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US-Präsident verschickt blaue Briefe an Nato-Partner

Donald Trump hat die Nato-Verbündeten ermahnt, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Die USA würden die Geduld verlieren. Auch Deutschland erhielt Post vom Präsidenten.

3. Juli 2018, 7:52 Uhr Aktualisiert am 3. Juli 2018, 7:59 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters, dpa, kg 274 Kommentare


( US-Präsident Donald Trump in Washington © Susan Walsh/AP/dpa )

Kurz vor dem Nato-Gipfel kommende Woche in Brüssel hat US-Präsident Donald Trump Deutschland und einige weitere Bündnispartner an ihre Verpflichtungen erinnert. Wie unter anderen die New York Times berichtet, tadelte er Verbündete dafür, zu wenig für die eigene Verteidigung auszugeben. Zudem warnte er, die USA verlören die Geduld, wenn die zugesagten Sicherheitsverpflichtungen nicht endlich erfüllt würden.

Die USA streiten sich seit Monaten vor allem mit der Bundesregierung über die Höhe der Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato und die Lastenteilung im Bündnis. Die USA bestehen darauf, dass die Nato-Partner wie 2014 vereinbart spätestens 2024 jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Aus deutscher Sicht ist allenfalls eine Annäherung an dieses Ziel gemeint. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte als neue Zielmarke 1,5 Prozent ausgegeben.

In seinem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schrieb Trump der New York Times zufolge, es gebe in den USA eine wachsende Frustration darüber, dass einige Verbündete ihre Ausgaben nicht wie versprochen erhöht hätten. "Die fortgesetzte deutsche Etat-Unterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen", zitierte die Zeitung aus dem Brief und berief sich auf Quellen, die Auszüge daraus der Zeitung zur Verfügung gestellt hätten.

Die USA würden mehr Mittel für die Verteidigung Europas ausgeben, auch wenn die Wirtschaft des Kontinents, einschließlich Deutschlands, gut laufe und die Sicherheitsherausforderungen zahlreich seien. "Das ist für uns nicht mehr tragbar." Die wachsende Frustration sei nicht auf "unsere Exekutive" beschränkt, fügte Trump hinzu und schrieb weiter: "Der Kongress der Vereinigten Staaten ist ebenfalls beunruhigt."

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