[TinyTimm]

Kritik an fehlender Transparenz

Ein Löwenanteil der bisherigen Hilfspakete für Griechenland ist laut Recherche des globalisierungskritischen Bündnisses ATTAC dem Bankensektor des Landes zugutegekommen. Mehr als drei Viertel des Gesamtvolumens oder fast 160 Mrd. Euro seien es gewesen, die zur Aufstockung der Eigenkapitalquote von Kreditinstituten, zum Rückkauf von Staatsanleihen und dafür, Investoren den Schuldenschnitt „schmackhaft“ zu machen, verwendet worden seien. Folglich nehme es die Politik mit der Wahrheit nicht ganz genau, wenn sie von „Rettungspaketen“ für die griechische Bevölkerung spricht. Diese habe es trotz der Milliardenkredite schwer wie kaum je zuvor.

„Bürger zahlen die Zeche“

Die Überweisungen der internationalen Kreditgeber nach Athen haben laut einem Bericht von ATTAC bisher kaum den Griechen, dafür aber der Bankenlandschaft und Finanzinvestoren geholfen. Laut Recherche des globalisierungskritischen Bündnisses flossen über zwei Drittel des Gesamtvolumens der Griechenland-Hilfe an den Finanzsektor.

In absoluten Zahlen waren es laut einer Aussendung von Montag fast 160 Mrd. Euro, wobei nach Rechnung von ATTAC seit 2010 in über 20 Tranchen insgesamt knapp 207 Mrd. Euro nach Athen überwiesen wurden. Es sei deshalb klar: Ziel der Rettungspakete sei „nicht die Rettung der griechischen Bevölkerung, sondern die des Finanzsektors“.

Die Verantwortlichen - auch die EU-Kommission - hätten dabei so gut wie gar nicht dokumentiert, wofür das Geld verwendet wurde. Man habe daher nachrecherchiert und könne belegen, dass mindestens 77 Prozent der Hilfsgelder sich „direkt oder indirekt dem Finanzsektor zuordnen“ ließen. Demnach habe die Regierung in Athen alleine 58 Mrd. Euro in die Aufstockung der Eigenkapitalquoten griechischer Banken gepumpt, 55 Mrd. Euro seien für die Rückzahlung auslaufender Staatsanleihen und weitere elf Milliarden für den Rückkauf alter Schulden ausgeben worden.

Nur wenig kam in der Staatskasse an

Mit weiteren 35 Mrd. Euro Euro habe man internationalen Banken, Versicherungen und Investmentfonds die Teilnahme am Schuldenschnitt des Jahres 2012 „schmackhaft“ („PSI Sweetener“) gemacht. Selbst von den knapp 47 Mrd. Euro, die tatsächlich im griechischen Staatshaushalt angekommen seien, habe Griechenland 35 Milliarden umgehend als Zinszahlungen an die Besitzer von Staatsanleihen weiterleiten müssen. „Bizarr“ sei es, dass Griechenland fast eine Mrd. Euro in den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) habe einzahlen müssen - den Nachfolger des erstes Rettungsschirms für kriselnde Euro-Länder, EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität).

Summa summarum heißt das für ATTAC, dass die „weit verbreitete und von europäischen Politikern öffentlich vertretene Position, dass das Geld der sogenannten ‚Rettungspakete‘ den Menschen in Griechenland zugutekommen würde (...), widerlegt“ sei. Vielmehr zahlten die Bürger die Zeche - in Form einer „brutalen Kürzungspolitik, die die bekannten katastrophalen sozialen Folgen hat“.

Was wäre ohne Bankenrettung passiert?

„Alles nur Fassade“ also, wie es am Montag angesichts des ATTAC-Berichts in der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“) hieß? Dass von den Hilfsgeldern der größte Teil an die Banken floss, sei nicht gerade ein ganz großes Geheimnis, so die Zeitung. Aber: Was wäre passiert, wenn die Staatengemeinschaft nicht geholfen hätte?

