[pauli8]

Nordmazedonien
Regierungskandidat gewinnt Präsidentenwahl

Stand: 06.05.2019 / 02:37 Uhr

Sozialdemokrat Pendarovski wird neues Staatsoberhaupt von Nordmazedonien. Damit entgeht das Land einer vorgezogenen Parlamentswahl. Beobachter stellten kleinere Verstöße im Zuge der Abstimmung fest.

Der Kandidat der regierenden Sozialdemokraten hat die Stichwahl um die Präsidentschaft in Nordmazedonien gewonnen. Stevo Pendarovski erhielt knapp 52 Prozent der Stimmen.
Seine Gegenkandidatin Gordana Siljanovska Davkova, die von der konservativen Oppositionspartei VMRO-DPMNE unterstützt wurde, kam auf 44 Prozent. Das teilte die Wahlkommission mit.

"Ich werde ein Präsident für alle Bürger sein, egal für wen sie gewählt haben", sagte Pendarovski vor jubelnden Anhängern in der Parteizentrale der Sozialdemokraten in Skopje. Pendarovski ist Politik-Professor und vertritt prowestliche Positionen.


Nordmazedoniens künftiger Präsident Pendarovski

Die erforderliche Wahlbeteiligung wurde dem Chef der staatlichen Wahlkommission zufolge erreicht.
Sie betrug 46 Prozent. Wenn weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt hätten, wäre die Wahl komplett wiederholt worden.
Das Staatsoberhaupt hat in Nordmazedonien hauptsächlich zeremonielle Funktionen, doch die Wahl wurde als Test für die pro-westliche Politik der Regierung betrachtet.

Umbenennung im Mittelpunkt

Im Zentrum des Wahlkampfs stand die Vereinbarung mit Griechenland, dass das ehemalige Mazedonien seinen Namen ändert, um in die Nato und möglicherweise auch die Europäische Union aufgenommen zu werden.
Der 55-jährige Pendarovski ist dafür. Seine 63-jährige Widersacherin sagte hingegen, sie werde den neuen Landesnamen in offizieller Funktion respektieren, "persönlich" aber nicht benutzen und werde ihr Bestes tun, um zu zeigen, dass es schwere Probleme mit der Vereinbarung mit Griechenland gebe.

Ministerpräsident Zoran Zaev hatte gesagt, er werde eine vorgezogene Parlamentswahl ansetzen, falls Pendarovski nicht gewählt würde. Die Amtszeit des gegenwärtigen Präsidenten Gjorge Ivanov endet am 12. Mai. Wahlbeobachter berichteten von einer geringen Anzahl kleinerer Verstöße. So hätten Wähler Wahlzettel mit Mobiltelefonen fotografiert und außerhalb mancher Wahllokale habe es Tumulte gegeben.

Quelle:
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Trotz der beschränkten Rechte des Ministerpräsidenten zeigt es die Stimmung und wird in der EU als ein Zeichen gewertet.

[MunichEast]

Ich sehe das sehr skeptisch. Das Land ist tief gespalten, gerade der albanische Volksanteil lehnt die Regierung ab. Dieser Punkt wird gerne übersehen und auf den Konflikt mit Griechenland fokussiert. Es ist nocht lange her, da belagerten albanische Separatisten Skopje.