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Italien: Netzsperren wegen "übler Nachrede"

Italienischen Internetprovidern wurde vor wenigen Tagen auferlegt, den Zugang zu einer Website namens vajont.info zu blockieren. Darauf war ein Zitat zu finden, das zwei italienische Politiker mit der Mafia in Verbindung bringt. Genau vor dieser Art Zensur hatte die italienische Wikipedia gewarnt, als sie im Oktober in "Streik" getreten ist.

In Italien hat vor kurzem ein Richter veranlasst, dass alle 226 italienische Internet-Provider die Website vajont.info aufgrund von einer Zeile Text, bei der es sich um „üble Nachrede“ handelt, blockieren müssen. Die Website widmete sich inhaltlich der Vajont-Katastrophe, bei der 1963 mehr als 1900 Menschen gestorben waren, weil der Bau eines Staudamms einen Bergsturz verursacht hatte. Auf vajont.info fand sich vor der Zensur außerdem der Satz (sinngemäß übersetzt): "Wenn die Mafia ein Berg aus Sch**** ist, dann sind Maurizio Paniz und Domenico Scilipoti die Bergführer."

Weitgreifender" als DNS-Sperren
Aufgrund dieses Satzes wurde nun nicht nur die Blockierung der gesamte Seite veranlasst, sondern auch sämtliche Seiten, die auf demselben Server gehostet worden sind, sind ebenfalls von der Sperre betroffen, da den Providern auferlegt worden war, die Website nicht nur per DNS-Sperre, sondern "weitgreifender" zu blockieren. Veranlasst hatte diese Sperre der Politiker Paniz. Es war das erste Mal in Italien, dass eine derartige Blockierung aufgrund einer Beschwerde wegen "übler Nachrede" veranlasst wurde.

Genau gegen solche Vorgehen hatte die italienische Wikipedia im Oktober des vergangen Jahres protestiert. „Ausschließlich die Meinung der angeblich beleidigten Person oder Organisation genügt, um die geforderten Korrekturen an der Webseite durchsetzen zu lassen“, hieß es damals in der Stellungnahme der Wikipedia.

"Ganze Zeitungen könnten aus dem Netz verschwinden"
Ein italienischer Blogger schrieb nun: „Abseits von diesem Fall zeigt es, dass diese Praxis die Rechte der Informationsfreiheit von italienischen Bürgern massiv zerstört. Ganze Zeitungen, Blogs und Informationsportale könnten aus dem Web verschwinden.“

Auch der italienische Anonymous-Ableger hat bereits reagiert und die Website des Politikers Paniz de-faced. Auf der Website waren folgende Worte zu lesen: „Wikileaks sagt „Informationen müssen frei sein“. Und ihr, Anwälte?Abseits von Geld und Ansehen, wollt ihr nicht auch ein bisschen gesunde Freiheit genießen?Es sieht nicht so aus, deshalb haben wir beschlossen, euch ans Bein zu pinkeln und einen langen Prozess von Attacken zu starten. Diese starten exakt mit mauiziopaniz.it“.

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Tja..., es beginnt also.