Nach Ansicht „fast aller Experten“ hätte das für Athen den sicheren Staatsbankrott bedeutet, samt „unabsehbaren Folgen für den Zusammenhalt der gesamten Währungsunion und noch dramatischeren Konsequenzen für die Griechen selbst. Der Staat hätte von heute auf morgen die Zahlungen an Beamte, Pensionisten und öffentliche Einrichtungen - darunter Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten - einstellen müssen. Und die Banken wären schlicht kollabiert“, so die „SZ“. Allerdings kritisiert ATTAC nicht die Hilfspakete an sich, sondern die Richtung, in die das Geld floss.

Atempause für Sanierung

Man habe „mittelbar“ eben schon der griechischen Bevölkerung geholfen, argumentiere die Bundesregierung in Berlin, so die „SZ“. Mit den Krediten habe man dem Land die nötige Atempause verschafft, die notwendig ist, um Schulden abzubauen und den Staatshaushalt zu sanieren.

Zuletzt gab der Internationale Währungsfonds (IWF) am 1. Juni eine Kredittranche in der Höhe von 1,7 Mrd. Euro für Athen frei. Im Gegenzug verpflichtete sich der hoch verschuldete Staat zu drastischen Einsparungen und umfassenden Strukturreformen. Das Sanierungsprogramm wird von der Troika aus EU, IWF und Europäischer Zentralbank (EZB) überwacht.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Wenn ich das lese, sehe ich im Kopfkino einen riesigen räudigen Hund, der geifernd einem Welpen das letzte Futter vor der Nase wegschnappt.

[stalker32]

Überraschung!

[megabeau]

Nach Ansicht „fast aller Experten“ hätte das für Athen den sicheren Staatsbankrott bedeutet, samt „unabsehbaren Folgen für den Zusammenhalt der gesamten Währungsunion und noch dramatischeren Konsequenzen für die Griechen selbst. Der Staat hätte von heute auf morgen die Zahlungen an Beamte, Pensionisten und öffentliche Einrichtungen - darunter Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten - einstellen müssen. Und die Banken wären schlicht kollabiert“, so die „SZ“.

wie zynisch ist das denn? dass der staat seine einrichtungen nicht aufrechterhalten kann, weiss man aber auch schon länger. hier:
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Griechenland: Kinder als Opfer der Sparpakete

22.12.2012 | 18:02 | von christian gonsa (Die Presse)

In Griechenland nehmen Unterernährung und familiäre Gewalt zu, weil immer mehr verarmen und der Staat Kinder kaum noch betreuen kann. Auch der Mittelstand sackt bereits ab.

Griechenland im dritten Jahr der Sparpakete: Immer mehr Familien versinken im Abstiegskampf gegen die Armut. Immer mehr Eltern wenden sich an öffentliche und private Sozialeinrichtungen um Hilfe für ihre Kinder, für die sie kaum noch sorgen können. Neue Heimplätze gibt es aber keine für die Kinder: Da ist kein Geld für die Steigerung der Kapazitäten, weder bei privaten noch öffentlichen Trägern.

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05.03.2012

Gastkommentar. Viele Sparmaßnahmen, die die griechischen Politiker auf Geheiß der Troika durchdrücken, wirken für die Wähler wie ein Hohn.

Die Troika bestehend aus EU, EZB und IWF und mit ihr die EU ist erleichtert. Das „Sonderkonto“ ist gesichert und das zweite Hilfspaket wurde beschlossen. Die Einnahmen Griechenlands werden auf einem Sonderkonto gesperrt, damit die Bedienung der Schulden gesichert ist. Nur, was haben die Griechen davon? Ich fürchte die Europäer, selbst wenn sie Kredite bringen!

Wer sichert den Arbeitslosen ihr mehr als kärgliches Arbeitslosengeld von 392Euro monatlich, auf welches sie monatelang warten müssen? Wann werden die monatelang nicht ausbezahlten Löhne von Staatsbediensteten und in staatsnahen Betrieben nachbezahlt? Wann werden die Krankenversicherungen ihr Geld vom Staat erhalten, wann die Apotheken ihr Geld von den Krankenversicherungen?

