Der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte hat in Italien erneut den Auftrag für die Bildung einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega bekommen. Der Rechtswissenschaftler nahm das Mandat am Donnerstagabend von Staatspräsident Sergio Mattarella an und soll am Freitagnachmittag mit den Ministern des Bündnisses vereidigt werden.
In dem Kabinett soll Lega-Chef Matteo Salvini Innenminister werden, verlas Conte am Donnerstagabend. Arbeitsminister wird Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio. Beide werden Stellvertreter des Regierungschefs. Der EU-kritische Paolo Savona - ursprünglich fürs Finanzministerium vorgesehen - soll für Europäische Angelegenheiten zuständig sein.
Das zentrale Finanzministerium soll der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria führen. Das Parlament muss der neuen Regierung noch zustimmen. Da die Lega und die Sterne aber in beiden Kammern die Mehrheit haben, gilt das als ausgemacht.
Unterstützung von rechts*******r Kleinpartei
Donnerstagabend hatten sich die Chefs der beiden Parteien auf die Zusammensetzung der neuen Regierung geeinigt. „Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt“, erklärten Salvini und Di Maio, in einer gemeinsamen Mitteilung. Die Einigung erfolgte 88 Tage nach der Parlamentswahl am 4. März. Die Rechtspartei „Brüder Italiens“ will eigenen Angaben zufolge das neue Kabinett extern unterstützen.
Erster Versuch scheiterte
Ein erster Versuch der beiden populistischen Parteien, eine Koalition unter dem kaum bekannten Justizprofessor Conte zu schließen, war am Veto von Mattarella gegen Savona als Finanzminister gescheitert.
Daraufhin hatte Conte das Mandat zur Regierungsbildung an Mattarella zurückgegeben, und dieser hatte am Montag den früheren IWF-Vertreter Carlo Cottarelli mit der Bildung einer Technokratenregierung betraut. Fünf Sterne und Lega unternahmen daraufhin einen zweiten Versuch für eine Regierungsbildung. Cottarelli legte am Donnerstag seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurück und machte den Weg für Conte frei.
Italien: Conte nahm Regierungsbildung an
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