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Betreibt der Kreml eine Desinformations-Kampagne gegen Deutschland? Die Nachrichtendienste sollen das jetzt untersuchen.

Von Stefan Kornelius und Georg Mascolo

Nun macht wieder das Wort vom "neuen Kalten Krieg" die Runde. Russlands Premierminister Dmitrij Medwedjew benutzte es auf der Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz vor einer Woche. Seither wird debattiert, ob der Vertraute von Präsident Wladimir Putin damit vor einer neue Phase der Konfrontation warnen wollte. Oder ob er bereits den Ist-Zustand beschrieb.

Diese Frage stellt man sich auch in der Bundesregierung. Das Kanzleramt will nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR wissen, ob die russische Regierung mit geheimdienstlichen Mitteln die politische Debatte und die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen sucht. "Aktive Maßnahmen" nannte man diese Technik im Kalten Krieg, der sowjetische Geheimdienst KGB war ein Meister darin. Nun sollen BND und Verfassungsschutz herausfinden, ob die alten Methoden auch in neuen Zeiten wieder zum Einsatz kommen. Offiziell reagiert die Bundesregierung schmallippig: "Wir kommentieren das nicht", hieß es lediglich.

Für die Antwort auf die Frage interessiert sich angeblich die Kanzlerin persönlich, auch das Bundespräsidialamt hat schon nachgefragt. Im Kanzleramt beaufsichtigt der für die Geheimdienste zuständige Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche die nun laufenden Ermittlungen. Im gesamten außenpolitischen Apparat in Berlin werden die Ergebnisse mit hohem Interesse beobachtet. Auch das Auswärtige Amt ist informiert und eingebunden.


Ein Eingeweihter sagt: "Wir wollen wissen, ob dahinter ein Konzept steckt."

Dass es sich dabei nicht nur um ein deutsches Phänomen handelt, macht die Europäische Union seit Langem klar. Der Auswärtige Dienst der EU unter der Italienerin Federica Mogherini veröffentlicht seit 28. Oktober 2015 wöchentlich einen Überblick über die jüngsten Desinformationskampagnen. Gerade ist der 15. Bericht dieser Art erschienen. Seit Wochen tauchen dort mehr und mehr Belege für eine gezielte Beeinflussung in Deutschland auf.

Es sind vor allem osteuropäische Regierungen, die behaupten, dass Moskaus Staatsmedien gezielt eingesetzt würden, um Zwietracht unter den ohnehin zerstrittenen Europäern zu säen. Die nun zu beantwortende Frage aber reicht weiter: Dienen die teils grotesken Übertreibungen in den russischen Staatsmedien - wenn etwa die Silvesternacht in Köln mit der sogenannten Reichskristallnacht verglichen wird - dem politischen Ziel, die Kanzlerin zu schwächen? "Wir wollen wissen, ob dahinter ein Konzept steckt", sagt eine mit den Untersuchungen vertraute Person.

Russlandexperten haben nämlich einen Verdacht: Hier gehe es nicht um Sticheleien, sondern um die systematische Destabilisierung Deutschlands, das als belastbarer Pfeiler in der westlichen Gemeinschaft gilt. "Wer ein neues System in Europa will, der muss an Deutschland und seine Kanzlerin ran", sagt ein hoher Beamter aus dem außenpolitischen Apparat.

Zudem soll geklärt werden, ob Russland sich um einen Schulterschluss mit rechtsradikalen und rechtspopulistischen Bewegungen in Deutschland bemüht. In anderen europäischen Ländern, etwa Frankreich und Ungarn, gibt es dies bereits. Schon vor Monaten stellten Verantwortliche im Kanzleramt deshalb die Frage, ob in Deutschland nicht ebenfalls ******* Gruppierungen aus Moskau unterstützt würden. Es sei kaum vorstellbar, dass die russische Regierung ausgerechnet um Deutschland einen Bogen mache. Die Sache versickerte, das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärte, es habe kein Mandat, Organisationen wie Pegida oder die AfD zu beobachten.

