[DarkSoul1000]

Die NATO hat einen Teil ihrer Raketenabwehr in Europa offiziell in Betrieb genommen. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten erklärten das System bei ihrem Gipfeltreffen in Chicago für teilweise einsatzbereit. Vor Beratungen über den Afghanistan-Einsatz bekräftigte das Militärbündnis zudem seine Pläne, angesichts leerer Staatskassen bei Rüstungsprojekten noch enger zusammenzuarbeiten.

Der Raketenschild sei "unverzichtbar" und werde es der NATO ermöglichen, sich "gegen Bedrohungen von außerhalb der europäisch-atlantischen Region zu verteidigen", sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. In dem Abwehrsystem werden Satelliten, Schiffe, Radaranlagen und Abfangraketen mehrerer NATO-Länder zusammengefügt, um Europa vor einer möglichen Bedrohung durch Raketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometern zu schützen.

Die Militärallianz hatte den Aufbau im Herbst 2010 bei ihrem Gipfel in Lissabon vereinbart und beschloss nun die erste Betriebsphase. Dabei werden mit einem Raketenabwehrsystem ausgestattete US-Militärschiffe auf einer US-Marinebasis im spanischen Rota stationiert und eine Radarstation im Südosten der Türkei in Betrieb genommen. Zudem nimmt die Kommandozentrale auf dem NATO-Stützpunkt im deutschen Ramstein ihre Arbeit auf. Gegen Ende des Jahrzehnts soll das Abwehrsystem vollständig einsatzfähig sein.

Der Raketenschirm ist jedoch Auslöser eines seit Jahren schwelenden Konflikts mit Russland, da Russland sich durch das System bedroht fühlt. In Lissabon hatten die NATO und Moskau eine Zusammenarbeit bei dem Projekt vereinbart. Diese ist jedoch ins Stocken geraten, weil Moskau von der NATO eine weitgehendere Einbindung sowie Sicherheitgarantien verlangt, als die Militärallianz Moskau zugestehen will.

"Die NATO-Raketenabwehr richtet sich nicht gegen Russland", stellten die Gipfelteilnehmer in einer gemeinsamen Erklärung noch einmal klar. Das Militärbündnis will sich demnach weiterhin "aktiv" um eine Zusammenarbeit bemühen. Rasmussen hob jedoch auch hervor, dass die NATO sich von den Bedenken Russlands nicht von dem Projekt abbringen lasse.

Die gemeinsame Raketenabwehr ist Teil der NATO-Strategie zur "Intelligenten Verteidigung": In Zeiten leerer Staatskassen sucht die NATO damit nach Möglichkeiten, etwa teure Waffensysteme gemeinsam zu kaufen oder Aufgaben wie die Luftraumüberwachung im Baltikum den Ländern zu übertragen, die wie Deutschland die benötigten Flugzeuge besitzen. Diese Mission wurde in Chicago für unbestimmte Zeit verlängert.

Die am NATO-geführten ISAF-Einsatz beteiligten Länder wollen heute, am zweiten Tag des von Protesten begleiteten Gipfels, den schrittweisen Abzug ihrer Kampftruppen bis Ende des Jahres 2014 festklopfen und über die Grundzüge eines Nachfolgeeinsatzes der NATO zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief die beteiligten Länder auf, an der vereinbarten Abzugsstrategie festzuhalten: "Wir sind gemeinsam nach Afghanistan gegangen und wir wollen gemeinsam auch aus Afghanistan wieder abziehen." Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte vor einem "Abzugswettlauf" aus innenpolitischen Motiven. Während die offizielle NATO-Strategie einen Abzug der Kampftruppen bis zum Ende 2014 vorsieht, will die neue Regierung in Frankreich ihre Truppen bereits Ende des laufenden Jahres heimholen.
Quelle: 2012 AFP

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