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09.02.12, 07:40
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#1
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Klaus Kinksi
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iPad & China: Apple droht 29-Millionen-Euro-Strafe
Zitat:
Apple befindet sich derzeit in einem Rechtsstreit um den Namen iPad. Diesen hatte man 2006 vom taiwanesisch-chinesischen Display-Hersteller Proview Electronics gekauft. Proview behauptet allerdings, dass die "weltweiten Rechte" damals China nicht inkludiert hätten.
Daraufhin hat Proview den US-Hersteller verklagt, Apple wird beschuldigt, in China gegen das Markenrecht verstoßen zu haben. Nach Angaben von 'Appleinsider' verlangt Proview Electronics von Apple eine Entschädigung in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro.
Darauf reichte das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino eine Gegenklage ein und argumentierte, dass man der rechtmäßige Besitzer des entsprechenden Trademarks sei. Ein chinesisches Gericht urteilte allerdings im vergangenen Dezember zugunsten von Proview, worauf Apple in Berufung ging.
Gegenüber der englischsprachigen chinesischen Nachrichtenseite 'Global Times' sagte Proview-Anwalt Xie Xianghui, dass das Pekinger Gericht bereit gewesen sei, "Apple eine Ohrfeige in Höhe von 240 Millionen Yuan (Anm.: rund 29 Millionen Euro) zu verpassen". Allerdings wurde diese Strafe vorerst verschoben, nachdem Apple in Berufung gegangen ist.
Allerdings dementierte die zuständige Behörde, dass diese 29-Millionen-Euro-Strafe geplant bzw. ausgesprochen worden ist: "Die Angelegenheit wird nach wie vor untersucht, weshalb es zu diesem Fall noch keine offizielle Stellungnahme gibt", sagte ein Sprecher des Gerichts.
Gleichzeitig betonte der Proview-Rechtsvertreter gegenüber 'China Daily', dass es dem Unternehmen gar nicht um Geld gehe: "Wir wollen vom Gericht, dass Apple der Verkauf und das Marketing des iPads in China untersagt wird. Dazu verlangen wir eine Entschuldigung", sagte Xie Xianghui. Er sagte außerdem, dass man vor lokalen Gerichten mehrere Klagen gegen autorisierte iPad-Händler eingebracht habe.
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