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Countdown zum Staatsinfarkt

08.04.2011, 10:15 Uhr | Marc Pitzke & Gregor Peter Schmitz, Spiegel Online
Barack Obama ist sauer und müde: Das Ringen mit den Republikanern um den Haushalt der USA ist zäh und droht den Staat zu lähmen.

Barack Obama ist sauer und müde: Das Ringen mit den Republikanern um den Haushalt der USA ist zäh und droht den Staat zu lähmen (Foto: dpa)

Jetzt wird's ernst im Parteienstreit um den Staatshaushalt der USA: Der Krisengipfel im Weißen Haus ist gescheitert, ab Mitternacht geht der Regierung das Geld aus - mit potentiell dramatischen Folgen. Präsident Barack Obama warnt vor einer Rezession und hofft auf den Last-Minute-Kompromiss.

Obama ist stinksauer. Es ist ihm anzusehen, an seiner Stirn, seinen Augen, seinem Mund. "Wir haben einigen Fortschritt gemacht", berichtet der US-Präsident über das Spitzentreffen zum Haushaltsstreit. Optimismus sei aber wirklich nicht angebracht.

Es ist Donnerstagabend, kurz nach 22.30 Uhr im Weißen Haus. Obama hat sich gerade im Oval Office mit Harry Reid und John Boehner getroffen, dem Demokratenführer im Senat und dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses. Zum dritten Mal in 24 Stunden saßen sie in Klausur, um den Streit um den Haushalt beizulegen. Kürzer als zuvor dauerte das jedoch, gerade mal 90 Minuten.
Zur Nachtarbeit verdonnert

Eine Lösung gab es auch diesmal nicht. Obama spricht exakt fünf Minuten, dann verschwindet er. Eine geplante Reise am Freitag nach Indiana wird abgesagt. Wenn es zu keiner Einigung komme, warnt der Präsident, könnte es der Krach zwischen Demokraten und Republikanern um Einsparungen im US-Bundesetat in einer "neuen Rezession" enden. Er habe alle Unterhändler zur Nachtarbeit verdonnert. "Ich erwarte eine Antwort am Morgen", sagt er grimmig und wiederholt das gleich noch einmal.

Die Uhr im Haushaltskrieg tickt also weiter. In der Nacht zum Samstag, Punkt Mitternacht, wird der US-Regierung das Geld ausgehen. Mit dramatischen Folgen, politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Dabei geht es schon längst nicht mehr ums Geld: Es geht vielmehr ums Prinzip, um Prestige, Ideologie und die Präsidentschaftswahlen 2012.

Rund 800.000 Regierungsangestellte, warnt Obama, müssten unbezahlt, zwangsbeurlaubt werden. Die Schockeffekte würden die gesamte US-Konjunktur erfassen. "Der wirtschaftliche Schaden eines Regierungsstillstands würde sehr schnell wachsen", zitiert Obama Mark Zandi, den Chefökonom der Rating-Agentur Moody's.

Hauptstadt am Staatstropf

Nicht mal eine Stunde nach Obamas Auftritt gibt Jacob Lew, Chef der US-Haushaltsbehörde OBM, eine 16-seitige Anweisung für den Countdown zum "ordentlichen Shutdown". Die Weichen sind gestellt, die Mitarbeiter instruiert - per E-Mail. Sie sollen am Freitag noch ganz normal zur Arbeit erscheinen, alles Weitere folge.

Washington würde die Folgen so stark spüren wie kaum eine andere Stadt in den USA. Da die Hauptstadt am Staatstropf hängt, dürfte sie kein eigenes Notfallgeld einsetzen: es gäbe keine Müllabfuhr, keine Straßenreinigung, der National Zoo bliebe geschlossen, ebenso die Museen auf der Mall, der nationalen Gedenkmeile. Die Smithsonian Institution als Betreiber hat bereits Schilder in Arbeit: "Wegen Regierungsstillstand geschlossen." Ausgerechnet jetzt, zur Kirschblütenzeit, in der mit einem massenhaften Andrang von Touristen zu rechnen ist. Selbst die Cherry Blossom Festival Parade würde abgesagt werden - allein das könnte die lokale Wirtschaft Millionen Dollar kosten.

