[vialukai]

Die Partei
Sonneborn plant Rotation

Einen Monat lang will Satiriker Sonneborn im EU-Parlament sitzen, dann zurücktreten. So sollen 60 Parteimitglieder nach Brüssel kommen – vor allem des Geldes wegen.


Die Satire-Partei Die Partei hat bei der Europawahl einen Sitz im Parlament bekommen. Parteichef Martin Sonneborn ist der gewählte Abgeordnete, will aber schon nach einem Monat sein Amt wieder abgeben. "Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten", sagte er.

Damit will der frühere Chefredakteur der Titanic eine Rotation einleiten. Der Plan: Die Parteimitglieder sollen monatlich zurücktreten, um 60 Kollegen "durchzuschleusen durch das EU-Parlament", vor allem wegen des Geldes. Jedes Mitglied solle sich "einmal für 33.000 Euro im Monat" Brüssel anschauen können, sagte Sonneborn. Inklusive Übergangsgeld für sechs Monate.
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"Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat." Seltsam findet der Real-Satiriker das alles jedoch nicht: "Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament."

Die Partei war mit einem vielfältigen Programm zur Europawahl angetreten. Von der Einführung einer Faulenquote, über ein Existenzmaximum von einer Million Euro für jeden bis zur Einführung des Wahlalters für alle Bürger zwischen 12 und 52. Außerdem wollen Sonneborn und seine Kollegen eine Mauer um die Schweiz bauen.

Die Partei bekommt einen Sitz im Parlament weil es bei dieser Wahl keine Sperrklausel gab. Nach Angaben des Bundeswahlleiters Roderich Egeler stimmten etwa 180.000 Bürger in Deutschland für Sonneborns Partei. Das entspricht 0,6 Prozent der Stimmen – und einem Sitz. Insgesamt sind 14 deutsche Parteien im neuen Parlament in Straßburg vertreten – mit einer Drei-Prozent-Hürde wären es nur sieben gewesen.
Ausschuss muss Rücktritt prüfen

Egeler wollte die Ankündigung von Sonneborn nicht kommentieren. Die Bewertung sei dem Bürger zu überlassen, sagte er.

Das Europäische Parlament reagierte prompt: Aus Sonneborns Plänen werde nichts werden, hieß es in einer Stellungnahme. Parlamentarier hätten erst nach einem Jahr Anspruch auf Übergangsgeld. Laut Geschäftsordnung kann Sonneborn außerdem nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird – dies müsse das Parlament feststellen, nachdem ein Ausschuss seinen Rücktritt geprüft hat.

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33.000,- Euro im Monat Gehalt wenn man im Parlament sitzt. Kein Wunder wollen so viele da rein und mir schwarnt böses, denn das ist eine gute Einnahmequelle für die Rechten!
Tja, liebe Nicht- und Protestwähler es ist auch euer Geld was diesen Parteien zugute kommt, dann doch lieber den Liberalen wie der FDP oder den Piraten es gönnen und diese wählen. Nach dem Motto: lieber dem kleineren Übel ein Zugeständnis machen!

Man sollte bedenken, dass die FN mit [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] möchte, also zurück zu alten Feindbildern und das Volk bewaffnen für den nächsten Krieg, auf das wieder Mütter und Väter ihre Kinder Tod in den Armen halten, alles in Schutt und Asche gelegt wird, nichts anderes ist das [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Das sind nur meine Gedanken zu dieser Europawahl und vielleicht ihren Folgen.

[boombäm]

genau, die bösen, bösen Rechten. Am Besten wir stecken sie alle in ein Lager wo sie keinem mehr schaden können. Da sie dort dann soviel Zeit haben können sie ja gleich für uns arbeiten und wenn sie da drin sterben "sollten" verscharen wir sie da gleich....

Alter Schwede, spinnt doch nicht immer so rum. Als wenn es keine größeren Probleme gibt.

[fetterhund]

Einerseits beschwerst du dich, dass diejenigen, die im Europaparlament sitzen, ordentlich abkassieren. Andererseits beschwerst du dich über diejenigen, denen du zuschreibst, den Laden dich machen zu wollen.

