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[Brisant] Gesetzentwurf zu Kinderpornografie - Nacktfotos von Kindern strafbar

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Ungelesen 18.09.14, 16:47   #1
TinyTimm
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Standard Gesetzentwurf zu Kinderpornografie - Nacktfotos von Kindern strafbar

Zitat:
Wer ohne Erlaubnis der Eltern Bilder nackter Kinder am Badesee macht oder verbreitet, muss künftig mit bis zu zwei Jahren Gefängnis rechnen. Doch es gibt auch Kritik am Gesetzentwurf, den das Kabinett beschlossen hat.

Die Große Koalition setzt Nacktfotos auf den Index. Wurden Nacktfotos von Kindern ohne Erlaubnis gemacht, sollen sie künftig verboten sein. Denn Kinderpornografie sei sexueller Missbrauch, sagt Bundesjustizminster Heiko Maas von der SPD: "Dafür schließen wir mit dem Gesetzesentwurf, den das Kabinett heute beschlossen hat, Lücken im Sexualstrafrecht."

Sogenannte Kinderpornografie ist schon jetzt strafbar: Bilder, auf denen Kinder sexuell missbraucht werden. Aber dieses Verbot greift in vielen Fällen nicht. Zum Beispiel offenbar im Fall Sebastian Edathy: Den Vorwürfen zufolge hatte der frühere SPD-Politiker lediglich Nacktbilder von Kindern gekauft - von Missbrauch soll darauf nichts zu sehen sein. Das ist die Lücke, die der Maas nun schließen will.

Verbreitung von Nacktfotos künftig strafbar


"In Zukunft werden Kinder auch dadurch geschützt, dass wenn unbefugt hergestellte oder verbreitete Bilder von ihnen im Netz oder wo auch immer erscheinen, dies strafbar sein wird", so Maas. Anders gesagt: Wer ohne Erlaubnis Nacktfotos von Kindern macht oder diese Fotos ohne Erlaubnis verbreitet, dem sollen bis zu zwei Jahre Gefängnis Strafe drohen.

"Unverhältnismäßig" nennt das der Deutsche Anwaltverein. Nacktfotos unter Strafe stellen? Damit werde ein Verhalten unter Strafe gestellt, das eigentlich völlig in Ordnung sei - und zwar nur, weil es der Einstieg in strafbares Verhalten sein könnte, so Anwaltspräsident Wolfgang Ewer. "Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie feiern einen Kindergeburtstag im Hochsommer. Nach drei Stunden ziehen sich die Kinder aus und kühlen sich im Rasensprenger ab. Es werden Fotos gemacht, hinterher zerstreiten sich die Eltern des Kindes, das Geburtstag hat, mit den Nachbar-Eltern. Und diese Eltern stellen einen Strafantrag. Das kann es doch wohl nicht sein."

Familienfotos fallen nicht unter die Regelung


Der Justizminister weist den Einwand zurück: Wenn Eltern ihre Kinder fotografierten, die Bilder auf Facebook stellten oder Verwandten schickten - dann sei das ganz normales Sozialverhalten - also laut Maas nicht unbefugt und folglich nicht strafbar. Aber auch die Opposition ist unzufrieden: Denn laut Gesetzentwurf sollen nicht nur Nacktbilder von Kindern verboten sein, sondern ganz allgemein bloßstellende Bilder. Bilder, "die geeignet sind, dem Ansehen einer Person erheblich zu schaden". Der Gesetzentwurf nennt ein Beispiel: "die betrunkene Person auf dem Heimweg".

Die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Halina Wawzyniak, fragt: Was ist eine "bloßstellende Aufnahme"? Der Gesetzentwurf sei unbestimmt, unangemessen, unverhältnismäßig. Und sogar Maas scheint zu bezweifeln, dass sein Gesetzentwurf so richtig wirken wird. Denn er sagt selbst: Der Markt für Missbrauchsfotos wachse stetig, in den Tiefen des Internets gebe es immer mehr Fälle. Um sie zu entdecken, braucht es keine härteren Strafen, sondern vor allem mehr Polizisten.
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Ungelesen 18.09.14, 18:36   #2
Destiny
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Tja, ist klar, dass sie jetzt mit Familienfotos kommen, obwohl diese ausgeschlossen wurden aus dem Entwurf.

