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18.05.19, 09:10
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Unruhegeist
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Kanzler Kurz schließt weitere Zusammenarbeit mit Strache offenbar aus
Zitat:
Politisches Beben in Österreich: Wie die Nachrichtenagenturen dpa und APA melden, schließt Bundeskanzler Sebastian Kurz eine weitere Zusammenarbeit mit Heinz-Christian Strache offenbar aus. Der FPÖ-Chef steht seit Bekanntwerden eines peinlichen Enthüllungsvideos unter Druck.
Das Enthüllungsvideo mit brisanten Einlassungen des österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache hat Konsequenzen: Offenbar ist Bundeskanzler Kurz nicht länger bereit, mit dem Koalitionspartner FPÖ zusammenzuarbeiten. Das melden die Nachrichtenagenturen dpa und APA unter Berufung auf Regierungskreise.
Ein Rücktritt oder eine Entlassung des 49-jährigen Strache wäre damit die logische Folge.
Strache hat am späten Vormittag einen Termin im Kanzleramt. Am frühen Nachmittag wird eine Pressekonferenz erwartet.
Die Frage ist nun, ob Kurz das Bündnis mit einem Nachfolger Straches fortsetzen oder Neuwahlen will. Als möglicher Nachfolger gilt der ehemalige FPÖ-Bundespräsidentschafts-Kandidat Norbert Hofer. Er ist im Kabinett aktuell Verkehrsminister.
Hintergrund ist ein im Jahr 2017 heimlich aufgenommenes Video in einer Villa auf Ibiza. Darin verspricht Strache einer angeblichen russischen Oligarchin für Wahlkampfhilfe unter anderem öffentliche Aufträge, sollte die FPÖ an die Regierung kommen.
Außerdem offenbarte Strache bei dem Treffen ein womöglich illegales System der Parteifinanzierung, das die FPÖ etabliert haben könnte. In dem Video werden mehrere Namen angeblicher Großspender genannt.
Die beiden Politiker räumten die Zusammenkunft auf Ibiza auf Anfrage ein. Strache teilte mit, er oder die FPÖ hätten "niemals irgendwelche Vorteile" erhalten oder gewährt. "Im Übrigen", schrieb Strache, "gab es neben dem Umstand, dass viel Alkohol im Laufe des Abends gereicht wurde, auch eine hohe Sprachbarriere".
"Auf die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und die Notwendigkeit der Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung wurde von mir in diesem Gespräch bei allen Themen mehrmals hingewiesen", hieß es von Strache weiter.
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