Warum soll ein Grieche noch freiwillig Sozialversicherungsabgaben abführen, wenn er andererseits in der Apotheke trotz Leistungspflicht der Krankenkassen auch dringend notwendige Medikamente nur erhält, wenn er sie bar bezahlt und auf Rückerstattung durch die Krankenkasse monatelang warten muss?

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[QUOTE][300 Schulen könnten aus Mangel an Heizöl geschlossen werden

erschienen am 21.12.2012 um 13:27 Uhr
300 Schulen im nordgriechischen Westmakedonien sollen zu Beginn des neuen Jahres geschlossen bleiben. Grund sind fehlende Gelder der Gemeinden, um Heizöl für die Schulen zu kaufen. Einen entsprechenden Brief haben die betroffenen Bürgermeister an die Minister für Finanzen, Inneres, Verwaltungsreform und Bildung sowie an die drei Parteichefs, deren Parteien die Regierung tragen, geschickt. Der Bürgermeister von Kastoria Manolis Hatzisymeonidis hat gegenüber der Zeitung „Ethnos“ bestätigt, dass die Schulen bisher täglich lediglich zwei Stunden geheizt wurden. Gegenüber dem Radiosender der Stadt Athen „Athina 9,84“ hat Innenminister Evripidis Stylianidis bestätigt, dass die Regierung gleich nach dem 1. Januar dafür sorgen werde, dass besonders kalte Regionen das nötige Heizöl erhalten werden, damit es für den übrigen Winter keine weiteren Probleme geben werde. Offizieller Schulbeginn ist der 7. Januar. (Griechenland Zeitung / eh)/QUOTE]

und davon gibts noch mehr. besonders schön dazu
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Banken beanspruchten bis 2011 1,6 Billionen Euro Die EU-Kommission genehmigte seit 2008 Staatshilfen im Umfang von 5 Billionen Euro für die Finanzbranche.

Die europäischen Banken haben von Oktober 2008 bis Ende vergangenen Jahres insgesamt 1,6 Billionen Euro an staatlichen Beihilfen beansprucht. Dies entspricht 13 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU, wie aus dem am Freitag von der EU-Kommission veröffentlichten Beihilfenanzeiger hervorgeht. Zwei Drittel der Bankenhilfen wurden demnach in Form von staatlichen Garantien für Kredite zwischen den Banken gewährt.

Der Gesamtumfang der von 2008 bis zum 1. Oktober 2012 von der EU-Kommission für die Finanzbranche genehmigten Beihilfen betrug 5,0589 Billionen Euro, was 40,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der EU ausmacht.

ich frag mich grad, auf wieviel das mittlerweile gestiegen ist

[Nana12]

Wer das damals nicht schon begriffen hat, der wird das auch heute nicht begreifen. Wir haben die Debatte so emotional aufgeladen mit den "Pleitegriechen", dass sie für viele als Objekt öffentlichen Unmuts nicht mehr wegzudenken sind. Die Staatsschuldenkrise ist und war immer eine Bankenkrise.

Nebenbei hat man diese Krise benutzt um Europas Demokratien auf mehreren Ebenen zu schwächen. Deswegen wettert man gegen noch so jeden vernünftigen Reformversuch: Ohne die Krise wären diverse Reformen nicht mehr machbar.

