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Wegen des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Skripal und dessen Tochter verhängen die USA neue Sanktionen gegen Russland. Laut US-Außenministerium sollen sie in rund zwei Wochen in Kraft treten.

Die USA haben Sanktionen gegen Russland angekündigt. Als Grund führen sie die Verwendung eines Nervenkampfstoffs zur versuchten Tötung von Sergej Skripal und dessen Tochter in Großbritannien an.

Die Strafmaßnahmen werden laut der Mitteilung des Ministeriums am oder um den 22. August gültig. Zunächst werde der US-Kongress über die Maßnahmen informiert. Die Sanktionen seien gegen staatliche oder staatlich finanzierte Firmen gerichtet. Sollte Russland nicht innerhalb von 90 Tagen nach Inkrafttreten der Strafmaßnahmen beweisen können, dass es keine chemischen Waffen mehr einsetzt, könnten weitere Sanktionen erlassen werden.

Grundlage sei die Feststellung, dass die russische Regierung "chemische oder biologische Waffen in Verstoß gegen internationales Recht eingesetzt hat oder tödliche chemische oder biologische Waffen gegen ihre eigenen Staatsbürger benutzt hat".

Das Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen sieht vor, dass der US-Präsident bestimmte Sanktionen gegen Staaten verhängt, wenn sie solche Waffen eingesetzt haben. Dazu zählt unter anderem das Verbot, bestimmte Güter und Technologien dorthin zu exportieren.

Russland bestreitet Vorwürfe

Am 4. März war auf Skripal und seine Tochter Julia im südenglischen Salisbury ein Anschlag mit dem Kampfstoff Nowitschok verübt worden. Beide überlebten nur knapp. Großbritannien und die USA machten die russische Regierung für die Tat verantwortlich.

Nowitschok wurde in der früheren Sowjetunion entwickelt, später experimentierten aber auch andere Länder damit. Der Kreml wies die Vorwürfe zurück. Der Fall löste eine schwere diplomatische Krise aus. Rund 25 Staaten und die NATO hatten als Konsequenz aus dem Fall insgesamt mehr als 140 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Der Kreml reagierte mit der Ausweisung ähnlich vieler Diplomaten.

Anfang Juli war ein Paar in Amesbury, unweit von Salisbury, ebenfalls mit Nowitschok in Berührung gekommen. Die Frau starb, ihr Mann wird weiter im Krankenhaus behandelt. Die Ermittler gehen davon aus, dass das Paar versehentlich mit dem Nervengift in Berührung gekommen war.

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