[gentleman-smart]

Filibuster
US-Senator redet 13 Stunden am Stück
07. März 2013

Weil er mit Obamas Drohnenkrieg nicht einverstanden ist, zögert ein republikanischer US-Senator die Ernennung des designierten CIA-Chefs John Brennan mit einer langen Rede hinaus. Fast 13 Stunden am Stück dauert sie - die längste Rede im Senat ist allerdings noch um einige Stunden länger.

Mit Reden ohne Ende hat ein republikanischer US-Senator im Parlament die Ernennung des designierten CIA-Chefs John Brennan erfolgreich hinausgezögert. „Ich werde so lange reden, wie es nötig ist“, sagte Senator Rand Paul, als er Mittwochmittag (Ortszeit) begann. Auf nahezu 13 Stunden brachte er es mit Unterstützung von Kollegen, die unter anderem aus "Heinrich der Fünfte" von Shakespeare vorlasen - bis die Sitzung des Senats am frühen Donnerstagmorgen gegen 00.40 Uhr (Ortszeit) vertagt wurde. „Meine Beine schmerzen, meine Füße schmerzen, im Augenblick tut mir alles weh“, sagte er danach dem US-Sender Fox News.

Seine Blockadeaktion richtete sich gegen den intensiven Einsatz von Kampfdrohnen durch Präsident Barack Obama. Konkret gehe es ihm um mögliche Drohneneinsätze gegen US-Staatsbürger auf amerikanischen Boden, sagte Paul. Dabei hatte die Regierung unlängst klargemacht, dass derartige Einsätze extrem unwahrscheinlich sind - sie aber nicht kategorisch ausgeschlossen.

Brennan soll David Petraeus ersetzen

Der 57-jährige Brennan soll beim Geheimdienst CIA den früheren General David Petraeus ersetzen, der im November wegen einer Sexaffäre zurückgetreten war. Brennan, der bisher Top-Berater Obamas im Anti-Terror-Kampf war, gilt als Architekt der Drohneneinsätze gegen Terror-Verdächtige in Nahost. Bereits am Dienstag hatte ein Senatsausschuss seiner Ernennung zugestimmt. Die von Obama stark ausgeweiteten Drohneneinsätze sind in den USA umstritten.

Dauerreden, Filibuster genannt, hat im US-Parlament Tradition. Solange ein Senator am Filibustern ist, kann die kleine Parlamentskammer nicht zur Abstimmung schreiten. Die 100 Senatoren müssen aber Minister sowie hohe Staatsbeamte bestätigen.

Erst kürzlich war die Ernennung von Verteidigungsminister Chuck Hagel durch Filibuster mehrerer Abgeordneter hinausgezögert worden. (dpa)

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[Heckler.u.Koch]

Edit:
Respekt, Rand Paul.
ER hätte es verdient wie Steinbrück entlohnt zu werden.

[Nana12]

Rand Paul heißt der Mann.

Aber es spricht für ihn, dass die Kostenminimierung der Kriegsführung nur dann kritisch gesehen wird wenn man auf der falschen Seite der Raketen stehen könnte.

[Melvin van Horne]

Moin,

Haben denn die Amis keine anderen Probleme als mit dem vorlesen von Büchern die Ernennung eines unliebsamen CIA Chefs zu verzögern?

Wenn sie es hätten verhindern können. Dann hätte die Sache ja noch einen Sinn. Aber so? Kinderkram.

Für mich geht es beim Thema Kriegsführung darum, den Scheiss überhaupt bleiben zu lassen. Kostenminimierung bedeutet für mich, das man die gleiche Menge Leute für weniger Geld umbringen kann. Oder, im Sinne der Effizienzsteigerung mehr tote für das gleiche Geld.

Wahrlich ein toller Fortschritt.