[Prince]

Die deutsche Firma IPCom will im Rahmen einer Verbotsverfügung den Verkauf von Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC in Deutschland stoppen lassen. Hintergrund ist eine Klage wegen angeblicher Patentverletzungen durch die HTC-Produkte.

IPCom ist darauf spezialisiert, Patente aufzukaufen und Lizenzgebühren von Firmen zu kassieren, die patentierte Technologien bei ihren Produkten nutzen. Wie das Unternehmen heute mitteilte, hat HTC seinen Einspruch gegen eine vom Landgericht Mannheim bereits im Februar 2009 verhängte Verbotsverfügung zurückgezogen. Die Entscheidung über den Einspruch sollte eigentlich in der nächsten Woche verhandelt werden.

Der Patentverwerter will das Verkaufsverbot nun binnen kürzester Zeit durchsetzen. Dies würde nach Angaben von IPCom bedeuten, dass die Smartphones von HTC während des für die Hersteller so wichtigen Weihnachtsgeschäfts aus den Läden verschwinden. HTC hat sich zu den Vorgängen bisher noch nicht geäußert.


Bernhard Frohwitter, Managing Director von IPCom erklärte in einer Stellungnahme, dass HTC nie bereit gewesen sei, ein Angebot zu unterbreiten, dass dem Wert der Patente entspricht. Man habe deshalb keine andere Wahl, als das Verkaufsverbot nun mit allen Mitteln durchzusetzen.

IPCom will mit seinem Vorgehen Abgaben für Patente einstreichen, die man durch den Kauf von diversen Mobilfunkpatenten aus dem Portfolio der Firma Bosch erworben hat. Insgesamt besitzt das Unternehmen die Rechte an rund 160 Patentfamilien, die in verschiedenen Ländern angemeldet wurden.

In der Auseinandersetzung mit HTC geht es um ein bestimmtes Patent, dass einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten beschreibt. IPCom geht neben HTC auch gegen den finnischen Handyhersteller Nokia vor, so dass nach Angaben der Firma auch für verschiedene Geräte von Nokia ein Verkaufsverbot drohen könnte.

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[Chefkch]

ich liebe diesen Patentschwachsinn...

[MS_Loader]

Na das hört man auch nicht so oft...

Und ich muss mich Chefkch anschliessen

[BannedD]

Wenn wunderst ?

[Exelto]

Einfach jeder kleinste Blödsinn wird patentiert, und wenn es eine Funktion ist, von einem gewissen Wert von hinten nach vorne zu zählen. Der Patente-Schwachsinn muss endlich aufhören.

Ich sehs schon richtig - irgendwelche, die mir jetzt wieder weiß machen wollen, dass ich mich auch ärgern würde, wenn meine Idee geklaut werden würde.

Klar, wenn jemand meine Idee, die einzigartig ist, kopieren würde, wäre ich sauer, aber das ist nur ein Algorithmus.

[Michalius]

die nervigsten News im Jahre 2011 sind die scheiss Patentstreitigkeiten immer der selbe Mist... Egal ob Samsung Apple oder sonst wer...

[d0pecr4wler]

unwort des jahres 2011 ... patentverletzung. -.-'

[hirsebrey]

Und am Ende werden die ganzen Kosten für Anwälte, Gerichte und Gutachten in die Preise eingerechnet.

[ShaX]

Ach geht euch doch alle selbst erschiessen. Scheiss Patentschweine.

[The_Black_SSS]

Wenn ich das Wort "Patentverletzung" höre denke ich gleich an Apple vs Samsung und jetzt kommt noch HTC