Falschberichterstattung um Flüchtlinge - und eine neue Technik

Nun jedoch ist die Russland-Frage zurück. Spätestens seit dem im Netz verbreiteten Gerücht über die angebliche Vergewaltigung des russischstämmigen Mädchens Lisa durch Flüchtlinge gilt die Frage nach dem russischen Einfluss manchen bereits als beantwortet. Der russische Botschafter Wladimir Grinin wurde im Fall Lisa zum Gespräch gebeten, ihm wurde klargemacht, dass seine Regierung ihren Einfluss nutzen müsse, um die Falschberichterstattung in den Staatsmedien zu stoppen.

Außenminister Sergej Lawrow legte dennoch nach: Hoffentlich würde nicht aus politischer Korrektheit "die Realität übermalt", sagte er. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sprach daraufhin von "gezielter Desinformation" und "KGB-Methoden". Der Spiegel schrieb gar von einer "fünften Kolonne Moskaus" und machte den NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt und AfD-Vize Alexander Gauland zu ihren Mitgliedern.

Immer häufiger ist Deutschland Ziel dieser Propaganda, die nach Sichtung der Experten in verschiedene Techniken aufgeteilt werden kann. In der Regel berichten russische Webseiten oder regierungsnahe Zeitungen über Fälle, die sich nicht belegen lassen. Beispiel dafür: das Mädchen Lisa. Nach den Kölner Übergriffen tauchten Berichte auf, wonach die CIA die Krawalle inszeniert und anschließend die "Schauspieler" mit Heroin bezahlt habe.

Häufiger scheinen Berichte auch über Kreml-nahe Medien im Ausland, etwa in Tschechien, wo behauptet wurde, deutsche Behörden setzten tschechische Prostituierte gegen Bezahlung in Flüchtlingslagern ein. So würden Geschlechtskrankheiten in die tschechische Bevölkerung getragen - eine Rache für die Weigerung der Regierung in Prag, Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Grenze zu gezieltem geheimdienstlichen Einfluss ist schwer auszumachen

Nun scheint eine neue Technik Gefallen zu finden: Russische Medien nennen deutsche Berichte als ihre Quellen, sind aber großzügig mit der korrekten Wiedergabe. "Anstatt also Belege zu erfinden, picken sich Kreml-nahe Seiten bestehende Elemente heraus und drehen sie in etwas, was es nicht gibt", heißt es in der "Disinformation Review" der EU.

Die nun mit der Überprüfung beauftragten Russland-Experten von BND und Verfassungsschutz sind da noch nicht so sicher - in den heutigen digitalen Zeiten ist die Grenze zwischen unsinnigen Behauptungen und gezieltem geheimdienstlichen Einfluss nur schwer auszumachen. Desinformation ist nach der gebräuchlichen Definition eine nach objektiven Maßstäben falsche Information, von der Urheber oder diejenigen, die sie verbreiten, selbst wissen, dass sie falsch ist.

Die Methoden aus dem Kalten Krieg sind gut bekannt - die aktuellen noch nicht

Im Kalten Krieg setzten KGB und Stasi auf die gezielte Diskreditierung von Politikern wie Franz Josef Strauß, Ronald Reagan und des polnischen Papstes Johannes Paul II. Fingierte Briefe, angeblich abgehörte Telefonate und gefälschte Pressedienste wurden verbreitet, bisweilen durch eigens dafür angeworbene westliche Journalisten. Immer wieder flogen solche Maßnahmen auf. Aber erst nach dem Ende der DDR packten Offiziere der für Desinformation zuständigen Abteilung X der Stasi-Auslandsaufklärung aus. Erst dann verstanden deutsche Politiker das wahre Ausmaß der "aktiven Maßnahmen".

Über die neue Welt der Desinformation ist sehr viel weniger bekannt. Als gesichert gilt nur, dass die in der Tradition des KGB stehenden russischen Geheimdienste dessen Techniken und Methoden auch heute anwenden und weiterentwickelt haben. Der russische Generalstabschef sprach 2013 öffentlich davon, dass zur "hybriden Kriegsführung" auch die Desinformation gehöre.

Heute senden russische Medien wie Sputnik oder RT auch auf Deutsch, zudem ist das Internet ideal geeignet für die Verbreitung von Gerüchten. Schlechten Journalismus gibt es leider auch, ohne jede geheimdienstliche Steuerung. Die deutschen Geheimdienste sollen deshalb zunächst einmal mehr Informationen beschaffen. Ähnliche Untersuchungen laufen in den USA: Hier interessiert man sich besonders für die Frage, wie Russland Einfluss auf Europa nimmt.