Aber auch andere Bereiche wären betroffen. Die US-Steuerbehörde IRS würde keine Schecks mehr ausstellen. Arbeitslosengelder müssten aus den - leeren - Kassen der Bundesstaaten gedeckt werden. Insolvenzverfahren lägen auf Eis, Pass- und Visaanträge würden unbearbeitet bleiben. Nur für die Sicherheit unerlässliche Aktivitäten würden weitergehen: Gefängnisse, Polizei, Verkehrskontrollen.
Jeder kämpft für seine eigene Agenda

Militäreinsätze würden nur mit Vorbehalt fortgesetzt: Pentagon-Chef Robert Gates macht am Donnerstag klar, dass die US-Truppen, ob in Afghanistan, im Irak oder anderswo, ihren Sold bei einem "Shutdown" nur mit Verspätung bekommen würden - wenn überhaupt. "Viele dieser jungen Soldaten leben von der Hand in den Mund", schimpft er. "Wenn ich über die Unbequemlichkeiten nachdenke, die diese Kids und viele ihrer Familien haben werden…" Er führt den Satz nicht zu Ende.

Nur eine Gruppe in Washington soll trotz Stillstand bezahlt werden: die Kongressabgeordneten. Keine besonders gute Voraussetzung für eine schnelle Einigung.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Frontlinien in diesem Haushaltskrieg mittlerweile auch durch beide Parteien ziehen. Jeder hat seine eigene Agenda: Obama kämpft um seine Regierungshoheit und einen Wahlkampfbonus. Reid kämpft um seinen Rang. Boehner kämpft um die Kontrolle der Tea-Party-Fraktion. Die Tea Party kämpft um ihre Glaubwürdigkeit.
Endlich sparen

Denn das Grundproblem - die horrende Staatsverschuldung - ist ja nicht nur bei den Konservativen ein großes Thema: Auch viele konservative Demokraten sind wegen der Schulden besorgt, wollen endlich das Sparen anfangen.

Obama hat die radikalen Kürzungspläne des Republikaners Paul Ryan, der im kommenden Jahrzehnt mehr als sechs Billionen Dollar aus dem US-Haushalt streichen will, anfangs auch nicht scharf verurteilt. Jedenfalls nicht öffentlich. Der Präsident weiß, dass auch Bill Clinton die Republikaner in einem ähnlichen Konflikt Mitte der 90er Jahre nur bezwang, indem er sich ans Sparen machte.

Deshalb braucht auch Obama einen Kompromiss. Die Berater flüstern ihm ein, seine Stammwähler wünschten sich eine Einigung. Also gibt er den Vermittler und hofft, dann als einziger Sieger in den Wahlkampf ziehen zu können.
Der alte Kulturkrieg

Reid, der mächtigste Demokrat im Kongress, denkt aber auch an den linken Parteiflügel, der ohnehin schon wegen der vielen Kompromisse Obamas unzufrieden ist. Er weiß, dass die Republikaner nicht nur kürzen, sondern Grundlegendes ändern wollen: Weniger Geld für Umweltschutz, kein Geld für Abtreibungen - das waren die zwei letzten, kniffligsten Punkte der Nachtverhandlungen. Seinen Kollegen ginge es nur um Ideologie, klagt Reid - man könne doch den alten Kulturkrieg, in dem das Land seit Jahrzehnten stecke, nicht plötzlich in 38 Stunden lösen wollen.

Doch die Republikaner haben sich festgebissen. So doziert etwa Tim Adams, unter Obamas Vorgänger George W. Bush die Nummer drei im Finanzministerium, wie Amerika über seine Verhältnisse lebt. Ihm geht es um Zahlen statt um ideologischen Eifer: "Wir brauchen für eine echte Lösung auch höhere Steuern", räumt er ein. "Der Staat muss höhere Einnahmen erzielen, damit das Defizit ausgeglichen werden kann."