Und warum sollte ich es irgendeinem Heini der Piratenpartei oder der FDP eher gönnen als einer Marie Le Pen? Ihr gönne ich es mehr, denn sie hat mehr Stimmen auf sich bzw. ihre Partei vereinen können und daher eine größere Legitimation durch das französische Volk erhalten als Piraten oder FDP durch das deutsche. In einer Demokratie wird das Parlament durch Wahlen bestimmt. Ob dir die Zusammensetzung passt oder nicht.
Ich finde nicht die Zusammensetzung eines Parlaments, einer Stadt- oder Gemeinderats oder ähnliches "unsäglich" oder "unerträglich", wie man immer wieder liest, wenn ein (vermeintlich) "rechter" Kandidat einzieht. Sondern eben diese dümmlichen Kommentare. Die sind unerträglich und undemokratisch. Weil der Wählerwille pauschal als "falsch" abgetan wird, ohne dass sich auch nur mal ein i.d.R. linker Journalist fragt, warum die Menschen das wählen, was sie wählen. Und warum es so viele sind, dass es für den politischen Gegner reicht. Ein Grund könnte sein, dass die Wähler zwei Sprüche miteinander in Verbindung bringen: Der erste ist: Europa ist gut für die Wirtschaft. Der zweite ist eine Abwandlung eines älteren Spruchs. Leider ist die Abwandlung nötig gewesen, um damit weiterhin die Wirklichkeit abgebildet wird: Was der Wirtschaft gut tut, tut den Menschen nicht gut.

Und was sagt Sonneborn mit seiner Satire und er Rotation? Dass nur geredet wird im Parlament. Dass es nichts zu Stande bringt und dass die Abgeordneten vor allem die eigene Tasche füllen. Der Eindruck entsteht in der Tat sehr oft. Diese Kritik aber ist altbekannt und entspringt den radikalen bzw. *******n Lagern.

[Chaif1990]

Zitat von fetterhund

Wählerwille pauschal als "falsch" abgetan wird

Ich möchte mal nur hierzu was sagen. Bei 50 % Nichtwählern , die i.d.R. eher gemäßigt wählen ist es klar, dass "Extremisten", die ihre Wähler im Normalfall auch besser motivieren können einen höheren Prozentsatz der abgegeben Stimmen bekommen.

Ansonsten, ich möchte nicht sagen, dass ich der bin der in jedweder Hinsicht die richtigen Entscheidungen treffen könnte, aber die Demokratie an sich ist ein total beknacktes System, ganz besonders wenn soviel Einfluss auf die Wähler genommen werden kann.

[Nike16995]

Zitat von Chaif1990

(...)die Demokratie an sich ist ein total beknacktes System (...)

Für die Aussage will ich eine Begründung

[saegel]

Zitat von vialukai

33.000,- Euro im Monat Gehalt wenn man im Parlament sitzt.

Man bekommt keine 33.000€ Gehalt im EU-Parlament

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[HappyMike34]

Ich finde es schon extrem unverschämt von Sonneborn, so ein Kasperletheater aufzuführen und mithilfe von -- zweifellos nicht den intelligentesten -- Wählern das EU Parlament noch weiter zu diskreditieren.

[Odatas]

Wieso er zeigt doch nur den Leuten wie die Sache läuft. Aber die 6 Monate Bezüge gibt es erst wenn man 12 Monate als Abgeordneter arbeitet.

Von daher geht der Plan nicht so ganz auf.

[masoeng]

Zitat von fetterhund

Ich finde nicht die Zusammensetzung eines Parlaments, einer Stadt- oder Gemeinderats oder ähnliches "unsäglich" oder "unerträglich", wie man immer wieder liest, wenn ein (vermeintlich) "rechter" Kandidat einzieht. Sondern eben diese dümmlichen Kommentare. Die sind unerträglich und undemokratisch. Weil der Wählerwille pauschal als "falsch" abgetan wird, ohne dass sich auch nur mal ein i.d.R. linker Journalist fragt, warum die Menschen das wählen, was sie wählen. Und warum es so viele sind, dass es für den politischen Gegner reicht.

Amen. Aber ich glaube nicht, dass die FN in Frankreich wirklich so beliebt ist. Ich denke in Frankreich ist die so erfolgreich, weil die Franzosen einfach keine Alternativen haben. Die Regierung und die Opposition sind dem Volk zu Neo-Liberal. Die Franzosen wollen weniger Zentralismus und mehr Demokratie und viele Franzosen wollen sich nicht durch die EU bevormunden lassen. In England sieht das wohl ähnlich aus und hier in Deutschland ist es glaub ich auch nicht unbedingt anders. Die Alternativen fehlen hier genauso. Die Piraten oder die Linken wurden in den letzten Jahren doch auch schon medial deformiert und die (rechts-)populistischen Parteien wurden in Deutschland so stigmatisiert (vor allem wegen "unserer" Vergangenheit), dass viele lieber bei dem etablierten Müll bleiben, anstatt die abzustrafen und auf andere Pferde zu setzen. Versteht mich nicht falsch, ich bin kein Freund der rechten Parteien und würde die niemals wählen, aber die sogenannten "großen" Parteien sind auch nicht besser als die Nazis.

