[nobody11122]

SPD stärkste Partei, Piraten im Parlament

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die SPD erneut stärkste Partei geworden. Die Sozialdemokraten verloren laut ARD-Prognose von Infratest dimap leicht an Zustimmung und erreichten 29,5 Prozent. Damit dürfte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit weiter im Amt bleiben. Wowereit muss sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen, eine rot-rote Koalition hat den bisherigen Ergebnissen zufolge keine Mehrheit mehr. Möglich wäre eine rot-grüne oder eine Große Koalition.

Die Christdemokraten konnten sich im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2006 leicht verbessern, sie kommen auf 23,5 Prozent, nach 21,3 Prozent vor fünf Jahren.

Die Grünen gewinnen deutlich hinzu und holen der ARD-Prognose zufolge 18 Prozent der Stimmen.

Die Linkspartei verlor leicht. Sie landete bei 11,5 Prozent; vor fünf Jahren waren es 13,4 Prozent.

Großer Verlierer ist auch in Berlin die FDP. Die Liberalen verlieren deutlich und liegen bei lediglich zwei Prozent. Damit fliegt die FDP auch in der Hauptstadt aus dem Landesparlament. 2006 hatte sie hier noch 7,6 Prozent der Stimmen geholt.

Dafür wird künftig die Piratenpartei im Abgeordnetenhaus vertreten sein, sie liegt mit 8,5 Prozent deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde.

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[sumisu25]

Bin gespannt was die Piratenpartei so im Abgeordnetenhaus abliefert...

[gentleman-smart]

Eine Weiterführung von ROT/ROT ist wohl nur unter Einbeziehung der Piraten möglich. Das wäre doch mal was völlig Neues. Da könnte sich zeigen, ob eine solche Partei (wenn sie denn dem Parteigedanken überhaupt gerecht wird) auch für grössere Aufgaben bereit wäre.

Gleichwohl wäre es für das hochverschuldete Berlin besser, es würde eine Koalition aus Rot/Schwarz entstehen. Dann hätte sie eine Legislaturperode Zeit, die Probleme anzupacken und sich nicht gegeseitig die Augen auszustechen. Hat auf Bundesebene teilweise besser funktioniert, als eine der grossen Parteien in der Koalition.

Denn wie immer ist nach der Wahl, vor der Wahl. Oder gerade deswegen.

[tackleberry]

So, so die piraten.
Gratuliere, jetzt bekommen die auch entlich mehr geld vom steuerzahler.
Ich werd mein Handwerkszeug verkaufen und auch ne partei gründen. Das ist ja jetzt die zeit, wo man durch die unzufriedenheit der menschen geld verdienen kann ohne sich die hände schmutzig zu machen.
Muss mich sputen, dass ich noch auf den zug aufspringen kann.

[sauger2008]

Naja, Hauptsache die FDP darf nicht mehr mitspielen.

[nolte]

Genau.
Das FDP-Schiff ist von Piraten geentert und versenkt worden.

[tackleberry]

nedgang, 1. wo ist das geld her? das ist doch eine anerkannte partei, oder ?!
2. das mit den bürgerrechten internet und co, kann keiner mehr aufhalten.
da immer noch zu viele leute an den bösen terror glauben, was ja kein wunder bei den nachrichten ist ;-)

aber ich find es gut, da wird es wenigstens nicht langweilig.
Die linken mag ich auch, da man sich sonst immer das gleiche gesülze anhören muss.

[3lb4r70]

zudem haben die Piraten es geschafft 21k Nichtwähler für sich zu gewinnen. Dadurch ist auch eine 1,2 %ige Steigerung der Wahlbeteiligung gegeben.

Zitat von tackleberry

nedgang, 1. wo ist das geld her? das ist doch eine anerkannte partei, oder ?!

Die kommen von den Mitgliedern und deren Parteispenden. Im Vergleich hatte die SPD 1,6Mio € für den Wahlkampf ausgegeben. Das alles nur um gewählt zu werden -.-

[3lb4r70]

Zitat von robson17

Ich finds traurig das es wirklich Leute gibt die, die Piratenpartei wählen...

Ich find es traurig das es Leute gibt,die die FDP wählen

[robson17]

Ich finds traurig das es wirklich Leute gibt die, die Piratenpartei wählen...

[tackleberry]

Ich find es traurig, dass es schafe gibt, die ihren metzger wählen.
Was passiert eigentlich, wenn keiner wählen geht?

[gnarr]

Ich find es traurig, dass es Menschen gibt, die ihre Sätze mit "Ich find es traurig, dass" beginnen.

[SWfan1]

Schlimm.

Hier hat sich eine Mannschaft versammelt, der es KEINER Recht machen kann.

Die ewigen Nörgler, die unverbesserlichen Besserwisser und die notorische Anti-Anti-Fraktion.

Ich finde die Wahl - sagen wir - interessant. Unabhängig meiner politischen Neigung.

[tackleberry]

SWfan1, dann hättest auch schreiben können: Ich finds traurig...

[tackleberry]

Hab ich mir gedacht . man kann es auch oft anders formulieren.

[SWfan1]

Ja, ich musste es mir verkneifen

[robson17]

Zitat von SWfan1

Schlimm.

Hier hat sich eine Mannschaft versammelt, der es KEINER Recht machen kann.

Die ewigen Nörgler, die unverbesserlichen Besserwisser und die notorische Anti-Anti-Fraktion.

Ich finde die Wahl - sagen wir - interessant. Unabhängig meiner politischen Neigung.

Bevor man eine Partei wählt die keine Ahnung hat, würde ich nicht wählen gehen!

