[MunichEast]

Bürgerrechtler bremsen Einreisebann aus


New York (dpa) - Bürgerrechtsorganisationen ist es gelungen, den verhängten Einreisestopp für viele Muslime in die USA auszubremsen. Medienberichten zufolge verfügte ein Gericht in New York, dass seit Freitag in den USA eingetroffene Flüchtlinge oder Besucher aus den vom Einreisebann betroffenen Ländern zumindest vorerst nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden dürfen. Demnach gilt die gerichtliche Entscheidung landesweit. Durch die Anordnung von US-Präsident Donald Trump waren viele Muslime an Flughäfen in Gewahrsam genommen worden.

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Gut das die Gerichte noch unabhängig sind, in den Staaten. Ich hätte gerne diese neue Info an eine Diskussion von gestern angehängt, leider wurde diese geschlossen. Deshalb ein neues Thema geöffnet.

[TinyTimm]

Was gerne übersehen wird.
Trump macht mit einem Paukenschlag das, was unter Obama heimlich abgelaufen ist:

Besonders betroffen sind auch jene irakischen Flüchtlinge, die in Syrien auf ihre Auswanderung in die USA warten. Ungefähr 10.000 Iraker sind laut New York Times auf einer Liste von Personen, die bereits von den US-Einwanderungsbehörden beziehungsweise Beamten des Department of Homeland Security interviewt werden sollten. Weitere 20.000 haben ein Visum beantragt. Aber die Homeland Securty hat ihre Aktivitäten in Damaskus aus Sicherheitsgründen eingestellt, und Interviews via Videokonferenz lehnen die US-Behörden ab. Neue Sicherheitsvorschriften - die erlassen wurden, als in Kentucky zwei irakische Einwanderer entdeckt wurden, die im Irak mit Aufständischen zusammengearbeitet hatten - bremsten den irakischen Einwandererstrom in die USA bereits 2011, als Visa für gut 9000 Personen ausgestellt wurden, nach 18.000 im Jahr davor. Nun wird er völlig versiegen - was den USA ganz recht kommen mag, die sich erst nach schwerer Kritik überhaupt entschlossen hatten, Menschen aus dem Irak aufzunehmen. -

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[Destiny]

Nach allem, wie die Einreise in Europa abläuft und was dort bereits geschehen ist, würde ich auch vorher die Einreisenden überprüfen, die aus diesen unsicheren Ländern kommen. Gefälschte Pässe sind ja keine Seltenheit. Egal ob man das jetzt offen oder verdeckt macht. Wenn allerdings die Identitäten festgestellt wurden und zwar wirklich und nicht so wie in Deutschland, wo so mancher Asylbewerber mehrere Identitäten hat, gefälschte Pässe toleriert werden, was spricht dagegen, wenn das Visum oder die Arbeitserlaubnis bereits da ist?

[MunichEast]

Es ist halt Willkür. Einem Bundestagsabgeordneten ist die Einreise auch verweigert worden, trotz Diplomatenpass. Grund er ist im Irak geboren.
Sachlich ist diese amerikanische Massnahme nicht zu begründen....

[dieterthehaack]

Die no-fly Liste existiert schon länger, da haben die Bürgerrechtler nicht herumgeheult. Wahrscheinlich waren da nicht ihre persönlichen Lieblinge von betroffen. Es wurden schon unter Obama kritische Angestellte deutscher Firmen auf Betreiben us-amerikanischer Unternehmen entlassen. Das war ok für diese "Bürgerheinis".

Ich schätze, Trump wird künftig Neubesetzungen bei den Richtern entsprechend fördern.

[Kneter33]

Da irrst Du dich gewaltig dieterthehaack.
Seit Bestehen dieser Listen heulen vor allem die Bürgerrechtler herum und das zurecht.
Steht alleine DEIN Name und damit bist nicht DU persönlich gemeint sondern jemand anderes mit diesem gleichen Namen wird Dir in den USA verwehrt einen Inlandsflug oder generell eine Airline zu benutzen.
Und da stehen nicht nur exotische Namen drauf.
Da stehen inzwischen weit über 1 Millionen Namen drauf.


Dagegen klagen oder Einsicht auf die Gründe bekommst auch nur sehr schwer durch ein Gerichtsverfahren.

Klar könnte Trump versuchen bei den Richtern was zu machen aber da selbst ein kleines Amtsgericht die Macht hat Landesweite Entscheidungen zu treffen wird es schwer auf die Schnelle so viele Juristen zu finden.

Wurden kritische Mitarbeiter nicht schon immer überall und zu jeder Zeit gefeuert?
Verstehe grad den Sinn nicht was das jetzt hier soll.

[MunichEast]

Amerika und seine Freiheitsrechte, viel ist davon nicht mehr übrig geblieben. Cat Stevens hatten sie ja vor Jahren auch einmal die Einreise verweigert. Der heisst nämlich Yusuf Islam .....

Türkei, USA, Weissrussland, bald die UK ... eine traurige Liste....