einmalig, sagt der Digitalminister.

25. Juni 2019, 17:52 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters, sög 89 Kommentare


Facebook-Gründer Mark Zuckerberg (Mitte) bei einem Treffen mit der französischen Regierung im Élysée-Palast in Paris © Yoan Valat/Pool via/Reuters

Facebook will in Frankreich künftig die Identitäten mutmaßlicher Autoren von Hassbotschaften an Richter weiterleiten. Das soziale Netzwerk habe sich dazu bereit erklärt, zum ersten Mal weltweit, sagte der französische Minister für Digitales Cédric O in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. "Dies sind große Neuigkeiten, das bedeutet, dass nun juristische Verfahren normal laufen können."

Facebook hat sich dazu nach mehreren Treffen zwischen Konzernchef Mark Zuckerberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereit erklärt. Macron strebt eine führende Rolle im weltweiten Kampf gegen Hetze und der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] im Internet an. Bislang hat Facebook in Frankreich mit der Justiz bei der Fahndung nach Terroristen zusammengearbeitet, indem der Konzern die IP-Adressen und andere Identitätsdaten der Verdächtigen weiterleitete.

Facebook hat bislang die Weitergabe der persönlichen Daten der Nutzer, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], zurückhaltend gehandhabt. Der US-Konzern hat dabei auf Abmachungen zwischen den USA und Frankreich verwiesen, nach denen es zur Weitergabe nicht verpflichtet sei. Außerdem verwies Facebook darauf, dass Länder ohne unabhängige Justiz die Hassbotschaften-Regelung missbrauchen könnten.

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