[waldfee0071]

Zitat von robson17

Bevor man eine Partei wählt die keine Ahnung hat, würde ich nicht wählen gehen!

Garnicht wählen gehen ist das schlimmste was du machen kannst. Dann geh lieber hin und streich den Zettel durch, dann fällt deine Stimme weg, anstatt das sie aufgeteilt wird.

[Oldman1968]

is doch scheiß egal wen oder was man wählt....als wenn sich dadurch was ändern würde...diese parteien sind sowas von austauschbar das das keine rolle spielt wer von denen an der macht ist.

[Friese77]

Schön das die ideologische FDP sich auf Augenhöhe mit anderen ideologischen Parteien, sprich NPD, wiederfindet!!!

[kedaz]

Zitat von tackleberry

Was passiert eigentlich, wenn keiner wählen geht?

Das wird es wohl (hoffentlich) nie geben.

Demokratie ist nicht selbstverständlich, auch wenn es viele so ansehen. Wir sollten froh und dankbar sein, das wir nicht in einer absolutistischen Diktatur o.ä. leben.

Was passieren kann ist, das die Wahlbeteiligung noch tiefer sinkt, als zur letzten Bundestagswahl (Rekordtief von 70,8%).

In der Regel gehen nicht die Leute die einer Patei angehören oder von dieser überzeugt sind nicht zur Wahl sondern eben die unentschlossenen. Das bedeutet extremistische Parteien, wie z.B. die NPD, bekommen einen höheren prozentualen Anteil der Gesamtstimmen und somit mehr Macht.

[warveiter]

"Die Stimmen für die einzelnen Parteien wurden mit einem sehr unterschiedlichen finanziellen Aufwand erreicht: Bei der Piratenpartei betrug er 29 Cent pro Wähler – 3 Prozent des Aufwands der SPD, die damit aber nur etwa dreimal so viele Wähler erreichte wie die Piraten. Bei der FDP gab man pro Wähler 14 Euro aus. Da lässt sich angesichts des damit erreichten Ergebnisses durchaus an Modelle denken, in denen ein Markt ineffiziente Strukturen beseitigt. "

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Ach, wie habe ich mich über diese Passage gefreut...

[Seneca]

Der Kasperverein wird alleine durch die Geschäftsordnungen Satzungen etc. rund gemacht. Die brauchen mindestens 5 Jahre um alle Tricks zu lernen -- noch wissen sie ja nicht mal was eine kleine Anfrage ist. Schade um die Stimmen die woanders besser aufgehoben wären. Leider gibt es in Berlin eben zu viele Studenten und andere Taugenichtse.

[erna sack]

Wenn man in Deutschland in einer Zeit der Weltwährungskrise nicht besseres zu tun hat, als irgendwelche möchtegern Politiker zu Wählen, dann geht es uns allen wohl doch noch zu gut...
Entweder verschwindet die Piratenpartei wieder in die Versenkung, oder es kommt wie bei den Grünen, den Linken, sie werden Machtgeil und passen sich früher, oder später einfach an...
ABER niemand muss sich über Politiker/Politik künstlich aufregen, wenn er selbst nichts zur Verbesserung beiträgt, einfach nur blöd und gelangweilt im Internet und wo auch immer,
daher Redet...
Davon ALLEIN wird die Welt auch nicht besser...
Wer will den heute wirklich noch von den jungen Leuten in die Politik?
Niemand, aber sich pausenlos über die Politiker, ihre hohen Einkommen aufregen.
Kann doch jeder selbst haben, einfach in eine Partei eintreten und los gehst...
Gut dafür reicht es bei den meisten Nörglern eh nicht...;-)

[nolte]

Zitat von kedaz

Demokratie ist nicht selbstverständlich, auch wenn es viele so ansehen. Wir sollten froh und dankbar sein, das wir nicht in einer absolutistischen Diktatur o.ä. leben.

Ähm... wir sind aber auf dem besten Weg dahin, der König von Deutschland heisst jetzt schon Josef (!) Ackermann.
Die Parteien, egal wer gewählt ist, sind mittlerweile nur noch seine Erfüllungsgehilfen.

[tackleberry]

jaja, der josef ruft und cdu spd links oder rechts oben oder unten springen.
Geld regiert die welt. (Vieleicht sollte ich meine partei so nennen )

[Seneca]

@ tackleberry

Die Abgeordnetenentschädigung in Berlin richtet sich nach dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG). Die Diäten betragen seit dem 1. Januar 2011 monatlich 3.309 Euro.

Maßstab für die Anpassung ist (eigentlich) das Grundgehalt eines Beamten der Besoldungsgruppe B 4.

Ein Abgeordneter erhält eine monatliche Kostenpauschale in Höhe von 969 Euro. Kosten für Mitarbeiter werden gegen Nachweis bis zu einem Höchstbetrag von monatlich 580 Euro (Arbeitnehmer-Brutto) zzgl. Arbeitgeberbeiträge gezahlt.

Es wird ein Übergangsgeld gezahlt, sofern der Abgeordnetenstatus mindestens ein Jahr bestand. Die Dauer des Bezugs entspricht der Zahl der Jahre im Abgeordnetenhaus in Monaten, maximal jedoch 18 Monate.

Eine Altersversorgung in Höhe zwischen 35 Prozent und 65 Prozent der Diäten wird gezahlt, sofern der Abgeordnete mindestens neun Jahre im Amt war.

Für das Geld musst du dir nur den Arsch breitsitzen - du brauchst NULL Kompetenz.

[tackleberry]

Da muss ich schon ganz schön ran um auf die kohle zu kommen und hab ne menge verantwortung.