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Die AfD entscheidet heute bei einer nicht-öffentlichen Sitzung des Parteikonvents, ob ein Delegiertenparteitag im Dezember die neue Parteispitze wählen wird. Nun wird darüber spekuliert, wer die Lücke füllen könnte, die durch den Austritt von Parteichefin Frauke Petry entstanden ist. Seit Petrys Abgang in der vergangenen Woche ist Jörg Meuthen alleiniger Parteivorsitzender.

Der umstrittene AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, will Frauke Petry als Bundessprecher der Partei nachfolgen. Eine entsprechende Absprache hat Höcke nach FOCUS-Informationen bei einem geheim gehaltenen Treffen des rechten Parteinetzwerks „Goslaer Runde“ mit anderen Spitzenfunktionären am 27. August 2017 getroffen. Neben Höcke nahmen an dem Treffen auch Brandenburgs AfD-Landesvorsitzender Andreas Kalbitz, der heutige Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sowie der Parteivorsitzende Jörg Meuthen teil.

Die „Goslaer Runde“ ist ein Netzwerk ultrarechter männlicher AfD-Funktionäre, das dazu dient, informelle Personalabsprachen und Richtungsentscheidungen zu treffen. Neben den Teilnehmern vom 27. August gehören auch der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagfraktion Bernd Baumann, der niedersächsische AfD-Vorsitzende Armin Paul Hampel sowie der als extrem rechts geltende Landeschef aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, der „Goslaer Runde“ an. Der Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, sagte gegenüber FOCUS: „Es hat und es wird keine Personalentscheidungen ohne Alice Weidel geben.“
„Ich hätte kein Problem damit, wenn Björn Höcke Mitglied im Bundesvorstand würde“

Die Funktionäre der Partei beschäftigt also am Samstag die Frage, ob der Gründer des rechtsnationalen Flügels, Björn Höcke, diesmal für den Bundesvorstand kandidieren wird. Der Sprecher des Thüringer AfD-Landesverbandes, Torben Braga, sagte am Freitag auf Anfrage, Höcke habe Anfang des Jahres – als er auf die Kandidatur für den Bundestag verzichtete – erklärt, er wolle die AfD in Thüringen bei der Landtagswahl 2019 zur stärksten Kraft machen. „Ich habe keine Gründe daran zu zweifeln, dass seine Zusage vom Januar nach wie vor richtig ist und der Wahrheit entspricht.“ Parteivorstandsmitglied Armin Paul Hampel sagte: „Ich hätte kein Problem damit, wenn Björn Höcke Mitglied im Bundesvorstand würde.“

Parteivorstand Meuthen erklärte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass er sich in Bezug auf Höcke neutral verhalten wolle. „Ich habe das Parteiausschlussverfahren nicht mitgetragen. Wenn ich Höckes Aussagen für Naziaussagen hielte, hätte ich das gemacht“, sagte Meuthen. Nach einer umstrittenen Rede in Dresden hatte der AfD-Bundesvorstand beantragt, Höcke aus der Partei auszuschließen. Eine Entscheidung des Thüringer Landesschiedsgerichts steht noch aus.

Die AfD plant einen Delegiertenparteitag am 2. Dezember in Hannover. Die Teilnehmer einer Mitgliederbefragung haben sich jedoch inzwischen mehrheitlich dafür ausgesprochen, einen Mitgliederparteitag abzuhalten. Das letzte Wort hat heute der Konvent.


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Warum überrascht mich das nicht ?