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Wie kann die Bundeswehr für Nachwuchskräfte attraktiver werden? Verteidigungsministerin von der Leyen setzt dabei auf bessere Bezahlung und mehr Teilzeit. Das Kabinett billigte heute ihre Pläne. Für die Umsetzung fehlt aber womöglich das Geld.

Die neue Zeit in den Streitkräften begann heute mit einer Panne. Kaum hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die ersten Sätze zur Vorstellung ihres Maßnahmenpakets zur Attraktivität der Bundeswehr gesprochen, heulte der Feueralarm im Saal der Bundespressekonferenz. Die Vorstellung musste abgebrochen werden und konnte erst nach einer knappen Viertelstunde fortgesetzt werden. Wegen der vielen "heißen Luft", witzelten Kommentatoren prompt im Kurznachrichtendienst Twitter.

Mehr Attraktivität durch mehr Geld

Tatsächlich aber könnte das "Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr - Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz/BwAttraktStG", wie es in schönstem Bürokratendeutsch heißt, die Armee als Arbeitgeber für manchen interessanter machen. Das ist offenbar auch überfällig. Von der Leyen betonte, es zeige sich das Bild einer Bundeswehr, die erst mit Zeitverzögerung die längst laufenden gesellschaftlichen Entwicklungen nachvollziehe. Man müsse sich angesichts immer kleinerer Jahrgänge und immer größerer Konkurrenz um Schulabsolventen die Frage stellen, ob die Truppe für junge Männer und Frauen überhaupt noch attraktiv genug sei.

Das geht beim Geld los. "Das Einkommen ist ein maßgebliches Entscheidungskriterium bei der Berufswahl", sagt das Verteidigungsministerium. Auch deshalb geht es bei von der Leyens Maßnahmenpaket in erster Linie um das, was im Geldbeutel übrig bleibt. Der Gesetzentwurf, den die Ministerin nun im Kabinett vorlegte, sieht einen sogenannten Personalbindungszuschlag vor. Der kann gezahlt werden, um Spezialisten, von denen die Bundeswehr chronisch zu wenige hat, etwa im IT-Bereich, in die Truppe zu locken und dann auch dort zu halten.

Das Ministerium gibt als Beispiel einen Flugzeugmechaniker im Rang eines Oberfeldwebels an. Der bekommt in der Besoldungsgruppe A7 rund 2200 Euro im Monat. Um ihm die Bundeswehr schmackhafter zu machen, kann er bis zu vier Jahre lang einen monatlichen Zuschlag von 440 Euro erhalten oder stattdessen auch eine Prämie von gut 21.000 Euro. Diese Zahlung könne sogar einmal wiederholt werden, sagt das Verteidigungsministerium.

old für freiwillige Wehrdienstleistende steigt

Mehr Geld sollen auch Freiwillige Wehrdienstleistende bekommen. Für einen einfachen Soldaten steigt der Sold um zwei Euro auf 11,41 Euro pro Tag. Zulagen für besonders anspruchsvolle oder gefährliche Tätigkeiten, wie etwa das Entschärfen von Bomben, werden teils erhöht, teils über die bisher geplante Befristung bis Ende 2014 hinaus verlängert. Für die Elitesoldaten des Kommando Spezialkräfte, aber auch für Kampfschwimmer soll es künftig 900 Euro monatlich zusätzlich geben. Bessere Aufstiegsmöglichkeiten und eine angemessene Bezahlung von Überstunden gehören ebenfalls zu von der Leyens Konzept.

Erstmals in ihrer Geschichte bekommt die Truppe auch eine Regelung für die Wochenarbeitszeit. Die soll ab 2016 wie bei den Beamten des Bundes 41 Stunden betragen. Doch das soll nur für den sogenannten Grundbetrieb in Deutschland gelten, also nicht für Auslandseinsätze und auch nicht für die Matrosen der Marine, wenn sie wochenlang auf See sind. Das Verteidigungsministerium setzt damit eine EU-Richtlinie zur Arbeitszeit um.