Der Ryan-Plan berücksichtigt das nicht. Der junge Abgeordnete will nur kürzen und umverteilen - meist an die Wohlhabenden, durch massive Steuersenkungen. Das Defizit schrumpft so kaum, nicht zuletzt auch, weil der gewaltige US-Militärhaushalt dabei unangetastet bleibt.
Die erste Bewährungsprobe

John Boehner, der dauergebräunte Führer der Kongress-Republikaner, weiß das ebenfalls - und auch er wäre durchaus zu Kompromissen bereit. Boehner ist kein Polarisierer wie sein Vorgänger Newt Gingrich, der beim "Shutdown" 1995 den Staat aushungern und Clinton vernichten wollte, sich damit aber seine Karriere verbaute. "Diese Verhandlungen werden geführt von Leuten, die sich gut verstehen", betont er. Es heißt, er hätte mit den 33 Milliarden Dollar Kürzungen in Obamas Haushaltsvorlage gut leben können.

Aber auch Boehner muss zeigen, dass er seine Partei im Griff hat. Diese Schlacht ist seine erste Bewährungsprobe. Deswegen konnte er so viel Flexibilität nicht öffentlich zeigen. Der Republikaner braucht schließlich nur aus seinem Büro zu gehen: Dann sieht er die Leute der Tea Party auf dem Rasen vor dem Kongress brüllen, die Vertreter seines neuen, radikalen, rechten Flügels.

Eine der Wortführerinnen ist Michelle Bachmann, der neue Star der Tea Party. Längst hat sie Sarah Palin verdrängt. Die Frau aus Iowa, die sich um 23 Pflegekinder kümmert und selbst einmal ein Geschäft aufgebaut hat, deutet Richtung Kapitol und Weißes Haus: "Da weiß doch keiner, wie man einen Profit macht." Deswegen müsse der Geldhahn zugedreht werden. "Für einen Kompromiss kann ich nicht stimmen."
Ein Pyrrhus-Sieg?

Wen trifft am Ende die Schuld? John Boehner wird es ungern hören: aus Sicht der Wähler sind es eher die Republikaner. In einer aktuellen Umfrage des "Wall Street Journal" würden 37 Prozent die Kongress-Republikaner für einen "Shutdown" haftbar machen, 20 Prozent die demokratischen Parlamentarier, 20 Prozent Obama und 17 Prozent alle Beteiligten.

Ähnlich war es nach dem Gingrich-Angriff 1995: Es kostete die Konservativen viele Wählerstimmen - und Clinton konnte seine zweite Amtszeit starten.

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[HammerRei]

Wow echt hart...
dann hoffe ich mal für Obama, dass er dasselbe machen darf wie Clinton, nämlich seine zweite Amtszeit starten.

Vor allem, wie kann man einer Ideologie folgen, in der weniger Geld für Umweltschutz (und Abtreibung) gelten. Zudem wenn ich richtig gelesen habe, sind es die Republikaner, die soetwas supporten?

Der junge Abgeordnete will nur kürzen und umverteilen - meist an die Wohlhabenden, durch massive Steuersenkungen.

[TheBandicoot]

Weniger Geld für Umweltschutz

Die spinnen doch. Jetzt mag ihnen das kurzzeitig als lösung erscheinen, aber langfristig wirft das mehr probleme auf, als es lösen kann. Schwachsinn.

[TheBandicoot]

Nein, natürlich kenne ich mich da nicht aus. Ich bin schließlich kein banker oder jemand, der sich gut mit Finanzen auskennt. Aber ich weiß, dass die USA eines der größten Umweltferkel ist, und dass sie dann doch lieber beispielsweise in der Rüstungsindustrie sparen sollten anstatt am Umweltschutz.

[ZeroCooLx3]

Die gehen so oder so Pleite wie fast alle anderen auch. Es dauert nur seine Zeit, wie beim bruten.

[Nana12]

Zitat von BullzEye09

Du willst beurteilen, was im Kampf gegen den Bankrott schwachsinn ist oder nicht? Kennst du dich da überhaupt aus?

Es geht hier nicht um den "Bankrott" sondern darum ob die Republikaner die Aufnahme weiterer Kredite bewilligen. Sollten sie stur bleiben war es das. Getreu dem Motto: "Wenn wir hier nicht regieren, soll hier keiner regieren".
Wir haben ähnliche Situationen im Bundesrat, wo man ein wichtiges Gesetz aus purem Opportunismus blockieren kann.