Gesucht werden harte Belege, ob die Methoden des Kalten Krieges nun wieder angewandt werden - im Auftrag des Kreml. Sollten sie gefunden werden, wartet auf die deutschen Experten eine noch schwierigere Aufgabe. Sie sollen Vorschläge machen, was man dagegen tun könne.

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Wenn man manche Beiträge hier liest, schein es durchaus zu klappen...

[Nana12]

Wer geistig in den 50er Jahren hängen geblieben ist, wird sicher dem Artikel was abgewinnen können. Allein schon die ständige Nennung längst nicht mehr bestehender Geheimdienste lässt fürchterliche Einblicke in die Geisteswelt dieser beiden Transatlantiker zu. Es wird der kalte Krieg beschworen. Genaues erfährt man aber nicht. Nur irgendwelche Experten behaupten, dass es schwer zu sagen sei wo die Geheimdienste ihre Finger im Spiel haben - ach wie schön. Und weil man eben nichts hat, verweist man auf einige Grotesken ala Fox News. Es wird schon irgendwie stimmen.

Deutschland und Europa zu destabilisieren, dazu braucht es kein Russland. Wir haben eine Politik betrieben, die für den Lebensstandard der meisten Europäer nachteilig war. Das aus dieser Politik politische Bewegungen entstehen ist nur folgerichtig. War das aber die Schuld Moskaus? War Putin Gründungsmitglied von AfD, FPÖ, Front National etc?

Der Artikel bar jeder Selbsterkenntnis zu sein. Er fügt sich nahtlos in die klassische Feindpropaganda ein: Wer zweifelt, hilft dem Feind. Unfreiwillig komisch der Satz, dass es auch ohne Geheimdienste schlechten Journalismus gibt. Wer mal unsere Alpha Journalisten schon mal live erlebt hat, wird dem nur zustimmen können. Wer sich selbst für die Inkarnation von Journalismus hält, der macht eben keine Fehler.

[zero_tolerance]

So sieht man, das jeder eine Interpretation für das gelesene Wort hat...

Allein schon die ständige Nennung längst nicht mehr bestehender Geheimdienste

Naja, 4xFSB und 1xStasi - ständig ist da schon was anderes... Unabhängig dessen glaub ich nicht, dass Russland keinen Geheimdienst mehr hat, nur weil man dem Kind einen anderen Namen gibt, sind bestehende Strukturen, Informationen,... nicht einfach verschwunden. Wenn man den CIA in "Schnullerbande" umbenennen würde, würde sich ausser dem Namen auch nicht viel ändern... (ausserdem gibt es den FSB noch, in Weissrussland)

Es wird der kalte Krieg beschworen

Es wird erwähnt, das Dmitrij Medwedjew diesen genannt hat und jetzt geprüft wird, in wie weit es ein zukünftiges oder bestehendes Szenario ist.

Und weil man eben nichts hat, verweist man auf einige Grotesken ala Fox News.

Naja, das es u.a. in der Causa "Lisa" nicht unbedingt um die Wahrheit ging, ist sicherlich als anerkannt zu sehen. Ebenso kann man viel über die Geschehnisse zum Jahreswechsel in Köln sagen, aber das es zuging wie bei der "Reichspogromnacht" (wie es eben teilweise in russischen Medien dargestellt wird) ist doch etwas übertrieben. Das hieraus auch Problemstellungen entstehen, habe ich bereits selbst erlebt - bei mir sind "Russlanddeutsche" auf die Straße gegangen um zu demonstrieren.

War Putin Gründungsmitglied von AfD, FPÖ, Front National etc?

Nein, aber Russland unterstützt u.a. die Front National finanziell. Hier war ende letztes Jahres die Zahl 40 Millionen Euro öfters genannt worden. Ebenso war eine Unterstützung der AfD im Gespräch - diese wurde aber von der AfD abgelehnt.

Unfreiwillig komisch der Satz, dass es auch ohne Geheimdienste schlechten Journalismus gibt.

Das steht ja im Zentrum der Untersuchung - was ist gewollt und was einfach nur Dummheit.

