[Prince]

Ein Gericht in Den Haag hat entschieden, dass einige der populären Smartphones der Samsung Galaxy-Serie gegen Patente des iPhone-Herstellers Apple verstoßen. Die Produkte dürfen deshalb in Europa bald nicht mehr verkauft werden.

Nach Auffassung der Richter verletzt Samsung mit den Smartphone-Modellen Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Ace ein Patent von Apple, das eine "Methode zum Scrolling" beschreibt. Samsung darf nun nicht mehr mit den Geräten handeln, was auch deren Import und Vertrieb in den EU-Staaten einschließt.

In der Entscheidung des Gerichts heißt es außerdem, dass Samsung mit seinen Tablets Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 10.1V aktuell nicht gegen Patente verstößt. Apple geht seit geraumer Zeit gegen Samsung vor, obwohl das Unternehmen zu seinen wichtigsten Zulieferern für Geräte wie das iPhone und das iPad gehört.


Nach aktuellem Stand darf Samsung seine Smartphones nur noch bis 13. Oktober verkaufen, da das Verbot erst an diesem Tag in Kraft tritt. Der koreanische Hersteller hatte bis zuletzt argumentiert, dass Apples Patente ungültig seien, weil diverse Beispiele für eine frühere Verwendung der jeweiligen Technologien existieren sollen.


Aus der Pressemitteilung des Gerichts in Den Haag geht hervor, dass der Richter auch Apples Patente auf Geschmacksmuster und das Urheberrecht durch Samsungs Geräte verletzt sieht. Das Urteil gilt für die Niederlande ebenso wie für diverse andere europäische Länder, darunter auch Deutschland. Samsung hat sich bisher noch nicht zu der Entscheidung geäußert, dürfte aber weiterhin versuchen, mit allen rechtlichen Mitteln dagegen vorzugehen.

Apple hat unter anderem die Form des iPhone und des iPad schützen lassen. Im Streit mit Samsung argumentierte der US-Konzern deshalb damit, dass die Koreaner keine derartigen Geräte anbieten dürften, die eine rechteckige Form mit abgerundeten Ecken haben. Generell weisen aber beinahe sämtliche aktuellen Tablets und Smartphones derartige Merkmale auf, weshalb Apples Patent- und Urheberrechtsansprüche äußerst umstritten sind.



Update 17:20 Uhr:
Wie 'Engadget' berichtet, hat ein niederländischer Anwalt inzwischen klargestellt, dass der Richter das von Apple gegen Samsung angeführte EU-Patent 1,964,022, das die Verwendung eines Sliders zur Entsperrung des Telefons beschreibt, für hinfällig erklärt, so dass es zumindest in den Niederlanden nicht mehr gegen die Koreaner verwendet werden kann.

Außerdem wies der Anwalt darauf hin, dass Samsung nicht gegen das EU-Patent mit der Nummer 2,098,948 verstößt, das die Verwendung eines "Flag" in Verbindung mit mehrfachem Tippen auf den Bildschirm abdeckt. Dieser Bericht wurde dem entsprechend korrigiert.

Update 18:50 Uhr: Mittlerweile hat Samsung auf die Entscheidung des Gerichts reagiert und erklärt, dass das Verkaufsverbot wirkungslos bleiben wird, weil lediglich ein simples Software-Update nötig sein wird.

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Samsung: Verbot der Galaxy-Serie bleibt wirkungslos

Der koreanische Elektronikkonzern Samsung hat umgehend auf das von einem Gericht in Den Haag verhängte Verkaufsverbot gegen die Smartphones der Samsung Galaxy-Reihe reagiert und angekündigt, dass man durch ein Update des Betriebssystems den weiteren Verkauf der betroffenen Geräte sicherstellen will.

Wie Samsung-Anwalt Bas Berghuis van Woortman gegenüber dem niederländischen IT-Portal 'Webwereld' erklärte, verbleiben sieben Wochen, bevor das Verkaufsverbot am 13. Oktober 2011 in Kraft treten würde. So viel Zeit benötige man jedoch gar nicht, weil lediglich simple Anpassungen vorzunehmen sind, um die vom Gericht gesehene Patentverletzung hinfällig zu machen.

Tatsächlich beschreibt das von Apple vor Gericht angeführte Patent, auf das der Richter in Den Haag sein Urteil stützt, eine sehr spezielle Form der Navigation in einer Fotogalerie auf einem Touchscreen. Konkret verletzt die in Google Android 2.3 enthaltene Fotogalerie-App Apples Patent, so dass Samsung dem Verkaufsverbot durch eine Aktualisierung oder einen Verzicht auf diese Anwendung entgehen kann.



Genau dies hat Samsung nun vor. Man wolle binnen kürzester Zeit ein Update vornehmen. Da die Veränderungen nur im Bereich der Software vorgenommen werden müssen, werde dafür nicht viel Zeit nötig sein, so von Berghuis von Woortman. Es werde keinerlei Verzögerungen bei der Lieferbarkeit der betroffenen Smartphones geben, hieß es weiter.



Der Grund hierfür ist, dass Samsung keine langen Lagerzeiten in den Niederlanden hat, sondern die Geräte nur einen Zwischenstopp mit einer Dauer von zwei bis acht Tagen vor ihrer Weiterverteilung an den europaweiten Handel einlegen. Die Bestände würden bedarfsorientiert "just-in-time" aus Asien geliefert, so der Anwalt.


Tatsächlich dürfte Apples jüngster Versuch, Samsung den Vertrieb seiner Galaxy-Serie zu untersagen somit vorerst weitestgehend gescheitert sein. Das Gericht in Den Haag hatte das Verkaufsverbot lediglich wegen des oben beschriebenen einzelnen Patents verhängt. Die von Apple erhobenen Vorwürfe, Samsung habe Geräte wie das iPhone und das iPad bis ins Detail nachgeahmt und das Design übernommen, wollte der Richter nämlich nicht gelten lassen. Der Samsung-Anwalt gab sich deshalb zuversichtlich, dass das Urteil kaum Auswirkungen haben wird.

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