[hasennase]

da in den betroffenen ländern bis zu 70 % der staatanleihen von den nationalen banken abgenommen werden mussten ist die hebelwirkung unvermeidlich.
zum damaligen zeitpunkt hätte es in keinem land eine mehrheit gegeben rund 40% der banken zu schließen und die anleger und bankkunden vor den poller laufen zu lassen.
das war nie eine realistische udn mehrheitsfähige alternative. In der gleichen zeit haben die amerikaner 800 banken geschlossen die teilweise eine Bilanzsumme von Zypern hatten. Kalifornien Texas und Illinois waren 2011 faktisch pleite. Kalifornien hat immerhin eine größere Wirtschaftskraft als Frankreich !
ohne eine europäische Bankenkontrolle ist es bei uns auch nicht möglich das einzelen länder nach belieben banken pleite gehen lassen und als kollateralschaden versicherungen und banken beim nachbarn mit die luft fliegen. so ist es bsi heute bei den franzosen. gehen die griechischen banken pleite dann stürzen Frankreichs zweit und drittgrößste bank.
würde man die italienischen banken pleite gehen lassen ist der staat direkt mit pleite weil 80% der staatsanleihen von den nationalen banken gekauft werden mussten.

[kopierpapier]

Das war doch allen schon vorher klar wer hier gerettet wird...

Außerdem akzeptiere ich ATTAC nicht als seriöse Quelle... nichtmal dann wenn das was sie behaupten mir in den Kram passt.

[Dark Eisloch]

Was für eine überflüssige Kritik, die nur das Sommerloch stopfen soll.
Natürlich war das Geld von vornerein da um den Finazsektor Griechenlands zu unterstützen, das geht nunmal von den Banken aus. Wenn das Bankensystem eines Landes unter geht, zieht es halt alle mit, in den Fall auch Europa. Kein Politiker hat je was anderes behauptet.
Viele hier in Deutschland reden ja so als ob man mit Lastern nach Griechenland fahren sollte um an jeder Tür zu schellen, um nachzufragen ob man noch ne Handvoll €´s braucht, nur um sicher zu gehen das das Geld bei den ankommt, die es für Gyros und Ouzo brauchen.
Völlig überzogen sich jetzt immernoch über etwas aufzuregen, was alle Experten eh schon im Vorraus wussten. Die die sich jetzt aufregen, haben doch keine Ahnung und kommen jetzt aus ihren Löchern gekrochen (bin selber kein Experte, aber über diese News von irgendwelchen Hetzern kann ich mich nur aufregen, weil wer einmal die Debatten im TV vor einigen Monaten verfolgt hat, weiss das eh alles schon)

[GGeorgopulos]

Zitat von Dark Eisloch

Völlig überzogen sich jetzt immernoch über etwas aufzuregen, was alle Experten eh schon im Vorraus wussten. Die die sich jetzt aufregen, haben doch keine Ahnung und kommen jetzt aus ihren Löchern gekrochen

Na, dann wollen wir Ahnungslosen uns wieder in unsere Löcher zurückziehen und hoffen, dass die "Experten"weiterhin das Schiff Europa souverän durch alle Gefahren führen.
Nach der Nachricht zu urteilen, schienen die "Experten" ja überrascht zu sein, dass die Bankiers nicht ganz altruistisch das Geld umverteilt haben, während wir "Ahnungslosen" einfach erwartet haben, dass sich diese Zeitgenossen genauso wie in der Vergangenheit verhalten würden.
Aber nun hast Du ja klargestellt, dass die "Experten" auch das erwartet haben und, wie immer zu einem kleinen Joke aufgelegt, ihre Überraschung nur vorgespielt haben

[hasennase]

@GGeorgopulos

gegen dummheit kämpfen götter selbst vergebns (schiller) bzw. gier frist hirn.

was sollen wissende ausrichten wenn die parteien, die gewerkschaften und das volk gemeinsam einträchtig fast 2 jahrezehnte lang jedes jahr mehr geld verblasen als sie einnehmen. das ist keine systemfrage sondern eine unfassbare kollektive flucht einer ganzen gesellschaft vor der realität.