Wer mal unsere Alpha Journalisten schon mal live erlebt hat, wird dem nur zustimmen können

Da kenne ich jetzt nicht so viele von persönlich - kenne nur ein paar "normale", welche sich allerdings doch sehr viel Mühe geben und nicht nur die "Lügenpresse" unterstützen

Wer sich selbst für die Inkarnation von Journalismus hält, der macht eben keine Fehler.

Gut, hier kann ich deinen persönlichen Erfahrungen mit den beiden Herren, welche den Artikel verfasst haben, nichts entgegensetzen - ich kenne Sie nur anhand der Vita und einigen Artikeln. Wobei ich die Vita sowie die Auszeichnungen der Herren zumindest respektiere.

[nolte]

3 Beispiele zum langsam auf der Zunge zergehen lassen:
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Und jetzt die Originalrede Medwedew mit deutscher Übersetzung:
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Möge sich jeder selbst eine Meinung bilden wie Qualitätsmedien manipulieren und desinformieren.

[Nana12]

Zitat von zero_tolerance

Naja, 4xFSB und 1xStasi - ...

KGB meintest du (Ich weiß, die Intention war es den Bogen zu heute zu schlagen, aber das ignoriere ich jetzt einfach mal). KGB um dort anzuknüpfen wo man 1991 aufhören musste. Es wird mehrmals Bezug auf den KGB - und nicht den FSB - genommen so wie er bis 1991 existierte. Mein Vorwurf ist, dass Cornelius und Mascolo dort weiter machen wollen. Das heißt diese Leute sind geistig hängen geblieben. Wie wir in Kuba gelernt haben sind das die letzten, die irgendeiner Deutungshoheit haben sollten. Das sind geistige Brandstifter.

Und ich nenne den Verfassungsschutz und die BND auch nicht Gestapo und Abwehr, nur weil die gleichen Personalien dort saßen und sicher auch ihre Nachfolge entsprechend geregelt haben (siehe NSU).

Zitat von zero_tolerance

Es wird erwähnt, das Dmitrij Medwedjew diesen genannt hat und jetzt geprüft wird, in wie weit es ein zukünftiges oder bestehendes Szenario ist.

Wollen wir wirklich über das reden was Medwedew wirklich sagte? Oder darüber wie die Qualitätsmedien® das ins Gegenteil verdrehen wollten? Siehe Post von nolte.

Zitat von zero_tolerance

Naja, das es u.a. in der Causa "Lisa" nicht unbedingt um die Wahrheit ging, ist sicherlich als anerkannt zu sehen.

Richtig, genauso wie Präsidentschaftkandidaten in Übersee dies nochmal aufbauschten um es für ihre Wahlkampfzwecke zu instrumentalisieren. Darum ging es aber nicht.

Es ging darum, dass wir keine russische Propaganda brauchen um unsere Lügenmärchen zu verbreiten. Wir haben uns unsere Lügenonkel bei Facebook&co selbst heran gezüchtet, als wir eine gewisse Grundstimmung erzeugten lange vor AfD, Pegida, Sarrazin, Pirincci&co. Resultat war, dass sich die Unter- bis Mittelschicht gegenseitig fertig macht (divide et impera). Wir haben Deutschland und Europa destabilisiert.

Zitat von zero_tolerance

Nein, aber Russland unterstützt u.a. die Front National finanziell. Hier war ende letztes Jahres die Zahl 40 Millionen Euro öfters genannt worden. Ebenso war eine Unterstützung der AfD im Gespräch - diese wurde aber von der AfD abgelehnt.

Also wurde die Front National erst letztes Jahr gegründet, oder wie kommt Russland dazu? Der "Schulterschluss" erweist sich beim genauen hinsehen doch eher als schwach. Kraft schöpfen diese Bewegungen aus einer Politik hier hier gemacht wird.

