[Wornat1959]

AfD-Politikerin
Harder-Kühnel fällt bei Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin durch

Auch die neue Kandidatin der AfD-Fraktion hat die Stimmenmehrheit verfehlt. Vor einem Jahr war ihr Fraktionskollege Albrecht Glaser in drei Wahlgängen gescheitert.

29. November 2018, 17:19 Uhr Aktualisiert am 29. November 2018, 17:34 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, tst 238 Kommentare

( Mariana Iris Harder-Kühnel, Rechtsanwältin und AfD-Abgeordnete © Boris Roessler/dpa )

Die hessische Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags die erforderliche Mehrheit der Stimmen im ersten Wahlgang verpasst. Sie erhielt 223 Stimmen, 387 Abgeordnete stimmten mit Nein.

Die Bundestagssitzung wurde daraufhin auf Antrag der AfD unterbrochen. Die Fraktion könnte sich nun dazu entschließen, Harder-Kühnel in einen zweiten Wahlgang zu schicken.

Die 44-Jährige war von ihrer Fraktion nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor einem Jahr bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen war. Glaser hatte in Reden und Gesprächsveranstaltungen die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt und den Islam als Ideologie bezeichnet, er versuche, Recht zu setzen. Die übrigen Fraktionen warfen ihm deshalb eine islamfeindliche Haltung vor.

Die Benennung eines neuen, konsensfähigen Ersatzkandidaten hatte die AfD lange Zeit abgelehnt. Die Fraktionsführung beharrte auf dem ungeschriebenen Recht im Bundestag, einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin zu stellen. Üblich war bisher, dass die anderen Fraktionen die Nominierten auch bestätigen. Der Linke-Politiker Lothar Bisky allerdings wurde 2005 viermal nicht gewählt, die Fraktion berief daraufhin Petra Pau als Ersatz.

Die Juristin Harder-Kühnel gilt politisch als eher moderates AfD-Fraktionsmitglied, sie fiel bisher nicht durch herabsetzende oder rassistische Äußerungen auf, wie zuweilen andere Abgeordnete. Sie ist in der Partei weder dem rechten Flügel noch der gemäßigten Alternativen Mitte zuzurechnen. Sie habe vor, mit allen zu sprechen, sagte sie. Für die Fraktion kümmert sie sich in erster Linie um Familienpolitik. Harder-Kühnel stammt aus dem hessischen Gelnhausen und kandidierte für den Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten. Sie ist bereits eine der Schriftführerinnen im Bundestag.

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[Melvin van Horne]

Moin,

ich finde es schön, das sich unsere Abgeordneten ihr jugendliches Gemüt bewahrt haben und sich auch im Parlament noch wie die Kinder benehmen.

Wenn die Tölpel etwas gegen die AfD unternehmen wollen, dann sollen sie das vor der Wahl tun und nicht versuchen an den aus ihrem diesbezüglichen Vollversagen entstehenden Konsequenzen herumzudoktern.

So, wie ich das verstehe muss die AfD nicht um Zustimmung fragen. Die Linken. Ich hab nicht nachgelesen. Waren die 2005 noch PDS? Oder waren es schon die Linken? SED waren sie jedenfalls nicht mehr) Also die jedenfalls haben es ja vorgemacht. Wenn die AfD nun einfach einen "strammen" Kandidaten benennt, ergeben sich noch viele Möglichkeiten sich kreischend auf den Fussboden zu werfen wie ein verzogenes Balg an der Supermarktkasse und das dann als Kampf gegen rechts zu verkaufen.

Ich hol schon mal das Popcorn!