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Im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen sollen Schweizer Internetprovider Warnhinweise im Web-Browser des Nutzers einblenden, wenn sie Websites besuchen, um widerrechtlich angebotene Musik oder Filme herunterzuladen. Das schlägt laut einem Bericht der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) eine Arbeitsgruppe vor, die im Auftrag von Justizministerin Simonetta Sommaruga prüfen sollte, wie Internetpiraterie besser bekämpft werden könnte. Offensichtlich illegale Sites sollen ganz gesperrt werden. Wenn die widerrechtlich angebotenen Dateien auf Schweizer Servern lagern, sollen die jeweiligen Dienstleister diese löschen müssen. Warnhinweis, Sperrung oder Löschung könnten die Rechteinhaber veranlassen.

In der Arbeitsgruppe ARGUR12 sind Kulturschaffende, Produzenten wie die Swiss Film Producers' Association, Nutzerverbände und Verbraucherschützer versammelt. Ihre Vorschläge gehen demnächst an das Justizministerium, das dem Bundesrat – der Schweizer Regierung – dann voraussichtlich eine Vorlage unterbreitet.

In der Schweiz ist das Herunterladen von Filmen und Musik zum Privatgebrauch auch aus illegalen Quellen erlaubt, schreibt die NZZ. Dortige Politiker fordern, die Rechtslage zu ändern. Auch habe sich der Handelsvertreter der USA ernsthaft besorgt über mangelnden Urheberrechtsschutz gezeigt.

Allerdings gibt es von Internetanbietern und Aktivisten auch bereits Kritik an den Vorschlägen der Arbeitsgruppe. Franz Grüter, Geschäftsführer des Internetanbieters Green.ch, warnt davor, die Provider als Internetpolizei einzusetzen, die überwacht, welche Websites die Nutzer besuchen. Das gehe in Richtung Zensur. Ähnlich argumentiert auch der Branchenverband Swiss Internet Industry Association. Falls die Überwachung eingesetzt würde, wäre es auch denkbar, dass unerwünschte politische Inhalte gefiltert werden.

Der Verein Digitale Allmend, der sich für einen öffentlichen Zugang zu digitalen Gütern einsetzt und sich vergeblich bemüht habe, in die Arbeitsgruppe aufgenommen zu werden, fordert ein liberaleres Urheberrecht. Falls die Vorschläge umgesetzt würden, verlagerte sich das Gewicht in Richtung Urheber.

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Die Rechteverwerter gehen wieder einmal gegen ihre besten Kuden vor. Wie erfolgreich so eine Maßnahme sein kann, hat man bereits in Frankreich gesehen. Nach dem Hadopi Gesetz sind die Einnahmen der Unterhaltungs "Industrie" stark in den Keller gegangen. Wenn sie so weiter machen, sind die Zecken bald alle weg