Mal kurz zu der Intention des Artikels: Deutschland und Europa soll gegen Russland in Stellung gebracht werden, und man wirft ihnen flugs eine weit größere Rolle beim Erstarken aller Missliebigen zu als sich im Entferntesten nachweisen lässt. Kurz: alles böse kommt aus Russland. Russland sieht sich zunehmend einer aggressiven westlichen Außenpolitik gegenüber (NATO Ausdehnung, Raketenabwehrschirm etc). Die Ukraine bildet den vorläufigen Höhepunkt. Eine Politik zu begünstigen, die mit dieser Expansion bricht, scheint also wünschenswert. Man mag zwar nicht die Mittel gut heißen (Pakt mit Nationalisten), aber eine Beendigung dieser Politik ist im russischen Interesse. Ich denke das ist legitim. Ich will nicht nur an Medwedew erinnern, sondern auch an Putin der 2001 in deutsch (!) im Bundestag sprach und die Hand ausstreckte. Ja Russland hat ein Sicherheitsdenken - wie jedes andere Land auch.

Zitat von zero_tolerance

Das steht ja im Zentrum der Untersuchung - was ist gewollt und was einfach nur Dummheit.

Nein Leute wie Cornelius stehen nicht im Zentrum irgendeiner Untersuchung weil die ja spuren. Genau die habe ich gemeint. Man kann Scheiße schreiben so viel man will, solange man niemanden ans Bein pinkelt. Das ist Qualitätsjournalismus. Anderes Beispiel war die Verquickung Merkel mit Deutschland. Wenn Merkel weg ist, ist eben Deutschland destabilisiert - na klar. Man sieht hier lediglich Interessenvertretung. Das dies sich nicht mit guten Journalismus verträgt sollte klar sein.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] haben sich vorletztes Jahr die Macher der Anstalt ja vor Gericht haben Zerren lassen müssen. Warum sollte ich also Cornelius also mehr Glaubwürdigkeit unterstellen als Margarita Simonowna Simonjan, von der ich auch einen Dreck halte? Ich brauche keine Geheimdienste dafür um zu wissen wo diese "Journalisten" stehen. Ist ja meist auch öffentlich einsehbar.

Zitat von zero_tolerance

Da kenne ich jetzt nicht so viele von persönlich - kenne nur ein paar "normale", welche sich allerdings doch sehr viel Mühe geben und nicht nur die "Lügenpresse" unterstützen

Und wie viel verdienen die "normalen" und wie viel zB die Autoren dieses Artikels? Die Meisten liegen oder leben direkt auf dem Niveau von HartzIV. Wer schon ideologisch richtig gepolt ist kann langfristig mehr erwarten. Wobei Karrieregeilheit, Gruppenzwang und schiere Arroganz die wichtigsten Triebfedern sind - sagte mir mal jemand vom Tagesspiegel.

Zitat von zero_tolerance

Gut, hier kann ich deinen persönlichen Erfahrungen mit den beiden Herren, welche den Artikel verfasst haben, nichts entgegensetzen - ich kenne Sie nur anhand der Vita und einigen Artikeln. Wobei ich die Vita sowie die Auszeichnungen der Herren zumindest respektiere.

Ich kenne ihre Mitgliedschaften in den NGOs (Cahoots, sehr zu empfehlen). Und deswegen kommen wir nochmal zurück zu der Intention: Es geht darum den Geist des kalten Krieges aufleben zu lassen. Unsere Geheimdienste, mit dem einwandfreien Leumund übernehmen das jetzt. Was war nochmal der Informationsgehalt?

Diese Leute sind auf Konfrontation gebürstet und das sind genau die Leute, die wir heute weniger denn je brauchen. Denn die Leute die noch den Krieg erlebten, die vor der Vernichtung standen zur Hochzeit des kalten Kriegs, sind alle tot oder kurz davor. Diese Generation weiß nicht mehr, wieso die eigenen Waffen für den Frieden genau so bedrohlich sind wie die des Feindes.

€: Ich möchte noch hinzu fügen, dass die Autoren hier eine klassische Verschwörungstheorie betreiben, nur aufgrund der Verbreitung und Akzeptanz nicht als solche auffallen (Max Uthoff: "Wer immer das Gleiche sagt, hat recht"). Während Einflüsse der USA auf unsere Medienlandschaft als selbstverständlich hingenommen werden, munkelt man über Einfluss russischer Geheimdienste. Dabei ist RT deutsch klar parteiisch und wahrscheinlich braucht es auch keine Geheimdienste. Aber wer im verborgenem agiert tut dies wohl aus gutem Grund. Wen kümmern da öffentlich verfügbare Informationen?