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Rätseln über Botschaft

Das bilaterale Verhältnis zwischen China und den USA ist durch den Handelsstreit so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Der aktuelle Jahresbericht des Pentagons dürfte die Lage noch zuspitzen: Laut US-Militär hat Chinas Luftwaffe unter anderem Angriffe auf US-Ziele geübt. Allerdings rätselt das Pentagon, was Peking Washington damit sagen will.

Konflikt im Südchinesischen Meer

Das chinesische Militär trainiert nach Einschätzung der USA offenbar Luftangriffe auf US-Ziele. „In den vergangenen drei Jahren hat die Volksbefreiungsarmee das Einsatzgebiet ihrer Bomber über dem Meer rapide ausgedehnt, Erfahrungen in heiklen Meeresgebieten gesammelt und dabei vermutlich auch Angriffe auf Ziele der USA und der Verbündeten geprobt“, heißt es im aktuellen Jahresbericht des Pentagons.

Unklar ist laut dem Bericht des US-Verteidigungsministeriums zum Zustand des chinesischen Militärs, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, welche Botschaft die Regierung in Peking abseits der Demonstration verbesserter Fähigkeiten dadurch senden wolle. Bei Manövern in den vergangenen Monaten war die chinesische Luftwaffe mit Bombern auf Inseln und Riffen in umstrittenen Teilen des Südchinesischen Meeres gelandet.

USA rechnen mit Erhöhung der Ausgaben

Der Bericht geht davon aus, dass das offizielle Militärbudget Chinas bis 2028 trotz eines sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums auf mehr als 240 Milliarden Dollar (210 Mrd. Euro) wachsen dürfte. 2017 habe das Verteidigungsbudget vermutlich 190 Milliarden Dollar (170 Mrd. Euro) überschritten. Das Pentagon und andere Beobachter gehen davon aus, dass Chinas reales Militärbudget höher ist als das offiziell angegebene. Zudem verstärke China weiter seine militärischen Fähigkeiten im Weltraum, obwohl es sich offiziell gegen eine Militarisierung des Alls wende. China bemüht sich seit Jahren, seinen politischen und militärischen Einfluss weltweit auszudehnen.

Chinesische Kriegsschiffe und Kampfjets bei einer Demonstration militärischer Stärke im Frühjahr

Gespannte Beziehungen

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind aus mehreren Gründen gespannt. An vorderster Front firmiert hier derzeit der eskalierende Handelsstreit, in dem sich weiter keine Lösung abzeichnet und der die Konjunktur weltweit zunehmend bedroht. Schon seit Jahren dauert aber auch das Ringen um die - militärische - Vorherrschaft im Südchinesischen Meer an. Hier kontern die USA seit Jahren entsprechend offensive Bemühungen Pekings - nicht zuletzt im Interesse asiatischer Verbündeter wie Südkoreas und Japans.

USA sehen „Einschüchterung und Zwang“

US-Verteidigungsminister James Mattis hatte das Vorgehen Chinas im Konflikt um Gebiete im Südchinesischen Meer erst im Juni erneut scharf kritisiert. China hat laut Mattis auf umstrittenen Inseln militärische Ausrüstung wie Raketen und Störsender stationiert und ließ Kampfflugzeuge dort landen. Obwohl China stets das Gegenteil behaupte, verfolge es damit militärische Zwecke, sagte Mattis.

Chinas Aufrüstung in dem Meeresgebiet richte sich gegen die Nachbarstaaten, sagte Mattis. Peking setze auf „Einschüchterung und Zwang“. Zugleich verteidigte er die regelmäßige Entsendung von US-Kriegsschiffen in die Region gegen den Vorwurf aus Peking, es handle sich dabei um eine Provokation Chinas.

„Fundamentale Lücke“

Es gebe eine „fundamentale Lücke“ zwischen Chinas Blick auf das Meeresgebiet und den Auffassungen internationaler Gerichte, sagte Mattis. „Diese Gewässer sind für uns freie und offene internationale Gewässer.“ Er warnte China in dem Streit vor „viel weitgehenderen Konsequenzen“ als bisher. Ein Vertreter Chinas wies die Äußerungen von Mattis zum Konflikt über das Südchinesischen Meer als „unverantwortlich“ zurück. Derartige Bemerkungen aus dem Ausland seien „nicht hinnehmbar“, sagte General He Lei.

Streit über künstliche Inseln

China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Um die Ansprüche zu unterstreichen, hat die Volksrepublik dort mehrere künstliche Inseln aufgeschüttet, auf denen Kampfflugzeuge und anderes militärisches Gerät stationiert werden können. Mitte Mai waren erstmals chinesische Kampfflugzeuge auf einer umstrittenen Insel in der Region gelandet. Die USA kritisierten die Aktion.

Ende Mai fuhren dann zwei US-Kriegsschiffe an den Paracel-Inseln vorbei, die außer von China auch von Taiwan und Vietnam beansprucht werden. Peking bekundete sein „starkes Missfallen“. Die US-Schiffe seien unerlaubt in chinesische Hoheitsgewässer eingedrungen, erklärte das chinesische Außenministerium. Die US-Marine schickt regelmäßig Schiffe ins Südchinesische Meer, um der Forderung nach einem freien Schiffsverkehr in der Region Nachdruck zu verleihen.

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Peking rüstet im Meer auf: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]