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08.04.2019 um 12:23 Uhr von Andreas Link - Die deutschsprachigen Nachbarn aus Österreich geben sich für gewöhnlich unauffällig, doch ein geplantes Internet-Gesetz sorgt nun auch hier für Aufmerksamkeit. In Wien denkt man darüber nach, Internet-Postings nur noch mit Telefonnummer zuzulassen, um Verfasser im Bedarfsfall ausfindig zu machen.

In Österreich soll heute ein Gesetzesentwurf abgesegnet werden, der es Internetnutzern vorschreibt, bei der Anmeldung in sozialen Netzwerken und Internetforen ihre Telefonnummer zu hinterlegen. So sollen die Personen hinter Postings im Bedarfsfall ermittelt werden können. Pseudonyme, registriert via VPN auf Wegwerf-E-Mail-Adressen, sollen damit der Vergangenheit angehören. Gleichzeitig wollen die Österreicher die Plattformbetreiber dazu anhalten, diese Daten auch herauszugeben.

Betroffen wären nicht nur große soziale Netzwerke, sondern auch kleine, privat betriebene Foren - oder gewerbliche Angebote wie das von PC Games Hardware oder das in Österreich wohl größte lokale Forum von Der Standard, wo man von den Plänen erwartungsgemäß wenig begeistert ist. Das Forum hat laut Betreiber seit 1999 über 80 Millionen Postings akkumuliert und hat 60.000 aktive Nutzer.

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Die Idee der Identifikation im Internet oder - "digitales Vermummungsverbot", wie manche schreiben - kommt von der gewählten rechts-konservativen Regierung aus ÖVP und FPÖ. Mit dem bereits im letzten Jahr vorgestellten Entwurf soll der respektvolle Umgang im Internet gefördert werden. Befeuert wurde das Thema, nachdem eine Grünen-Politikerin obszöne Nachrichten auf Facebook bekam. Die 34-Jährige hält es allerdings für sinnvoller, mehr Möglichkeiten zur Gegenwehr für solche Fälle zu schaffen, anstelle jeden österreichischen Internet-Nutzer unter Generalverdacht zu stellen.

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[Caplan]

Dann werden die Oestereicher wieder mehr in den Alpen wandern gehen und abends den Kindern vorlesen...