IMO ist das aber überfällig und ich hoffe, das Gesetz kommt schnell, damit solche Leute wie der Edathy nicht weiter Nacktbilder von Kindern, die oftmals zu den Sachen gezwungen wurden, aus dem Ausland kaufen können und meinen, das wäre ja alles okay.
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Ungelesen 18.09.14, 20:08   #3
fetterhund
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Ich teile die Einschätzung des Juristenverbandes: Das Gesetz ist unverhältnismäßig. Mir kommt es polemisch und populistisch vor. Ebenso sehe ich die Gefahr, die der Juristenverband schildert: Aus einer Alltagssituation heraus, die weder juristisch noch moralisch verwerflich sein sollte, wird eine Straftat. Und was für eine! Dieses Gesetz ist zu verteufeln, das kann Auswirkungen haben, durch die Unschuldige wegen nichts ins Gefängnis gesteckt werden. Und genauso wird es kommen. Nicht bei vielen, aber die es trifft, die sind politisch und gesellschaftlich weg vom Fenster. Jedem das seine - das ist ein weiteres Steinchen, das dem Staat es ermöglicht, jeden Bürger bei Seite zu schaffen, wenn der von Seiten des Staates Bürger unerwünscht ist. Und das Gesetz ist so populistisch, dass dem Staat sogar noch zugejubelt wird, dass es das Gesetz gibt.
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Ungelesen 18.09.14, 20:37   #4
TinyTimm
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Zitat:
Zitat von fetterhund Beitrag anzeigen
Aus einer Alltagssituation heraus, die weder juristisch noch moralisch verwerflich sein sollte, wird eine Straftat.
Richtig. Davon gab es in letzter Zeit aus den USA einige sehr unschöne Beispiele.
Das Gesetz ist unüberlegt, unausgegoren und langfristig gesehen wenig sinnvoll.
Für die Krümmung der Banane kann man Punkt für Punkt ein Gesetz verabschieden.
Bei einem Gesetz das die Kinder schützen soll schludert man, und geht man mit dem großen Wischlappen drüber.
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Ungelesen 18.09.14, 20:17   #5
Destiny
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Wieso? Veröffentlichst du Fotos von fremden nackten Kindern bzw, machst Fotos von fremden nackten Kindern oder kaufst/verkaufst diese?

Damit solche Sachen wie Familienbilder ausgeschlossen sind oder Geburtstagsfeier Bilder, die im Feierkreis gemacht werden, muss halt das Gesetz genauestens formuliert werden.

Wenn das Gesetz nur schwammig dahingerotzt wird, ist es natürlich nicht okay. Aber es ist doch wohl ein Unterschied, wenn eine Firma (die KiPo verkauft) Fotos von nackten Kindern gegen deren Willen anfertigen lässt (wohlmöglich noch durch Zwang), diese an Pädos verkauft, die sich dann darauf aufgeilen ODER ob Mutti, Vati, Oma, Opa... bei einem Kindergeburtstag Fotos machen, die untereinander tauschen und sich freuen, dass die Kiddies so viel Spaß hatten.

Und genau dieser Unterschied muss ins Gesetz mit rein. Dazu gehört auch, wenn ein Pädo an einen Strand geht und fremde Kinder nackt fotografiert, um sich hinterher dran aufzugeilen. Das ist nämlich dann nicht mehr privat, wo "halt andere Kinder auch mit drauf sind", sondern gezieltes Fotografieren von nackten Kindern.
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Ungelesen 18.09.14, 21:16   #6
fetterhund
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Zitat:
Zitat von Destiny Beitrag anzeigen
Wieso? Veröffentlichst du Fotos von fremden nackten Kindern bzw, machst Fotos von fremden nackten Kindern oder kaufst/verkaufst diese?
Mit diesen Sätzen lieferst du die Begründung, warum das Gesetz populistisch ist. Weil es kaum möglich ist, sich vermeintlich auf die Seite der Pädophilen zu stellen, ohne selbst als solcher tituliert zu werden. Bei Pädophälie und beim Rechtsextremismus funktionieren dieselben irrationalen Mechanismen. Eine Demokratie benötigt das dadurch beschworene Klima der Angst und der Schuldzuweisung nicht.

