[Avantasia]

Nutzer von The Pirate Bay und WikiLeaks wurden von britischen und US-amerikanischen Geheimdiensten ausspioniert, wie Dokumente aus dem Snowden-Archiv belegen. Darüber hinaus geben die Dokumente Aufschluss darüber, wie die US-Regierung Druck auf verbündete Staaten ausgeübt hat, um WikiLeaks' Julian Assange zu Fall zu bringen.

Nachdem die neue Enthüllungs-Webseite "The Intercept" von Glenn Greenwald und Kollegen nun am Netz ist, war damit zu rechnen, dass die Vertrauten von Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden weitere Bomben platzen lassen werden. In einem kürzlich veröffentlichten Beitrag erfüllt Greenwald nun auch die hohen Erwartungen und zeigt auf, dass der britische und US-amerikanische Geheimdienst die Besucher der Seiten WikiLeaks und The Pirate Bay ausgiebig überwacht und ausspioniert hat.

Für die Überwachung von WikiLeaks war demnach der britische Geheimdienst GCHQ, beziehungsweise die Unterabteilung Global Telecoms Exploitation (GTE) zuständig. Während der Aktion erfassten Geheimdienstmitarbeiter die IP-Adressen der Besucher von WikiLeaks und analysierten die Suchbegriffe, über die Besucher auf die Enthüllungsplattform zugriffen. Dabei habe die GTE sich der sogenannten "passiven Überwachung" bedient, was schlussendlich bedeutet, dass die Geheimdienstler ungezielt und willkürlich Daten abgreifen, analysieren und aufbereiten. Die Aktion, deren Dauer nicht bekannt ist, lief angeblich unter dem Codenamen "Anticrisis Girl". Möglicherweise ist das Programm nach wie vor aktiv.

The Pirate Bay als "feindlich gesinnter, ausländischer Akteur"?

Während sich das GCHQ auf WikiLeaks konzentrierte, nahm sich der US-amerikanische Konterpart, die NSA, dem Problem der Zuständigkeit an. Grundsätzlich ist es der National Security Agency nicht gestattet, US-Bürger auszuspionieren – es sei denn, es lässt sich ein Zusammenhang mit feindlich gesinnten, ausländischen Akteuren herstellen. Und genau als solches versuchte die NSA WikiLeaks einzustufen, um in der Folge auch die eigene Bevölkerung ins Visier nehmen zu können. Die dafür notwendigen, erweiterten Überwachungsbefugnisse könnten auch genutzt worden sein, um im Besucher-Pool der File-Sharing-Seite The Pirate Bay herumzuschnüffeln. Ob es der National Security Agency allerdings tatsächlich gelungen ist, sowohl WikiLeaks als auch The Pirate Bay als "feindlich gesinnte, ausländische Akteuren" einstufen zu lassen, ist nicht bekannt.

Auch auf das Verhältnis zwischen WikiLeaks-Gründer Julian Assange und den Geheimdiensten geht Glenn Greenwald in seinem Artikel ein. Demnach haben die Vereinigten Staaten von Amerika massiven politischen Druck auf verbündete Staaten wie Deutschland und Großbritannien ausgeübt, um die Partner dazu zu bewegen, juristisch gegen Assange vorzugehen. Das Ziel der Aktion sei die Einschränkung der Reisefreiheit und die Diskreditierung des bekannten Aktivisten gewesen. /hb

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