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Slide to Unlock: Apple-Patent aberkannt

In Deutschland steht Apple vor neuen Problemen: Das Patent für die Wischgeste zum Entsperren, besser bekannt als "Slide to Unlock", ist für ungültig erklärt worden. Slide to Unlock entsperrt alle aktuellen Apple-Geräte und wird in Deutschland täglich vermutlich millionenmal ausgeführt. Die Konsequenzen der Ungültigkeit sind noch nicht abzusehen, aber es ist anzunehmen, dass Apple sich wehrt.

Sicher ist bisher nur, dass das Bundespatentgericht das Urteil am Donerstag Abend gesprochen hat. Das Europäische Patent EP 1964022 wurde für ungültig erklärt. Nun liegt es an Apple, ob und wann der Konzern beim Bundesgerichtshof in Berufung geht. Die Entscheidung geht darauf zurück, dass Samsung und Motorola gegen das Patent vorgegangen waren. Von den Konzernen, vor allem von Apple, liegen noch keine Stellungnahmen zu dem Urteil vor.

Gegen Apple verloren, andere Geste eingebaut

Der deutsche Patentexperte und Prozessbeobachter Florian Müller hält die Wischgeste für strategisch wichtig für Apple. Immerhin hatte der Konzern genau dies Patent bereits mehrfach in Patentstreitigkeiten eingesetzt. Dies teilweise so erfolgreich, dass die meisten Smartphone-Hersteller heute andere Wischgesten in ihre Geräte einbauen, die den Sperrbildschirm aufheben, etwa "Face Unlock" für Android. Einzig Blackberry beharrt noch auf einer ähnlichen Funktion und Geste. Hier heißt dieselbe Funktion ganz, ganz ähnlich: "Slide Lock - Slide to Unlock".

Anfang Februar hatte Apple übrigens für den Schieberegler in den USA grünes Licht erhalten (CHIP Online berichtete). Funktion und Geschmacksmuster wurden vom US-Patent- und Markenamt bewilligt. Der Antrag für das Geschmacksmuster wurde von Apple im September 2011 eingereicht. (kas)

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EDIT: Und passend dazu....


Apple, Samsung: Bounceback-Patent aberkannt

Apple verliert das Anrecht darauf, das so genannte "Gummiband-Patent" für sich zu reklamieren. Das Problem: es ist eines der Patente, das zu dem Mega-Urteil gegen Samsung geführt hat, ist unzulässig, sagt das US-Patentbüro. Damit könnte sich der ohnehin schon geschmälerte Schadensbetrag weiter reduzieren und auch bei den beantragten Verkaufsverboten muss Apple vermutlich zurückstecken. Bei dem fraglichen Patent geht es um das Zurückprallen (bounce back), wenn man beim Scrollen am unteren Ende angekommen ist. Laut Apple verstoßen 21 Samsung-Smartphones und -Tablets gegen dieses Patent.

Das US-Patentbüro USPTO hat das zugehörige Patent 7.469.381 nach einer erneuten Überprüfung bereits Ende letzter Woche für ungültig erklärt. Am 1. April hat dann Samsung das zuständige Gericht in San Jose über diese Entscheidung informiert und gleichzeitig um eine Überprüfung der darauf basierenden Urteile gebeten.

Strafe: Von 1 Milliarde auf 450 Millionen reduziert
Das Patent 7.469.381 war ein wichtiger Bestandteil des Hauptverfahrens von Apple gegen Samsung im vorigen Jahr, bei dem Samsung im August zu einer Schadensersatzleistung von einer Milliarde Dollar verurteilt wurde. Doch bereits Anfang März reduzierte das Gericht die Strafe auf maximal 450 Millionen Dollar, nachdem die Richterin Lucy Koh zu der Überzeugung gekommen war, dass Samsung nicht für alle Patentverletzungen in voller Höhe verantwortlich gemacht werden kann. (hw)

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[flaffiii]

mal ne meldung die mir gefällt