Zitat:
Zitat von Destiny Beitrag anzeigen
Damit solche Sachen wie Familienbilder ausgeschlossen sind oder Geburtstagsfeier Bilder, die im Feierkreis gemacht werden, muss halt das Gesetz genauestens formuliert werden.
Mit Sicherheit muss es das. Ist es aber nicht. Es ist so schwammig, dass es beliebig ausgelegt und missbraucht werden kann.

Zitat:
Zitat von Destiny Beitrag anzeigen
Aber es ist doch wohl ein Unterschied, wenn eine Firma (die KiPo verkauft) Fotos von nackten Kindern gegen deren Willen anfertigen lässt (wohlmöglich noch durch Zwang), diese an Pädos verkauft, die sich dann darauf aufgeilen ODER ob Mutti, Vati, Oma, Opa... bei einem Kindergeburtstag Fotos machen, die untereinander tauschen und sich freuen, dass die Kiddies so viel Spaß hatten.
Der Unterschied besteht in der Tat. Und bisher ist dieser Unterschied im Gesetz erkannt und umgesetzt worden. Durch die Reform des Herrn Maas sind die gesetzlichen Unterschiede verwischt. Das war unnötig und ist meiner Meinung nach falsch. Die Gründe, warum ich das falsch finde, habe ich bereits genannt. Das ist ein Gesetz, das politischem Missbrauch Tür und Tor öffnet. Wenn das so bleibt, wie es ist, dann werden Unschuldige hinter Gitter wandern. Und das ist nicht richtig.
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Ungelesen 18.09.14, 21:23   #7
shaunderzombie
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Das ganze ist ein schwieges thema.

Sieht mal a) ander beteiligung hier und b) an den klicks dieses Themas.
Auch wenn dieser thread nur pi mal daumen 6 std alt ich. Hat er weniger klicks erreicht als das die Polizei einen blitzmarathon macht. Auch dieser ist etwa gleich lange hier in den news.
Dazu kommt, das mehere klicks von den beitragsverfassen sein duerfte. Heisst das jetzt, das es keinen interessiert?
Vll. Weil nicht jeder der klickt schreibt ja keine Antwort. Das die anzahl der klicks so niedrig ist, ist erschreckend. Das aber wenige was schreiben liegt an der brisanz des Themas.

Ich hab jetzt nicht mal Vorstellung was der richtige Weg ist. Aber halte dieses Gesetz auch fuer schnell dahin gerotzt. Um den leuten zu zeigen, das man sich drum kuemmert.
Was genau ist denn aktuell der fall? Sex mit kindern ist zu recht verboten. Trotzdem kommt sowas vor. Da helfen gesetze und strafen wohl nicht so sehr.
Ob jetzt die strafe von 2 auf 3 jahren erhöht wird halte ich persönlich für einen witz.

Zu dem Thema bilder unter zwang wuerd ich gern meine bescheidene meinung zutun.Ueber geschenke oder mit genug geld koennte man jedes kind dazu stimmen mitzumachen. Ich red jetzt von fotos. "Ey kleine, willst du model werden? Wir machen paar bilder und du verdienst auch noch schnell (z.b.) 250 euros"

Kinder sind leicht zu manipulieren und in Zeiten wo die Familien zusammen brechen und kinder keinen halt in dieser haben, koennen falsche leute die Richtung vorgeben.

Kinder haben einfach eine zu schwache lobby. Ich moechte sogar weitergehen und behaupten, das der tierschutz eine staerkere lobby hat.Ich bin dafür, das es richtig harte strafen gibt. Und das der politiker so glimpflich davon kam ist ein skandal. Da interessiert mich auch nicht das diese bilder angeblich nicht in die Kategorie kipo faellt.
Warum sonst hatte er diese bilder denn gekauft. Klar nur zu recherchezwecke.


Auch wenns nicht so wichtig ist. Das der prince hier in seiner sig diese aussage "wir dulden keine kipos" und sein sofortiges vorgehen um die geleakten bilder der amerikanischen Leichtathletin (bilder mit 17 gemacht, sie ist nun volljährig) hat mich beeindruckt. Auf anderen seiten waren diese lange zu aben oder den Leuten war es egal.


Ps. Schreibe grad vom smartphone. Kp warum die Formatierung (spalten und absaetze) geaendert wurde.
Gebt mit ein paar Minuten. Ich bearbeite es grad. Damit es einfacher zu lesen ist.
Danke
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Ungelesen 18.09.14, 21:26   #8
Destiny
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@ fetterhund: Na ja, die Gesetzesreform will jetzt auch verhindern, dass Kinder für Nacktfotos herhalten müssen. IMO ist das auch zu ahnden und da muss ein Gesetz her, aber wie ich schon anmerkte, genauestens formuliert und nicht schwammig.

