[Wornat1959]

Wegen extremistischer Bestrebungen
Verfassungsschutz Sachsen beobachtet "Pro Chemnitz"

Nach den tödlichen Messerstichen beim Stadtfest im August 2018 hatte "Pro Chemnitz" Demonstrationen organisiert, zu denen auch viele Rechts******* kamen. Einer der führenden Köpfe, der Anwalt Martin Kohlmann, wird bereits vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Nun steht die gesamte Gruppe im Visier.


Bildrechte: MDR/Matthias Wetzel

Das Bündnis "Pro Chemnitz" steht seit Ende 2018 unter Beobachtung des sächsischen Verfassungsschutzes. Das teilte die Behörde am Mittwoch mit. Bei "Pro Chemnitz" lägen "tatsächliche Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen vor, die wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekämpfen", heißt es in einer Pressemitteilung. Hierzu zählen insbesondere die Garantie der Menschenwürde, das Recht auf körperliche Unversehrtheit, der Gleichheitsgrundsatz, die Gewaltenteilung und das Gewaltmonopol des Staates als unabdingbare Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben der Menschen.

Unterstützung von Holocaustleugnern
Anhänger von "Pro Chemnitz" haben, so der Verfassungsschutz, seit dem Tötungsdelikt in Chemnitz Ende August "erkennbar rechtsextremistische Inhalte" verbreitet. Hierbei rechtfertigten sie rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte und versuchten, diese als legitim darzustellen.

Rechts******* Ansichten unter dem Deckmantel der Kritik an Asylpolitik
Nach Ansicht der Verfassungsschützer hat "Pro Chemnitz" die deutliche Absicht, unter "dem Deckmantel der Kritik an der Asylpolitik rechtsextremistisches Gedankengut in weite Teile der Gesellschaft zu tragen". Ein Sprecher erklärte: "Es wird nun genau hingeschaut, was die Gruppe macht, und der Verfassungsschutz wird darüber Bericht erstatten."

Weitere Informationen folgen.

Quelle: MDR/bh/dk/kt/dpa

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