[Wornat1959]

Meine Türkei / Recep Tayyip Erdoğan:
Der am schnellsten beleidigte Präsident der Welt

Eine Kolumne von Can Dündar


Erdoğan erträgt nicht die geringste Kritik, mit fatalen Folgen für die Bürger – vom Journalisten über die Sängerin bis zum Bettler.

18. Dezember 2018, 16:55 Uhr Editiert am 22. Dezember 2018, 17:59 Uhr DIE ZEIT Nr. 53/2018, 19. Dezember 2018 64 Kommentare

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Erdoğan ist der Staatspräsident, der weltweit entweder am häufigsten beleidigt wird oder am schnellsten beleidigt ist. Seit seiner Wahl wurde gegen 68.817 Personen wegen Präsidentenbeleidigung ermittelt, innerhalb von drei Jahren wurden deshalb nahezu 13.000 Prozesse eröffnet und über 3000 Personen verurteilt.

Dieser Rekord war keinem Präsidenten in der türkischen Geschichte vor ihm "vergönnt". Den Paragrafen über Präsidentenbeleidigung gibt es seit 25 Jahren im Strafrecht, doch bis zu Erdoğans Wahl 2014 wurde er kaum je bemüht. Wurden seine Vorgänger nicht so oft beleidigt, oder wurden Beleidigungen auf höchster Ebene nicht so ernst genommen wie heute? An beidem ist wohl etwas dran.

Erdoğan erträgt nicht die geringste Kritik, für ihn ist das gleich Beleidigung, und er erstattet Anzeige. Als allein 2016 rund 4000 Prozesse aufliefen und die Gerichte nicht mehr nachkamen, musste Erdoğan sämtliche Angeklagten "amnestieren". Doch auch danach ließ er es weiter Anzeigen hageln, die Akten stapelten sich. Letztes Jahr wurden gegen mehr als 20.000 Personen Ermittlungen wegen Beleidigung Erdoğans eingeleitet, über 6000 mal wurde Klage erhoben.

Mit Beispielen der Ermittlungen und Prozesse ließe sich als Dokumentation des Geistes dieser Ära eine "Anthologie der Beleidigungen" zusammenstellen. Für den Journalisten Hüsnü Mahalli wurden ein Jahr und acht Monate Haft gefordert, weil er Erdoğan einen Diktator genannt hatte. Mahalli erklärte zwar, es handele sich nicht um eine Beleidigung, sondern um eine Definition, entging der Bestrafung aber nicht.

Vor drei Monaten wurde in Antalya ein Bettler wegen Präsidentenbeleidigung festgenommen. Er kam wieder frei, als er auf der Wache klarstellte, der Cousin seiner Frau heiße ebenfalls Erdoğan, den habe er beschimpft, nicht den Präsidenten.

Studierende der Technischen Universität des Nahen Ostens, einer der besten Hochschulen im Land, wurden angezeigt, weil sie auf der Abschlussfeier eine Karikatur mit Erdoğan in Gestalt verschiedener Tiere vorgeführt hatten. Zuvor war bereits eine Beleidigungsklage gegen den Zeichner der Karikatur mit Freispruch ausgegangen. Nun aber brachte sie die Studenten für einen Monat hinter Gitter.

Eine berühmte Sängerin schnitt im letzten Jahr bei einem Auftritt ein Lied auf Erdoğan zu und begleitete es mit einer abfälligen Handbewegung. Sogleich erging Meldung an die Polizei. Sie wurde zu zehn Monaten Haft verurteilt. Die Gerichtssäle quellen über von "Beleidigern". Auf manchen Internetportalen findet sich die Rubrik "Erdoğan-Beleidigungen heute". Die Beleidigungsklagen hängen wie ein Damoklesschwert über der Gesellschaft.

Der Journalist Onur Erem schrieb, wenn man bei Google nach "Mörder und Dieb" suche, schlage die automatische Vervollständigungsfunktion "Erdoğan" und "AKP" vor. Für den Bericht wurde er zu elf Monaten und zwanzig Tagen Haft verurteilt. Es würde mich nicht wundern, wenn auch Google aufgrund dieser Vorschläge von der Epidemie erfasst und wegen Beleidigung verurteilt werden sollte.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe

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[Kneter33]

Ist wie mit Trump.
Da weiß man echt nicht ob man weinen oder lachen soll das solche Leute Staaten lenken.

[Bluejeans4]

andere länder andere sitten.
in thailnd ist es nicht erlaubt den könig zu beleidigen. da gibt es strenge strafen.
ich weiss nicht ob es in der türkei auch unter strafe steht den Präsidenten zu beschimpfen.

[MunichEast]

Zitat von Bluejeans4

ich weiss nicht ob es in der türkei auch unter strafe steht den Präsidenten zu beschimpfen.

Das trifft genau den Punkt. Es steht in Thailand und in der Türkei unter Strafe.

Zitat von THY Pilot

Hey wir haben die Raute des Grauens. Da sind Trump und Erdogan die besseren.

Gute Reise ...

[csesraven]

Zitat von Bluejeans4

andere länder andere sitten.
in thailnd ist es nicht erlaubt den könig zu beleidigen. da gibt es strenge strafen.
ich weiss nicht ob es in der türkei auch unter strafe steht den Präsidenten zu beschimpfen.

Na dann

[Wornat1959]

@Bluejeans:
Du wirst vielleicht lachen aber Deutschland hatte bis vor kurzem auch ein Gesetz was "Majestätsbeleidigung" ($103 StGB) verbietet. Das wurde abgeschafft nach dem Böhmermann sein Schmähgedicht gegen Erdogan gemacht hatte und Erdogan ihn deswegen auch hier juristisch verfolgt hat.

Kannste hier nachlesen: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Von anderen Sitten hier in Deutschland können wir also wohl nicht reden.

[Kneter33]

Meine Güte wir leben im 21. Jahrhundert.
Wir waren auf dem Mond und sind per Inet mit der ganzen Welt verbunden.
Und da kommen solche Typen mit Gesetzen und Strafen das man sie nicht kritisieren darf.
Und dieser "Putsch Versuch" ist doch an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
Aber Erdowahn stellt sich als Opfer hin.

[Bluejeans4]

erdogan lebt nicht in deutschland. deutsche gesetze gelten für ihn in der türkei nicht. dort gelten türkische gesetze.

[Kneter33]

Das ist gut für Erdowahn das Er nicht in Deutscher Gerichtsbarkeit lebt.
Dann würde Er voll verknackt werden. (Sorry für die Street Sprache)
Ich teile die Türkei zu Europa,hängt damit zusammen das seit 35 Jahren mit Türken sehr toll zusammen arbeite.
Selbst die kriegen bei dem Namen die Kretze.

Nachtrag:Bitte Keine Merkel Story!

[ferdi2017]

Selbst erdis schatten ist nicht so schnell beleidigt wie die Erdogam Himself