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Die meisten der angezeigten Hasskommentare im Netz ordnet die Polizei dem rechts*******n Spektrum zu. Am Donnerstag ging sie in 13 Bundesländern gegen mutmaßliche Täter vor.


Carsten Rehder/ DPA

Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet ist die Polizei am Donnerstag in 13 Bundesländern im Einsatz gewesen. In insgesamt 38 Fällen seien unter anderem Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit.

Den mutmaßlichen Tätern werde vorgeworfen, Hasskommentare im Internet gepostet zu haben - "etwa öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen". Ihnen drohen nach Polizeiangaben bis zu fünf Jahre Haft.

In Bielefeld durchsuchte das BKA einem [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zum Beispiel die Wohnung eines 55-Jährigen, der seit Mitte des vergangenen Jahres wiederholt strafbare rechte Hasskommentare veröffentlicht haben soll.

Viele Hass-Posts aus dem rechts*******n Spektrum

An der Aktion zum bundesweit vierten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligten sich die Polizei in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Zugleich [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Demnach zählten die deutschen Polizeibehörden im Jahr 2018 insgesamt 1472 Fälle von Hasskommentaren im Bereich politisch motivierter Kriminalität, 35 Prozent weniger als im Vorjahr.

-77 Prozent davon ließen sich dem rechts*******n Spektrum zuordnen.
-Knapp neun Prozent wertete die Polizei als linksextrem,
- der Rest sei "ausländischen oder religiösen Ideologien" oder gar keiner konkreten politischen Motivation zuzuordnen.

Anonyme Strafanzeige ist online möglich

Das BKA wertet den Rückgang der Zahlen als Erfolg, allerdings sucht die Polizei die Hasskommentare nicht selbst, sondern ist auf Strafanzeigen durch Betroffene und andere Nutzer angewiesen. Das erklärt die niedrige Gesamtzahl, die Dunkelziffer ist ganz offensichtlich sehr viel höher.

Der Rückgang könnte wiederum bedeuten, dass einfach nur weniger Menschen Anzeige erstattet haben - im schlechtesten Fall, weil sie sich keine Auswirkungen davon versprachen. Das BKA ruft dazu auf, "Hass, Hetze und verbale Gewalt konsequent bei der Polizei anzuzeigen". Dazu gäbe es in einigen Bundesländern entsprechende Online-Portale, über die auch eine anonyme Anzeige möglich ist. Die Links zu den einzelnen Portalen finden sich auf der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Zuletzt hatte der gewaltsame Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke teils [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in den sozialen Netzwerken ausgelöst.
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