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Oberstes US-Gericht soll Google die Rechte an "google" entziehen

In den USA gibt es ernst gemeinte Bestrebungen, der Suchmaschine Google die Markenrechte an ihrem Namen zu entziehen, da der Begriff inzwischen Allgemeingut geworden ist. Das klingt im ersten Moment absurd - es gab in der Geschichte aber schon mehrere vergleichbare Fälle.

Insbesondere in den USA ist "google" längst zum festen Begriff dafür geworden, etwas im Internet zu suchen. In einer rechtlichen Auseinandersetzung geht es daher schon seit einiger Zeit um die Frage, ob der Betreiber der Suchmaschine heute überhaupt noch das Recht hat, die Exklusivrechte an dem Namen für sich zu beanspruchen. Nun muss sich der Oberste Gerichtshof mit dieser Frage beschäftigen, berichtete das US-Magazin Ars Technica.

Klar ist, dass allgemein gebräuchliche - generische - Begriffe nicht plötzlich als Marke eingetragen werden können. Es gibt aber durchaus auch den umgekehrten Weg: Wenn ein Markenname irgendwann zu dem gängigen Wort für eine bestimmte Sache oder Tätigkeit wird, kann es sein, dass die Schutzrechte verfallen. Beispiele ehemaliger Marken, die so "generisiert" wurden, sind in den USA beispielsweise Teleprompter, Hoover, Aspirin, Thermos und Videotape. All diese waren einmal geschützt.

Streit läuft seit 2012

Ausgangspunkt des Streits um Google war die Registrierung von einigen hundert Domains im Jahr 2012. Diese enthielten den Begriff "google" in der Bedeutung von "such etwas im Netz" - so beispielsweise "googledonaldtrump.com". Google reichte damals eine Beschwerde ein und erreichte bei der zuständigen Schiedsstelle erst einmal die Löschung der Registrierungen. Der Anmelder Chris Gillespie unterlag anschließend zwar mit seiner Beschwerde bei einer unteren Instanz, sammelte parallel aber Unterstützer, mit denen er die Sache nun vor den Obersten Gerichtshof bringt.

In bisherigen Fällen ging es in erster Linie immer um die Frage, um Konkurrenten mit einem quasi vergleichbaren Produkt im Grunde schon gar nicht mehr potenzielle Kunden ansprechen können, ohne, dass sie den fraglichen Begriff verwenden. So ist es beispielsweise kaum möglich, allgemeinverständlich deutlich zu machen, wozu ein medizinisches Präparat mit Acetylsalicylsäure gut sein soll, wenn man das Wort Aspirin nicht verwenden dürfte. In einem Hauptsacheverfahren dürfte es einer komplizierten Prüfung bedürfen, ob sich dies bei "google" inzwischen ähnlich verhält.

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[Thorasan]

Selbst wenn es sich so verhalten würde - wäre ein solches Urteil absolut unsinnig. Google ist eine Suchmaschine. Alphabet der Konzern dahinter. Was wäre denn (in Deutschland primär) mit Tempo? Was wäre mit Windows? Selbst in den USA wird das inflationär als Synonym zum "Betriebssystem" genutzt.. Da gäbe es doch tausende Beispiele.

[Rukashi]

Ich muss gestehen ich finde den grundsätzlichen Sachverhalt wenig kurios, sondern gut nachvollziehbar. Im Fall von Google fehlen mir aber die grundsätzlichen Voraussetzungen, um es als "Allgemeingut" anerkennen zu können.

@Thorasan
Geh in Amerika zu einem Apple Hippster und frag ihn welches Windows er den installiert hat. Wenn du nicht gerade einen erwischt hast der rein zufällig Windows installiert hat würde ich meine Beine in die Hand nehmen, bevor der Hippster Fackel-Boykottauflauf der sich spontan bildet anfängt dich zu jagen.

Mit Windows wird in das Produkt von Microsoft identifiziert (im Sinne von Betriebssystem) bei den anderen Windows kommt dir die Erleuchtung in Form von Licht entgegen.

Der Pendant hier wäre tatsächlich Tempo, oder Uhu für Kleber. Sowohl bei Tempo als auch bei Uhu ist mir die eigentliche Marke Tempo, Uhu vollkommen egal, die Markenwörter setzen sich als Synonyme durch, weil sie in der Regel kürzer sind als ihre Pendants: Taschentuch - Tempo, Uhu - Kleber oder Tesa - Klebestreifen.