Das ist eigentlich traurig, aber du hast schon recht. Es wird durch einseitige Berichterstattung auch noch verstärkt. Dann heißt es wieder es gibt ein "rechtes Problem", aber das die Wähler dieser Parteien unter Umständen zum großen Teil "normale Bürger" waren, die nur die Schnauze voll hatten sagt man lieber nicht. Nachher kommen andere auf den gleichen Trichter.

Zitat von Chaif1990

Bei 50 % Nichtwählern , die i.d.R. eher gemäßigt wählen ist es klar, dass "Extremisten", die ihre Wähler im Normalfall auch besser motivieren können einen höheren Prozentsatz der abgegeben Stimmen bekommen.

Rechnerisch ist das richtig, aber ich wage zu bezweifeln ob das auch praktisch zutrifft. Das würde nämlich voraussetzen, dass die Menschen die nicht wählen gegangen sind nicht rechts gewählt hätten, wenn sie gegangen wären und das ist unwahrscheinlich. Du magst recht haben, dass Extremisten ihr Anhänger besser motivieren können, aber nicht jeder der rechts wählt ist Extremist. Will sagen, statistisch gesehen ändert die Wahlbeteiligung das Ergebnis nicht maßgeblich. Das wird gerne so vorgerechnet um den Deutschen ein bisschen Angst zu machen, damit sie schön die etablierten Parteien wählen. Was ja offensichtlich wunderbar funktioniert.

Zitat von Chaif1990

[...] aber die Demokratie an sich ist ein total beknacktes System, ganz besonders wenn soviel Einfluss auf die Wähler genommen werden kann.

Die Demokratie an sich ist wunderbar. Das Problem bei der Demokratie ist, dass sich viel zu viele Wähler nicht ausreichend mit Politik beschäftigen um eine fundierte Wahl zu treffen und dann eine Partei aus den falschen Beweggründen wählen. Zum Beispiel weil die Merkel so nett ist oder der Wahlwerbespott so ergreifend war oder man ja schon immer die CDU gewählt hat. Die Einflussnahme auf die Wähler erledigt dann ihr Übriges.

Zitat von saegel

Man bekommt keine 33.000€ Gehalt im EU-Parlament

Nein, natürlich nicht. Sonneborn meint nicht das Gehalt, sondern die Kosten die damit verursacht werden:
Gehalt: 7.956,87 EUR
Spesenvergütung: 4.299 EUR
Tagegeld: 304 EUR (pro Tag)
Anstellung von Assistenten auf Kosten der EU bis maximal 19.709 EUR monatlich.

Alleine das Gehalt, die Spesenvergütung und die max. Kosten für den Assistenten belaufen sich auf 31.964,87 €. Wenn du da jetzt noch das Tagegeld für die Teilnahme an ein paar Sitzungen des Europäischen Parlaments zurechnest kommst du schnell auf Kosten von 33.000 € im Monat.

Zitat von HappyMike34

Ich finde es schon extrem unverschämt von Sonneborn, so ein Kasperletheater aufzuführen und mithilfe von -- zweifellos nicht den intelligentesten -- Wählern das EU Parlament noch weiter zu diskreditieren.

Warum? Ich würde sogar eher sagen, dass das eine ziemlich coole Aktion ist. Das EU-Parlament hat doch ohnehin nicht viel zu sagen und so wird die Institution und die damit verbundenen Kosten wenigstens mal in Frage gestellt. Allein schon die Tatsache, dass Sonneborn noch nicht mal selber über seinen Rücktritt entscheiden kann bzw. ob sein Posten dann neu besetzt werden darf sondern erst ein Ausschuss darüber entscheiden muss zeigt doch schon wie übertrieben aufgeblasen der ganze Apparat ist und das Demokratie und Selbstbestimmung noch nicht mal im EU-Parlament 100%ig gegeben ist.

Und die Wähler durchweg und pauschal als unintelligent zu bezeichnen ist auch nicht wirklich intelligenter. Menschen die die Partei wählen gehen wenigstens zur Wahl. Ich glaube für viele ist die Partei ein Mittel um Ihren Protest auszudrücken und ich denke genau das wird Sonneborn wohl damit bezwecken wollen. Das Menschen zur Wahl gehen und dann lieber eine Partei wählen die keine erklärten Ziele hat (Motto: Europa....ist uns Egal) sagt doch schon einiges über die Einstellung dieser Menschen zur restlichen Politik aus. Früher hat man bei der Wahl aus Prostest seine Stimme ungültig gemacht, heute wählt man aus Protest die Partei. Das ist viel wirksamer, schon alleine wegen dem Medienrummel den Sonneborn damit erzeugt und das ist gar nicht so unintelligent.

[HappyMike34]

Zitat von Odatas

Wieso er zeigt doch nur den Leuten wie die Sache läuft.

Zitat von masoeng

so wird die Institution und die damit verbundenen Kosten wenigstens mal in Frage gestellt.