Natürlich wird man sich einigen. Aber die Tea Bagger sitzen den Reps im Nacken, wie der Artikel andeutet. Man will sie nicht als treue Wähler verlieren (indem sie ins Nichtwählerlager abziehen). Die die jetzt die Fresse aufreißen haben sich bekreuzigt, als Herr Bush ihnen mitteilte das Gott ihm befohlen hat im Irak einzumarschieren um Billionen Dollar zu verschleudern. Das zum Thema "Geschäftssinn". Über die muss man kein weiteres Wort verlieren.

Die Probleme sind in den USA ein wenig anders gelagert als hier. Wie ein Republikaner in dem Artikel sagte wird man über höhere Steuern wohl nicht herum kommen (wo die aber herkommen, weiß ich jetzt schon). Problem ist das Obama ebenfalls gegen Windmühlen kämpft, und nicht effektiv weiterkommt. Das sind zum Beispiel höhere Steuern für Besserverdienende.

[sk8ordie]

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[NeX#]

Obama ist genauso schlecht wie Bush. Ich hoffe das er nicht den 2. Wahlkampf gewinnt. 3/4 der Versprechungen hat er nicht eingehalten oder/und konnte sie nicht einhalten.

[Xat / Bishop]

Zitat von NeX#

Obama ist genauso schlecht wie Bush. Ich hoffe das er nicht den 2. Wahlkampf gewinnt. 3/4 der Versprechungen hat er nicht eingehalten oder/und konnte sie nicht einhalten.

Und warum ? Letztendlich auch deswegen, weil die Leute einfach viel zu viel erwarten.
Er ist als erster afroamerikanischer Präsident nunmal kein Superheld.
Gut Ding will Weile haben.

[gentleman-smart]

BTT:
Update:
Die USA haben es wiedereinmal geschafft, ihre eigene "Krise" abzuwenden, indem sie sich im Parlament einigen konnten. Ironie ein:"Wer hätte das gedacht..." Ironie aus.

Und wiedereinmal wird die Welt mit wertlosen Dollarscheinen überhäuft. Das erinnert mich an China. Die wollten vor 2 Jahren ihre Dollarbestände (Bargeld) von mehreren Milliarden als Drohung gegenüber der USA verkaufen. Der Präsident der FED (diese alten Schlitzohren) meinte darauf ziemlich lakonisch: "Macht doch, die Frage ist nur wer euch den Mist abkauft."

[nolte]

Wie kann man Geld z.B. 1MilliardeDollar aus dem Nichts schöpfen?:

Der Staat schreibt einen Zettel wo drauf steht: "1MilliardeDollar Schulden".
Diesen Zettel nimmt die FED (Zentralbank) und legt ihn in ihren Tresor.
Dann schmeisst sie (die FED)den Drucker an und druckt 1milliarde Zettel wo "1Dollar" drauf steht. Diese Zettel bekommt der Staat, der damit macht was er will. z.B. seine Riesenwehrmacht bezahlen. Diese Riesenwehrmacht setzt anderen Ländern die Riesenpistole auf die Brust, damit diese Länder die wertlosen Zettel als Zahlungsmittel für echte Werte annehmen, etwa für Öl.
neenee, die gehen nicht pleite, das geht noch ne Weile so weiter.

[NeX#]

Zitat von Xat / Bishop

Und warum ? Letztendlich auch deswegen, weil die Leute einfach viel zu viel erwarten.
Er ist als erster afroamerikanischer Präsident nunmal kein Superheld.
Gut Ding will Weile haben.

Also vorher, fuck sry wollte mich eig. nicht bedanken sondern zitieren!!
Also das er afroamerikaner ist, spielt keine Rolle und das er kein Superheld ist wissen wir alle. Aber dann sollte er nicht so viel versprechen und davon nichts einhalten!!!!!!!

[Nortall]

Ihr seht irgendwie alle nur was Obama NICHT geschafft hat, aber was er vollbracht hat nicht... Er ist einer der besten Präsidenten den Amerika seit ewigkeiten hat.
zB Direkt nach seiner Wahl eine "Anti-Kriegssitzung" abgehalten, er hat die Waffenkontrollen verschärft, die Krankenreform völlig neu organisiert usw usw usw.

