[Traflaw]

Kiez wieder unbeobachtet
Keine Kameras mehr auf der Reeperbahn

Die Vergnügungsmeile Reeperbahn in Hamburg wird ab sofort nicht mehr mit videoüberwacht. Aufgrund eines Gerichtsurteils hat die Stadt die Kameras in St. Pauli abstellen lassen.

Auf der Hamburger Reeperbahn gibt es künftig keine ständige Videoüberwachung mehr. Nach mehr als fünf Jahren wurden alle zwölf Kameras auf der berühmten Ausgehmeile im Vergnügungsviertel St. Pauli am frühen Freitagnachmittag abgeschaltet. "Ein bisschen Wehmut ist schon dabei", sagte der Leiter der Polizeieinsatzzentrale, Andreas Nieberding. Hintergrund ist eine Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom Juni 2010, die die Überwachungsmöglichkeiten deutlich einschränkte.Kameras kosteten über eine halbe Million Euro

Die Kameras - sie sind um 360 Grad schwenkbar und haben eine Zoomfunktion - werden aber nicht abgebaut, wie Reschreiter betonte. "Sie können anlassbezogen wieder eingeschaltet werden - etwa bei Demonstrationen und Veranstaltungen, wo sich mehr auf der Straße abspielt. Dann bringt es wieder was." Die Überwachungskameras werden auch deshalb nicht abmontiert, weil die Innenbehörde zunächst die letztinstanzliche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) abwarten will. "Dann werden die Karten wieder neu gemischt." Die Videokameras waren für rund 620.000 Euro angeschafft worden.

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion kritisierte die Abschaltung der Kameras. "Der Innensenator schafft damit einen wesentlichen Baustein der erfolgreichen Kriminalitätsbekämpfung der vergangenen Jahre ohne Not ab", teilte der innenpolitische Sprecher Kai Voet van Vormizeele mit. "Die Videoüberwachung auf dem Kiez war und ist weiterhin notwendig." Neben den konkret veranlassten Einsätzen gehe es vor allem um den präventiven Charakter. "Wahrscheinlich ist es jetzt nur noch eine Frage der Zeit, bis das Glasflaschenverbot und das Waffentrageverbot auf dem Kiez ebenfalls aufgehoben werden."
SPD und FDP begrüßen Schritt

Die FDP-Bürgerschaftsfraktion dagegen begrüßte den Verzicht: "Videoüberwachung ist Symbolpolitik, weil Kriminalität dadurch höchstens verlagert, nicht aber verringert wird", erklärte der FDP-Datenschutzexperte Finn Ole Ritter. "Kriminalität wird nur durch Polizeipräsenz verhindert. Wir fordern deshalb, dass die zur Videoüberwachung eingesetzten Beamten schnellstmöglich für die Sicherheit auf der Straße eingesetzt werden."

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Arno Münster, sagte: "Hamburgs Polizisten müssen dort eingesetzt werden, wo sie am besten die innere Sicherheit stärken können, vor verpixelten Bildschirmen ist das nicht der Fall."

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[Style-Kill]

Find ich gut die Entscheidung, die Kameras sind zu Teuer und werden nicht mal wirklich genutzt, aus einem einfachen Grund, Polizei gibt es genug und so viel Messer, Glas Flaschen oder andere Waffen die dort gerne benutzt worden, sind ja auch verboten.

daher sind es meist nur noch kleine Geplänkel oder Schlägerrein, das ist normal am WE wenn viel los ist.

[Traflaw]

Jo da bin ich ganz deiner Meinung...
fande es sowieso sehr menschenfeindlich da überall Kameras aufzustellen und diese auch noch rund um die Uhr zu überwachen...

[DeadRising]

Ahhhh das ist ja mal eine erfreuliche Änderung! Aber wenn ihr mich fragt wird das nicht ewig halten... oder die machen im Geheimen damit weiter und wollen nur nicht das sich die Öffentlichkeit weiter darüber aufregt.

[Traflaw]

Zitat von DeadRising

Ahhhh das ist ja mal eine erfreuliche Änderung! Aber wenn ihr mich fragt wird das nicht ewig halten... oder die machen im Geheimen damit weiter und wollen nur nicht das sich die Öffentlichkeit weiter darüber aufregt.

Also ob sie wirklich "im Geheimen" damit weitermachen. Ich kann mir das irgendwie nicht vorstellen, weil DAS wäre ja eine noch größere Unverschämtheit als das alleinige Aufstellen der Kameras und wenn das dann rauskommen sollte, sind aber echt ein paar am Arsch.

[DannyTheStyla]

Auf zur Reeper-Bahn!

[Epeos]

Hachja, die CDU-Bürgerschaftsfraktion. Der Innensenator schafft die Überwachung nicht aus Spaß ab, sondern weil das OVG gesagt hat, dass die Überwachung in der jetzigen Form rechtswidrig ist. Etwas übertrieben: Die Polizei macht sich mit dem weiteren Einsatz strafbar! Ich schlage deshalb vor in der Überwachungszentrale Videoüberwachung zu installieren, damit die Polizei kontrollieren kann, ob die Polizei illegal überwacht

[Traflaw]

Zitat von Epeos

Ich schlage deshalb vor in der Überwachungszentrale Videoüberwachung zu installieren, damit die Polizei kontrollieren kann, ob die Polizei illegal überwacht

Geniale Idee! xD Da hätte ich auch drauf kommen können.
Naja immerhin würde man damit Arbeitsplätze schaffen, da man ja neutrale Leute braucht, die die überwachen, die jetzt nicht mehr überwachen dürfen und jetzt selber überwacht werden, damit sie nicht mehr überwachen

[Epeos]

Zitat von Traflaw

Naja immerhin würde man damit Arbeitsplätze schaffen, da man ja neutrale Leute braucht, die die überwachen, die jetzt nicht mehr überwachen dürfen und jetzt selber überwacht werden, damit sie nicht mehr überwachen

Aber wer überwacht die?

[Traflaw]

Zitat von Epeos

Aber wer überwacht die?

Tja das ist so eine Sache:
Die die die überwachen die jetzt nicht mehr überwachen dürfen und daher selbst überwacht werden, damit sie nicht mehr überwachen, überwachen gleichzeitig diejenigen die sie überwachen und diese Überwachung wird wieder von jemandem überwacht, der dann die eig. Überwacher überwacht die jetzt nur noch ihre eigenen Überwacher überwachen dürfen

Und das Ganze endet dann in einer strukturell desintegrierte Finalität, die in Relation zur Zentralisationskonstellation die eskalative Realisierung destruktiver Integrationsmotivationen, durch permanent lokal aggressive Individuen der Spezies Canis provoziert.

[gentleman-smart]

He ihr Zwei
Also bei der Art und Weise, der von euch vorgeschlagenen Überwachungsmassnahmen, wäre es doch ratsamer, die Stadt HH würde eine Art Stasi installieren.
Jede Kiez-Grösse wird zum IM und jeder Uniformträger wird dann zum OM

Die David-Wache ist dann das Informationsaustauschzentrum für alle Mitarbeiter. So würden sich Gauner und Wächter die Klinke in die Hand geben...

Topic:
Ich befürworte die Abschaltung, da die Art der Verbrechensbekämpfung nicht rein präventiv sein konnte. Jeder latente Straftäter und Passant wurde somit zum potentiellen Verdächtigen.

[JackRabbitSlim]

Die wollten doch eh nur die Bordsteinschwalben bespannen...
Jetzt können sie die tollen Kameras ja den lokalen Verkehrsbetrieben für die U-Bahn spenden.