Insofern würde es meiner Meinung nach tatsächlich Sinn machen zu sagen, dass die Marke nicht mehr Exklusiv mit einem bestimmten Unternehmen identifiziert wird, sondern als "Allgemeingut" in den Wortschatz aufgenommen worden ist.

[Caplan]

Das laesst sich ja aus der Position der Nichtunternehmer dahinter leicht argumentieren, jedoch bedeutet es auch gleichzeitig eine Entwertung eines Labels und damit verbundenen Geschaeftsfeldern. Die wurde letztendlich auch nicht von irgendwo uebernommen , sondern unterlagen einer Neukreiierung.
Verlallgemeinert wird es letztendlich nur durch die Konsumenten.

[Thorasan]

Grundsätzlich nachvollziehbar, aber..
Wenn Du google den namen entziehst, weil es dann eben "allgemeingut"ist.. müsste sie das anders nennen. Als Beispiel nennen sie es ab sofort tröte.. also 'tust' du nicht mehr googlen, sondern tröten.. Aber dann sagst du ja auch nicht mehr googlen, sondern nennst es eben auch tröten - und damit würdest du damit ja von vorne starten. Das hätte absolut keinen sinn^^


Jedoch: Schön ab und zu von dir zu lesen Rukashi

[MotherFocker]

Man will ja Google nicht den Namen entziehen und der Konzern müsste sich fortan nun doch "tröte" nennen, sondern es geht um die Namensrechte über das Firmengebaren hinaus.

Freilich könnte man auch "search/seek-trump.com (um o.g. Beispiel anzuführen) nehmen, jedoch landen die Treffer bei solchen domain's (liegt mit Sicherheit am Algorithmus von Google selbst) dann nicht mehr in den top50.

Google selbst sollte es mit Dankbarkeit sehen, dass der Firmenname inzwischen zum allgemeinen Sprachgebrauch gehört. Dieser Moloch erhält noch mehr Eingenwerbung als ohnehin nötig

Hierzulande stünde es vermutlich schon längst im Duden.

Das amerikanische Pendant (Webster's) wird allerdings dort nicht so ernst genommen...

[Rukashi]

@Caplan
Richtig als nicht Betroffener ist so etwas leicht gesagt. Jedoch muss man in einem solchen Fall Allgemeinheit und Unternehmen abwägen. Die Bezeichnungen setzen sich ohnehin nur dann durch, wenn es sich um den Marktführer handelt. Ihnen Marktmacht in Form der ohnehin allgemeinen Verwendung eines Markenbegriffes zu nehmen ist insofern kein notwendigerweise unsinniger Schritt.

@Thorasan
Dito an der Stelle

Nicht unbedingt, es müssen immer gewisse Vorrausetzungen gegeben sein, damit sich ein Markenbegriff als allgemeiner Gattungsname durchsetzt. Ich mein Xykogektomysope wird sich nicht als Begriff für Haartrockner durchsetzen. Sowie ist es eher unwahrscheinlich, dass falls Google ihren Namen ändern sollten, plötzlich alle muggeln. So eine Veränderung dauert seine Zeit.

[Thorasan]

Nun ja.. Irgendwie will man ihnen schon den Markennamen entziehen - bzw eben dafür sorgen, das es keine Marke mehr ist.
Und das ist ja damit sinngemäß auch das Ende von Google - sprich, die Suchmaschine könnte nicht mehr so heissen, ja selbst die Firma könnte nicht mehr so heissen. Und jeder Scherzkeks könnte ab sofort mit dem Namen, der ja dann kein geschützter Firmennamen mehr ist, hausieren gehen. Zumindest in der Theorie.
Für mich wäre das ein echt krasser Fehler. Google als Firma hat es geschafft, durch sein Talent, sein können, dahin zu kommen ,wo es steht. Es kam aus dem nichts und steht quasi im Himmel. Aber es wurde niemand genötigt, es dorthin zu heben, sondern sie haben es durch kluge und sinnvolle Arbeit geschafft. Und das würde man damit irgendwo stark abwerten bzw zerstören. Ich mein mal ganz ehrlich.. Jeder Unternehmer, selbst der Flohmarktverkäufer in der Garage, würde es sich doch wünschen, das sein Unternehmen und/oder seine Marke eine solche Bekanntheit und Präsenz hätte wie Google. Nur kaum einer schafft es. Und nun, wo es jemand schafft, will man ihm den Schutz darauf entziehen? Wieso? Es ist doch absolut geil, wenn die es schaffen, so präsent zu sein.