Obama ist ein guter Präsident!

[humppel01]

Obama kann gar nichts, die haben kein Geld mehr einfach, weil sie Lybien und Japan angegriffen haben mit ihren scheiß, doch das bringen die nur nicht in den Medien, das mit Japan ist einfach nur ne ablenkung, die eigtl Ursache sagen sie natürlich nicht.

Und ihr glaubt doch selber wohl kaum, dass das nochmal was wird !?!

Und Deutschland steht auch kurz dem Bankkrot, ihr seht doch alle, dass die meistens Lebensmittel aus Spanien, Türkei oder sonst wo noch herkommen. Die drehen alle den Geldhahn ab. Zuviel Steuern bezahlen wir einfach und das merkt nich ein einziger. Warum werden jetzt soviele Arm und können sich nix mehr leisten ?! .. Jaja alles weil wir zuviel Steuern bezahlen und immer schön das mit Unterstützen .... Deutschland muss nämlich seine tollen Schulden abbezahlen, aba das schafft man nicht mehr, da es einfach zu viele. Diese komische Anzeige in berlin da, das sind noch längst nich alle, viel viel mehr ......

[BruceLee007]

Zitat von humppel01

Obama kann gar nichts, die haben kein Geld mehr einfach, weil sie Lybien und Japan angegriffen haben mit ihren scheiß, doch das bringen die nur nicht in den Medien, das mit Japan ist einfach nur ne ablenkung, die eigtl Ursache sagen sie natürlich nicht.

Und ihr glaubt doch selber wohl kaum, dass das nochmal was wird !?!

Und Deutschland steht auch kurz dem Bankkrot, ihr seht doch alle, dass die meistens Lebensmittel aus Spanien, Türkei oder sonst wo noch herkommen. Die drehen alle den Geldhahn ab. Zuviel Steuern bezahlen wir einfach und das merkt nich ein einziger. Warum werden jetzt soviele Arm und können sich nix mehr leisten ?! .. Jaja alles weil wir zuviel Steuern bezahlen und immer schön das mit Unterstützen .... Deutschland muss nämlich seine tollen Schulden abbezahlen, aba das schafft man nicht mehr, da es einfach zu viele. Diese komische Anzeige in berlin da, das sind noch längst nich alle, viel viel mehr ......

Jo Deutschland wird auch ärmer sowie eigtl alle Länder.

es ist wie es die Maya gesagt haben
eine neue Zivilisation entsteht> Die Zivilisation gedeiht>Die Zivilisation verfault>Die Zivilisation zerstört. Damit alles vom neuen beginnt

wenn man sich umsieht dann stimmts auch

wenn Krieg war dann sind es alle Leute satt und sind aneinander angewiesen. Die Leute helfen untereinander aufzubauen. Doch nach und nach können sich die leute mehr leisten und haben mehr Wohlstand. Sind dann nicht mehr so untereinander angewiesen und werden arroganter und selbstsüchtiger. Da kommt der Punkt wo es so langsam in die Brüche geht. Bis irgendwann Krieg ausbricht

natürlich ist es nur ganz grob aber im grunde ist es so wie es die Maya sagten.

und da sieht man auch Parralelen in diesem Thema

[Jackieiii]

Zitat von BullzEye09

Beispiele? Dann nenne ich dir auch Gegenbeispiele

Na, dann fangen wir mal an mit der versprochen Wirtschaftskonsolidierung Worum geht das Topic hier??? Ach ja...

gehen weiter über die Schließung von Guantanamo...

zur Reform der Einwanderungsbestimmungen...

der Abschaffung von Massenvernichtungswaffen...

dem neuen Klimaschutzgesetz...

Nix davon ist passiert. Doch, moment, genau die Gegenteile...

[DannyTheStyla]

es ist wie es die Maya gesagt haben
eine neue Zivilisation entsteht> Die Zivilisation gedeiht>Die Zivilisation verfault>Die Zivilisation zerstört. Damit alles vom neuen beginnt

wenn man sich umsieht dann stimmts auch

Stimme zu !