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Fremde Federn: Google versucht Public Domain-Technik zu patentieren

Der Suchmaschinenkonzern Google versucht aktuell, ein Patent auf eine Erfindung anzumelden, die eigentlich jemand anderes gemacht hat. Es geht in der Sache um einen fortschrittlichen Kompressions-Algorithmus, den der polnische Informatiker Jarek Duda eigentlich der Öffentlichkeit geschenkt hat.

Das von Duda vor einigen Jahren entwickelte Verfahren namens Asymmetric Numeral Systems (ANS) hätte von diesem sicherlich patentiert werden können. Allerdings entschied er sich aus nicht näher genannten Gründen dagegen. Es könnte sein, dass er tatsächlich von freier Technologie überzeugt ist, oder ihm auch schlicht klar war, dass ein geschütztes Kompressionsverfahren kaum von jemandem gekauft werden würde.

Was auch immer die Beweggründe waren, Fakt ist, dass ANS frei zur Verfügung steht. Es wird seit einigen Jahren auch von Apple, Facebook und Google in verschiedenen Diensten genutzt. Nun aber stellte sich heraus, dass Google versucht, einen Patentschutz auf die Technologie zu bekommen, berichtet das US-Magazin Ars Technica. Der Erfinder ist darüber natürlich nicht sonderlich begeistert.

Google sieht hier kein Problem

Google dementierte erst einmal, dass man sich Dudas Arbeit aneignen wolle. Der Informatiker, so hieß es, habe ja nur ein theoretisches Konzept für das Verfahren vorgelegt. Der Patentantrag Googles drehe sich vielmehr um eine konkrete Umsetzung der Technik in einem Video-Kompressionsverfahren. Selbst hier soll Duda aber nicht unbeteiligt sein. Genau die Art der Umsetzung habe Duda den Entwicklern Googles in einer E-Mail-Korrespondenz im Jahr 2014 vorgeschlagen, hieß es. Das Europäische Patentamt hatte hier in einer vorläufigen Entscheidung bereits im Februar darauf plädiert, dass das Verfahren daher so nicht patentiert werden könne. Endgültig wurde allerdings noch nicht über den Antrag in Europa entschieden und auch in den USA läuft eine Anmeldung.

Google erklärte hierzu, dass Dudas Anteil an der Erfindung in dem Patentantrag durchaus beschrieben sei. Ferner verwies man seitens des Konzerns darauf, dass man ja schon mehrere Technologien komplett ohne Lizenzbedingungen oder -forderungen zur Nutzung anbiete - darunter Codecs wie VP8, VP9 und AV1. Auch das ANS-Patent solle letztlich unter vergleichbaren Regelungen zugänglich gemacht werden.

Hier stellt sich dann aber die Frage, warum Google ein Patentverfahren durchlaufen und eine Technologie dann freigeben will, die ohnehin schon als Public Domain verfügbar ist. "Wir können dann auf ihr Wohlwollen hoffen, Garantien gibt es dafür aber nicht", erklärte Duda. "Patente, die unter freizügigen, gebührenfreien Lizenzen lizenziert werden, haben für gewöhnlich einen Haken."

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