Hab da, bei allem Verständnis für die Einwände, keine Motivation, es gut zu heissen. Sorry^^

[Walker2017]

Ja, Google hat das ganz alleine geschafft, wurde gar nicht von US-Geheimdiensten gegründet und ist heutzutage die weltweit größte Datenkrake überhaupt. Viel erschreckender ist, dass "googeln" das schon vor Jahrhunderten bekannte Wort "suchen/search" ersetzt. Wie unendlich dumm sind die Menschen? Was ist so schwer an "such das mal" anstatt dem längeren "google das mal"? Manche stehen sich da einfach selbst im Weg. Und dann muss man Müll lesen wie "Es ist doch absolut geil, wenn die es schaffen, so präsent zu sein." (es liest sich wie von einem Grundschüler, sorry), was nur noch erschreckender ist. Den Konzern hätte man schon längst zerschlagen sollen, warum passiert das nicht, obwohl er eine absolute Monopolstellung innehat?

[Thorasan]

Datenkrake blablub.. 0 Argumente? Hauptsache gemeckert?
Sie kamen nunmal von alleine dorthin. Durch gute Ideen, gute Strategien und viel Arbeit...
Selbst das monopol haben sie sich erarbeitet. Doch moment mal.. Welches denn? Es gibt jede menge Suchmaschinen.. Gibt jede menge andere Software, die in konkurrenz zu google stehen.. Wenn du das andere Zeug nicht nutzt, ist das doch dein Fehler.. Und wieso Grundschüler? Weil ich es anerkennen kann, wenn jemand einen Weltkonzern aufbaut?

[Walker2017]

0 Argumente? Wenn wir schon von Google reden, warum benutzt du es nicht? Die Informationen sind doch öffentlich zugänglich. Dabei war Datenkrake noch nett ausgedrückt.

[Thorasan]

Ich soll bei google suchen, was ein Idiot für ein Argumente finden könnte, um google abzuwerten?

Ja.. Klingt logisch. Den Sinn eines Forums hast du aber schon verstanden, oder muss ich da nochmal google bemühen, so in der art von "Wie erkläre ich einem anderen den Sinn eines Forums" ?

[Walker2017]

Zitat von Thorasan

Ich soll bei google suchen, was ein Idiot für ein Argumente finden könnte, um google abzuwerten?

Ja.. Klingt logisch. Den Sinn eines Forums hast du aber schon verstanden, oder muss ich da nochmal google bemühen, so in der art von "Wie erkläre ich einem Idioten den Sinn eines Forums" ?

Hallo Idiot Thorasan,

ein Forum dient zur Diskussion, nur hilft das kein Stück weiter bei irgendeiner Art Wahrheitsfindung, da ja lediglich Meinungen ausgetauscht werden, also meist reinster Glauben. Und speziell hier, wird zumeist lediglich das Offizielle gebetsmühlenartig wiederholt. Dass Google seit Anbeginn mit US-Geheimdiensten zusammenarbeitet und zusammenarbeiten muss, unterschlägst du halt und sabberst vor dir her, wie toll Google ist. ^^ Das ist Idiotie in Reinform. Das einzige was dir einfiel: Beleidigungen, deshalb auch mein Echo. Dummen muss man mit ihren eigenen Mitteln entgegentreten.

Mal vom schlechten Satzbau abgesehen, wurde das doch von deinen Mainstream Idioten geschrieben. Also genau die Idioten, denen allgemein blind vertraut wird. Die enge Zusammenarbeit ist doch bekannt... Und da du den offiziellen Tenor vertrittst (Google ist so toll), solltest du diesen Medien doch blind vertrauen. Aber nein, du bezeichnest sie als Idioten. Finde ich gut, sollte aber ist eben nicht in deinem Interesse sein, beißt dir damit doch nur in den eigenen Schwanz.

[Melvin van Horne]

Moin,

bevor ich mir hier die Finger wundtippe, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Avantasia]

Noch einmal Beleidigungen hier, und es gibt nicht nur Verwarnungen sondern auch Urlaub für euch.