[Ratzick513]

... Apple darf seine Versuche, in den USA ein Verkaufsstopp gegen das Galaxy Tablet 10.1 von Samsung zu erwirken, nicht wiederholen. Eine gescheiterte Einstweilige Verfügung ist nach Ansicht der Richterin genug – zumindest vorerst. So wies das Distrikts-Gericht im kalifornischen San Jose einen entsprechenden Antrag von Apple mit der Begründung ab, dass das Unternehmen überhaupt kein Mandat für eine solche Entscheidung habe, da das Berufungsgericht noch nicht entschieden hat, ob eine von Samsung im April beantragte Anhörung stattfinden darf. "Uns liegt kein Mandat für den Erlass einer Einstweiligen Verfügung vor", sagte die zuständige Richterin Lucy Koh und bezog sich darauf, dass das Berufungsgericht erneut eine Anhörung angeordnet habe.

Apple hatte bereits im Juli 2011 eine Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy beantragt, doch die wurde mit der Begründung abgelehnt, dass sie nur ein Bruchteil eines umfangreichen Patent- und Copyright-Verfahrens sei, in dem es auch um die Smartphones von beiden Unternehmen gehe. Apple muss jetzt mit einem erneuten Antrag warten, bis das Berufungsgericht entweder die angesetzte Anhörung abgeschlossen hat oder es dem Distrikts-Gericht erlaubt, über die Verfügung zu befinden ...

Prozessbeginn am 30. Juli
Der bei der Richterin Koh in San Jose anhängige Prozess gestaltet sich zu einem der kompliziertesten und umfangreichsten US-Patentprozesse. Alle bisherigen Versuche einer außergerichtlichen Annäherung zwischen Apple und Samsung sind bislang gescheitert. Selbst die vom Gericht angeordneten persönlichen Vergleichsverhandlungen zwischen den beiden CEOs – Choi Gee-sung für Samsung und Tim Cook für Apple – wurden erfolglos abgebrochen. Jetzt muss der Fall doch noch vom Gericht verhandelt werden und der Prozess soll am 30. Juli beginnen ...

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[bambamfeuerstein]

krass, ein nüchterner richter/in *traut seinen augen nicht*