[pauli8]

Satire erlaubt – Majestätsbeleidigung abgeschafft


Der türkische Ministerpräsidente Recep Tayyip Erdogan und ZDF-Neo-Moderator Jan Böhmermann (Archivbild).
Foto: dpa
dpa/FT
02.06.2017, 10:17 Uhr

Berlin. Der umstrittene Majestätsbeleidigungs-Paragraf ist abgeschafft. Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag, 2. Juni, einstimmig die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch.

Er stellte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe, es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis. Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann vorgegangen war. Das Strafverfahren um dessen "Schmähgedicht" wurde allerdings eingestellt.

Böhmermann hatte das "Schmähgedicht" über Erdogan Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen und wollte mit diesem Beispiel zeigen, was in Deutschland als Satire erlaubt und was auch hier verboten sei.

Quelle:
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Die Streichung war ja erst zum 01.Januar 2018 vorgesehen. Nachdem Böhmermann ja auch unsere Regierung in der "Staatsaffaire" vorgeführt hatte, wollte man das wohl noch vor der Wahl im Eiltempo bereinigen.

[K:Laus]

Ich würde Böhmermann aber trotzdem von einem Urlaub in der Türkei abraten

[imperator palp]

So , da mich erdogan mich nicht mehr gerichtlich erlangen kann und ich sowieso nie in dieses Kümmelland Fliegen möchte , bin ich so frei und Beleidige Erdi als Ziegenf....

[dieterthehaack]

Solche nie beerdigten Gesetz-Mumien gibt es noch reichlich, freut euch mal nicht zu früh.

[MunichEast]

Selbst Bayern hat 1998 die Todesstrafe abgeschafft. Die altlasten an historischen Gesetzen wird deutlich weniger.

[Walker2017]

Ach, die kommt wieder sobald benötigt.