Mehr Anspruch auf Teilzeit

Neue Teilzeitregelungen sollen auch die Vereinbarkeit von Bundeswehr und Familie verebessern.
Künftig sollen Soldatinnen und Soldaten auch mehr Anspruch auf Teilzeitarbeit haben. Etwa, wenn familiäre oder soziale Pflichten übernommen werden müssen - wie die Pflege von Angehörigen oder die Betreuung von Kindern. Teilzeitpiloten oder 50-Prozent-Spezialkräfte wird es wohl dennoch nicht geben. Denn die Bundeswehr lässt sich ein Hintertürchen offen: Demnach können offenbar bestimmte Einheiten oder Einsatzbereiche festgelegt werden, in denen der Teilzeitanspruch nicht gelten soll.

Wer im Einsatz so stark verletzt worden ist, dass bleibende Schäden entstanden sind, bekommt schon jetzt Entschädigung nach dem Einsatzversorgungsgesetz. Doch der Stichtag dafür war der 1.Dezember 2002. Betroffene aus Einsätzen davor schauten in die Röhre. Mit dem Gesetzespaket aus von der Leyens Haus wird der Stichtag auf den 1.Juli 1992 vorgezogen. Damit wären auch die Auslandseinsätze in Kambodscha, Somalia und in den ersten Jahren des Balkan-Einsatzes abgedeckt.

Verbesserungen bei der Rente

Verbesserungen gibt es auch für Soldatinnen und Soldaten, die schon im Ruhestand sind. Bei einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft gibt es künftig keine Zuverdienstgrenzen mehr und auch beim Rentenrecht sollen die Soldaten besser gestellt werden. Bereits ausgeschiedene Zeit- und Berufssoldaten werden nachversichert.

Alles in allem werden die Maßnahmen im 85 Seiten umfassenden Gesetzentwurf im kommenden Jahr 119,5 Millionen Euro kosten. 2016 schlagen dann noch einmal mit fast 300 Millionen zu Buche, 2017 sind es fast 274 Millionen und 2018 noch einmal gut 250 Millionen Euro. Das Geld muss von der Leyen aus ihrem eigenen Haushalt aufbringen.

Doch das Geld hat die Ministerin offenbar gar nicht. Die "Bild"-Zeitung berichtet, dass dem Verteidigungsministerium nach eigener Einschätzung 300 Millionen Euro fehlen, um die Attraktivitätsmaßnahmen umsetzen zu können. Die Militärs warnen davor, bei der Ausrüstung zu sparen, um die vermeintlich "weichen" Faktoren zu verbessern. Vielleicht hat von der Leyen auch deshalb schon einmal durchscheinen lassen, dass sie mehr Geld für ihr Ressort will.

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Hab ich das richtig verstanden? Ein Gefreiter verdient grade mal 319€ im Monat? 11.41/tag * 7 *4 = 319€ (kommastellen ausgelassen)

Kein Wunder will keiner Soldat werden da verdinen ja H4 Empfänger mehr...

[cortez442]

Selbst ein Azubi im ersten Jahr bekommt mehr und da hab ich schon einige Schauergeschichten gehört.

[Destiny]

Geil, die Arbeitszeit auf 41 Stunden die Woche zu reduzieren. Stelle mir das gerade bei einem Einsatz vor. Alles rennt und schießt und so und dann plötzlich Kanonenuschi, die STOP ruft, weil jetzt die Arbeitszeit vorbei ist. Feierabend. Morgen gehts weiter.

Erinnert mich irgendwie an einen Asterix Film.

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Oh shocking die Taliban sind keine Gentlemen

[Lurz111]

Vllt. sind Jugendliche auch immer mehr pazifistisch veranlagt wollen einfach nicht an der Waffe ausgebildet werden?...