Der Protest ist ja auch mal was ganz neues... so als wäre noch niemand auf den Gedanken gekommen, dass die Politiker im EU Parlament überbezahlt sind, eine fette Abfindung bekommen und außerdem eh nix zu sagen haben. Da braucht es wirklich mal einen wie Sonneborn der das mal sagt!

Die Leute würden es eh nicht verstehen, wenn einer mal konstruktive Kritik äußert und neue Ideen einbringt und sich ernsthaft bemüht Reformen für mehr Effizienz und Transparenz in der EU anzustoßen.

Für mich ist und bleibt er ein Kasper, der durch Populismus und Selbstdarstellung in die öffentliche Wahrnehmung kommen will.

Ist nur meine Meinung, das soll nicht gegen euch beide gehen. Das Thema geht mir nur tierisch auf die Nerven.

[Nana12]

Zitat von HappyMike34

...Populismus und Selbstdarstellung...

http://die-partei-berlin.de/wp-conte...anienplatz.jpg

Ernsthaft:

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[masoeng]

Zitat von HappyMike34

Der Protest ist ja auch mal was ganz neues... so als wäre noch niemand auf den Gedanken gekommen, dass die Politiker im EU Parlament überbezahlt sind, eine fette Abfindung bekommen und außerdem eh nix zu sagen haben. Da braucht es wirklich mal einen wie Sonneborn der das mal sagt!

Natürlich hast du damit Recht. Es geht wahrscheinlich auch weniger darum es zu sagen oder zu zeigen. Sondern darum zu provozieren und dem einen Spiegel vorzuhalten. Natürlich wird sich dadurch nichts ändern. Aber das wird sich durch einen Pispers oder einen Schmickler auch nicht. Trotzdem sprechen sie den Leuten aus dem Herzen. Es ist ein Ventil. Man kann sich daran erheitern, drüber aufregen und vor allem "Wut ablassen". Sonneborn spielt das nur auf einer anderen Ebene. Er macht es öffentlicher und verhöhnt die Politik ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen:

Ich für meinen Teil finde das ziemlich genial. Aber das du das anders siehst kann ich auch verstehen....

Zitat von m3Zz

Die EU ist mit all den Verträgen de facto eine Diktatur, aber ihr glaub es sei was Gutes, geht wählen, verschwendet eure Zeit/Energie und hofft auf positive Veränderungen. ^^

Tja, die Hoffnung stirbt zuletzt. Und vom Grundgedanken ist die EU eine feine Sache, aber der Grundgedanke hat leider sehr wenig mit der Realität zu tun und das scheint vielen leider nicht klar zu sein.

[Nana12]

Zitat von m3Zz

Es scheint eh egal zu sein, wer wo wie gewählt wird, am Ende vertreten sie immer die Interessen von Konzernen/Banken, nie die der Völker.

ACTA oder die Bolkestein Richtlinie scheiterten am Parlament (was nicht der Verdienst der EVP war). Deswegen ist es natürlich wichtig wer drin sitzt. Frage mal die Leute die die Idee mit den Deportationszügen hatten. Ein stilles Einverständnis reicht aber auch (bzw heute Protest per Like Button).

[HappyMike34]

Zitat von Nana12

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Gegen Satire habe ich überhaupt nichts. Von mir aus können die Zeitschriften wie Titanic oder die Satiresendungen im Fernsehen (z.B. heute Show) über alles in schärfster Form lustig machen. Die Plakate finde ich sogar sehr lustig.

Was mich stört ist, das er sich durch seine Wahl selbst zum Teil der Politik gemacht hat und die an ihn übertragene Aufgabe (mutwillig) nicht erfüllt. (Ich weiß das tun die meisten andern auch deshalb ist es aber nicht unbedingt legitim.)

[Mr_Braun]

Ich sollte jetzt auch Parteimitglied werden. Als Eintrittsgrund: Möchte auch für einen Monat nach Brüssel und 33.000 Euro mit nach Hause nehmen!

[Lurz111]

Ich finds gar nicht so bescheuter. Ein Abgeordneter "[...]melkt die Eu wie ein südeuropäischer Staat" (Zitat Sonneborn) und das Medienecho sorgt für den Rest. Vllt ändern sie sogar etwas und die 760 Abgeordneten die sowas im kleinen Stile abziehen gucken in die Röhre

[bigobelix]

Man könnte meinen, ihr verdient alle so wenig oder woher kommt der Neid?

Ich finde genial, was der macht. Er führt die EU vor, macht sie lächerlich, hält ihnen einen Spiegel vors Gesicht. Vielleicht wachen die Leute mal auf, dass was schief läuft?

Und mal ehrlich, wie peinlich ist das denn, FDP wählen zu wollen?