[Nana12]

Zitat von hasennase

da in den betroffenen ländern bis zu 70 % der staatanleihen von den nationalen banken abgenommen werden mussten ist die hebelwirkung unvermeidlich.
zum damaligen zeitpunkt hätte es in keinem land eine mehrheit gegeben rund 40% der banken zu schließen und die anleger und bankkunden vor den poller laufen zu lassen.
das war nie eine realistische udn mehrheitsfähige alternative. In der gleichen zeit haben die amerikaner 800 banken geschlossen die teilweise eine Bilanzsumme von Zypern hatten. Kalifornien Texas und Illinois waren 2011 faktisch pleite. Kalifornien hat immerhin eine größere Wirtschaftskraft als Frankreich !

Bevor diese Dummheit sich noch fortpflanzt.

Die Pleitebanken gingen primär wegen der Immobilienkrise in den USA über die Wupper. Im Gegensatz zu den europäischen Banken wird den amerikanischen Banken wegen amerikanischen Staatsanleihen niemals etwas passieren. Der Grund ist einfach: Notfalls leiht man sich von der FED das Geld oder es kommt zu Umschichten der Steuereinnahmen. Deswegen kann auch ein Kalifornien "über seine Verhältnisse" leben ohne das man vom Zusammenbruch des Dollars oder die USA spricht.

Deswegen ist der Vergleich reichlich dämlich, weil Frankreich ausschließlich sich "am Markt" über Geschäftsbanken refinanziert. Die Zahlungsfähigkeit geht mit dem Vertrauen einher, das Geschäftsbanken weiterhin Staatsanleihen kaufen. Denn nur über Staatsanleihen können alte Anleihen herausgelöst werden (Steuer entfällt wegen des Wettbewerbsföderalismus). Der Staatsbankrott ist in der Eurozone eine selbsterfüllende Prophezeiung: Glaubt man dran, wird er eintreten. Da helfen auch keine "Wirtschaftskräfte".

Wie sehr man sich an das Bild der "Pleitegriechen" gewöhnt hat, zeigt sich an dem Ausklammern der Tatsache, dass diese Probleme auch entwickelte Volkswirtschaften wie Spanien und Italien betrifft. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich diese auch den griechischen Verhältnissen annähern.

[GGeorgopulos]

Zitat von hasennase

was sollen wissende ausrichten wenn die parteien, die gewerkschaften und das volk gemeinsam einträchtig fast 2 jahrezehnte lang jedes jahr mehr geld verblasen als sie einnehmen. das ist keine systemfrage sondern eine unfassbare kollektive flucht einer ganzen gesellschaft vor der realität.

"Einträchtig" ist da nicht ganz richtig. Es gibt in Griechenland eine unglaublich korrupte Gesellschaftsschicht, die sich über Vetternwirtschaft und Fakelakia (Briefumschläge mit Bestechungsgeldern) gegenseitig Beamtenposten zugeschanzt haben. Wir sprechen hier nicht von einer kleinen Bande, sondern von 1 Million (!) völlig überflüssigen Beamten. In seiner Verzweiflung über diesen Wasserkopf vermeidet jeder arbeitende Grieche, Steuern abzugeben, versteckt sein Geld lieber unter der Matraze und gibt offiziell 500 € Monatseinkommen an

[hasennase]

@GGeorgopulos

es ist doch einträchtig wenn die gewerkschaft absurde lohnerhöhungen und sozialleistungen bekommen und der öffentliche dienst um 25% aufgebläht wird und im gegenzug lassen diese widerum steuergeschenke und andere privilegien etc. zu. jeder hat für seine klientel soviel rausgeholt wie möglich und so wurde ein land ausgeraubt. die einzigen die richtig auf der strecke geblieben waren ist die landwirtschaft. es war für die griechen billiger lebensmittel zu importieren als selbst landwirtschaft zu betreiben. kollektiver irrsinn.
wir würde es deiner meinung nach heute in griechenland aussehen wenn man 4 der 4 größten banken zugemacht hätte ?

[GGeorgopulos]

Zitat von hasennase

@GGeorgopulos
die einzigen die richtig auf der strecke geblieben waren ist die landwirtschaft. es war für die griechen billiger lebensmittel zu importieren als selbst landwirtschaft zu betreiben [...]
wie würde es deiner meinung nach heute in griechenland aussehen wenn man 4 der 4 größten banken zugemacht hätte ?

