[Prince]

Der Aufdecker der NSA-Spionageaffäre Edward Snowden hat im vergangenen Sommer in Russland Asyl erhalten, dieses ist aber eigentlich auf ein Jahr befristet. Doch der Whistleblower darf, wenn er das will, länger in Russland bleiben.

Bei der gestern über Twitter durchgeführten öffentlichen Fragestunde sagte Snowden, dass er zwar gerne in seine Heimat zurückkehren würde, die aktuelle Gesetzgebung der Vereinigten Staaten es ihm aber im Moment unmöglich mache, das auch in die Tat umzusetzen. Laut einem Bericht des US-Nachrichtensenders CNN muss er im kommenden Sommer aber nicht fürchten, sich erneut auf die Suche nach einem Land zu machen, in dem er Asyl erhält.

Alexy Pushkov, der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im russischen Parlament, sagte, dass Snowden auch nach Ablauf des einjährigen Asyls im Land bleiben darf. Dieses wurde ihm im Juni 2013 erteilt. Ob es sich bei den Aussagen Pushkovs, die am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos gefallen sind, um die Ankündigung einer offiziellen Asyl-Verlängerung oder nur um einen vergleichbaren Schutz handelt, ist jedoch nicht ganz klar. Die Kernbotschaft dürfte aber eindeutig sein: Wenn Snowden das will (oder muss), dann darf er bleiben.


Denn am Willen Snowdens wird es nicht scheitern. Der 30-Jährige erklärte, dass es ihm nicht möglich sei, in die USA zurückzukehren, ohne angeklagt zu werden. Zwar gebe es seit kurzem ein Gesetz, das Whistleblower schützen soll, dieses gelte aber nicht für (ehemalige) Regierungsangestellte wie ihn.

Die US-Regierung streckt zwar vorsichtig eine Hand aus, droht dem "Verräter" aber gleichzeitig ganz offen mit der anderen. So sagte gestern Generalstaatsanwalt Eric Holder bei einem Vortrag, dass man gerne mit seinen Anwälten in Kontakt treten würde, wenn Snowden in die USA zurückkehren möchte. Gleichzeitig betonte Holder aber auch: "Wir sind nicht bereit, Milde auch nur in Erwägung zu ziehen."

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]