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Robby Schlund ist Bundestagsabgeordneter für die AfD und Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe.
(Foto: picture alliance/dpa)

Der AfD wird vorgeworfen, unter dem Einfluss Moskaus zu stehen. Nun will der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund ein eigenes Büro in Russland eröffnen. Der Chef der deutschen Parlamentsverwaltung äußert Bedenken: Ein Auslandsbüro sei eine private Angelegenheit.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund will einem Pressebericht zufolge in Russland eine eigene Repräsentanz eröffnen. Ende April schrieb der Parlamentarier aus Thüringen nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" an die Bundestagsverwaltung, er wolle auf dem Gebiet der Russischen Föderation ein persönliches Abgeordneten-Büro zu eröffnen. Als Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe liege ihm das Verhältnis der beiden Länder am Herzen.

Er wolle daher "mit offiziellen russischen Stellen" sowie "gesellschaftlichen Organisationen und Privatpersonen" Beziehungen unterhalten, schrieb Schlund den Angaben zufolge weiter. Die Kosten für dieses Büro wolle er nicht aus Abgeordnetenbezügen bestreiten. Schlund bat den Chef der Parlamentsverwaltung, Staatssekretär Horst Risse, um Hinweise, "falls mein Vorhaben bundestagsseitig auf zwingende rechtliche Hindernisse stoßen sollte".

In seiner Antwort wies Risse den AfD-Mann laut "Spiegel" darauf hin, dass Abgeordnetenbüros nur im Geltungsbereich des Grundgesetzes zulässig seien. Zudem verstoße die Einrichtung eines Büros "zur Kontaktpflege mit offiziellen Stellen ausländischer Staaten" gegen die Zuständigkeit der Bundesregierung für den "Verkehr mit anderen Staaten".

"Rein private Angelegenheit"

Ein persönliches Büro im Ausland sei eine "rein private Angelegenheit", erläuterte Risse demnach weiter. Dabei sei die Verwendung des Bundesadlers in jedweder Form untersagt und jeder Hinweis auf die Mitgliedschaft im Bundestag in geschäftlichen oder beruflichen Angelegenheiten unzulässig.

Die Bundestagsverwaltung wollte auf Anfrage zu dem Bericht nicht Stellung nehmen. Schlund reiste 2018 als einer von neun AfD-Wahlbeobachtern auf Einladung Moskaus zu den dortigen Präsidentschaftswahlen. Die russische Regierung hat Medienberichten zufolge versucht, über AfD-Politiker Einfluss in Deutschland auszuüben. Dabei ging es insbesondere um den Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier.

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