@ schauderzombie: Genau meine Meinung. Der Edathy hat die Nacktaufnahmen nicht gekauft zu Recherchezwecke und Kunst ist es auch nicht. Und die Firma, von der er kaufte, vertickert auch KiPo.
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Ungelesen 18.09.14, 21:51   #9
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Eine typisch affektiv populistischer Umgang mit einer Grauzone beruhend auf einem Fall der noch gar nicht abgeschlossen ist (Rechtsstaat muss eben hinten an stehen bei sowas). Was wurde jetzt erreicht? Eine neue Grauzone wurde geschaffen. Ob man damit einem Kind wirklich hilft, wenn die primäre Tätergruppe sowieso ausgeschlossen wird (sicher aus verständlichen Gründen)? Wohl kaum. Aber das Gerechtigkeitsempfinden des tobenden Mobs, der beim Namen Edathy gleich Schaum vorm Mund bekommt, ist befriedigt worden. Und da müssen Kinder mal hinten an stehen.
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Ungelesen 18.09.14, 21:46   #10
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So wie ich das verstanden habe, ist man sogar schon Straftäter, wenn man von seinem Partner Aktfotos macht. Unabhängig vom Alter. Und irgendwie stimmt da was nicht...

Es ist durchaus möglich bei pikanten Themen sehr exakte Gesetze zu verfassen (ich glaube z.B. bei Mord, Totschlag, fahrlässiger Tötung usw ist das der Fall). Der Vergleich zu den Anforderungen an Bananen von TinyTimm bringt's auf den Punkt.

Das einzig wirklich gute ist die erhöhte Verjährung von Kindesmisshandlung.
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Ungelesen 19.09.14, 18:05   #11
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So wie ich das in den Nachrichten verstanden habe, sollen sogar Fotos -auf denen Kinder angezogen sind und nur posen- strafbar sein. Also Fotos wo sich Kinder verkleiden und spielen sie sind erwachsen und machen so auf sexy, diese sollen auch verboten sein. Da frage ich mich, wann wir Erwachsene dann die Mode-Werbefotos von H&M und Co. verbieten, damit die Kleinen dies nicht nachahmen? Sowie man es bei der Zigarettenwerbung gemacht hat. Oder man verbietet gleich alle Fotos, dann braucht man nicht zu entscheiden.

Als Familienvater darf man dann wohl in Zukunft keine Bilder mehr von seinen kleinen verrückten plantschenden Kinder in der Badewanne mehr machen, denn das sind dann kinderpornographische Bilder bzw. könnte dann so ausgelegt werden.

Ihr vergesst das es nicht nur um die Verbreitung der Bilder geht, sondern schlichtweg auch der Besitz!!! Und wehe bei einer Familienfeier zeigst du dann ein Fotoalbum(klassisches) oder am LED-TV eine Fotoscreen-Show mit deinem nackigen Nachwuchs und der Nachbar sieht zufällig beim vorbeigehen durch das Fenster und ruft die Polizei.

Natürlich muss und sollte man Kinder schützen, aber mir kommt das Gesetz genauso vor wie Stoppschilder im Internet.
Phädophilie ist eine Krankheit und hier sollte man mehr darauf eingehen. Ich halte zum Beispiel die Aktion "Kein Täter Werden" für sehr gelungen und so etwas sollte vom Staat vermehrt unterstützt werden.
Auch das Mobbing an Schulen, wie vor einiger Zeit mal berichtet wurde, wo Kinder Nacktbilder von sich gemacht hatten und dann diese im Internet landeten und so einigen Schaden bis hin zum Suizid mit sich brachte, genau da liegt es in unserer Verantwortung als Erwachsene zu intervenieren.
Ob durch ein Gesetz solche Bilder verhindert werden würden, bezweifel ich, da die Kinder Strafunmündig sind. Hier sollten man Projekte vorantreiben die aufklären und auch schon im Kindergarten/Vorschule vermehrt auf ein friedliches Miteinander eingehen, denn nur wenn man andere respektiert, kommt es nicht zu Mobbing und dessen Folgen und Gefahren.
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