Nicht viel anders als jetzt: Die griechischen Kartoffelbauern haben bereits im März letzten Jahres begonnen, ihre Lebensmittel über Direktverkauf und Internetbörsen direkt an die Verbraucher zu verkaufen
(als deutsche Infoquelle siehe
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und etwas aktueller
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Das geht völlig an Zwischenhändlern, Banken, und, ja, auch am Finanzamt vorbei (dessen einziger Zweck in Griechenland darin besteht, die besagte Millionenschar verbeamteter Nichtstuer zu versorgen). Der Überlebenskampf der griechischen Bauern kann auch als Modell für das restliche Europa dienen, die Korruption hat überall einen rasanten Aufsteig und könnte in 5 bis 10 Jahren auch hier Griechenland-Niveau erreichen, dann werden (hoffentlich) auch hier die Bauern ihre Lebensmittel direkt an die Kunden verkaufen, zu wünschen wäre eine Art Tauschwirtschaft. (Ja, ich hoffe wirklich, daß das Vertrauen
in Geld soweit zerstört wird, daß nur noch Tauschwirtschaft funktioniert - und die börsenspielenden Milliardäre nur noch auf bedrucktem Papier sitzen. Dies ist überhaupt nicht mit Neid zu verwechseln: das Geld repräsentiert unsere *Arbeitskraft*, die sich die Gelddrucker ohne eigene Arbeit aneignen und uns damit zu Sklaven machen).

[hasennase]

Es würde mich für die Griechen freuen wenn sie in kurzer zeit aus der not heraus vertriebsstrukturen entwickeln würden von denen dann mal der rest europas was lernen kann. Ohne die Eu Megasubventionen würden die französischen und spanischen Bauern ganz schön alt aus sehen. Wie junkies sind sie seit jahrzehnten nur noch mit subventionen lebensfähig.
da bis jetzt noch gar keine sanierung bzw. rekapitalisierung im bankensektor begonnen wurde bleibt noch abzuwarten ob sie überhaupt gelingt und vor allem wo das erforderliche geld dafür herkommen soll.
sollte es am ende des tages doch zu einem großen bankensterben kommen trifft das die kleinbetriebe immer am härtesten. das wird dann vielen vielleicht genugtuung verschaffen aber diese liegt ausschließlich immer scheinheilig bei den nichtbetroffenen.

[Nana12]

Zitat von hasennase

kollektiver irrsinn.

Da spricht der Fachmann.

Zur Wahrheit:

Netto Export:
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Netto Import
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Wie man erkennen kann, ist die Export von Agrarerzeugnissen, überproportional groß. Die Importe beschränken sich in erster Linie (wie in fast allen Ländern) auf Erzeugnisse aus Gründen des Klimas nicht angebaut werden können. Selbst wenn man Vertriebsstrukturen als problematisch ansieht: Spülen die Exporte keine Devisen ins Land?

Und ich habe auch schon Kartoffeln aus Israel gekauft, bei einem bekannten Lebensmittelhändler. Kollektiver Irrsinn, obwohl wir hier Kartoffeln anbauen können?

Da ist es schon eher Irrsinn, dass in Deutschland Autos importiert werden. Aber vielleicht will man ja einen Toyota fahren. Keiner würde jemanden Irrsinn unterstellen, weil er ein ausländisches Auto fahren möchte. Das schafft man nur mit einem Apparat, der einem sagt, dass Griechen alle faul und korrupt sind.


Zu den EU Subventionen:

Was viele nicht begreifen ist, dass dies ein zweischneidiges Schwert ist. Ohne EU Subventionen, würde es eine Preisspirale nache unten geben. Die Bauern würden nicht mal mehr ihre Kosten reinbekommen, weil einfach zu viel hergestellt wird. Es würden die Höfe dichtgemacht werden, um das Angebot zu reduzieren.