[Firefox64]

Piratenpartei
Unbemerkter Achtungserfolg

Für ihre Verhältnisse haben die Piraten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gute Ergebnisse erzielt. Nur wahrgenommen hat es zu ihrem Leidwesen kaum jemand.

Es war ein überraschend gutes Ergebnis für die kleine Partei: Bei den jüngsten Landtagswahlen hat die Piratenpartei in Baden-Württemberg 2,1 Prozent der Stimmen erzielt und in Rheinland-Pfalz 1,6 Prozent. Interessant daran ist vor allem, dass es niemand so richtig zur Kenntnis nehmen wollte. In den bunten Torten und Prozentbalken der ARD-Wahlmonitore beispielsweise tauchte die Partei nicht auf.

"Die Linken sind genauso an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert wie wir, haben kaum mehr Prozentpunkte bekommen", sagt André Martens. Sie aber sei in den Wahlgrafiken dargestellt worden. Auf Nachfrage habe es bei der ARD geheißen, die Linken seien ja schließlich im Bundestag vertreten und die Auflistung der Parteinamen habe schon vor der Wahl festgestanden. Martens ist Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Baden-Württemberg und trotz des Erfolges nicht zufrieden: "Wir leiden vor allem unter mangelnder Sichtbarkeit."

Über die Piraten gab es nach der Wahl auch in Zeitungen wenig bis gar nichts zu lesen. Das war mal anders. Es ist jedoch schon eine Weile her, dass sich die Medien an der neuen Partei abgearbeitet haben: mal hämisch, mal euphorisch, mal in Analogien zum Aufstieg der Grünen, mal in solchen zum Phänomen der Eintagsfliegen. Immerhin aber gab es damals Aufmerksamkeit, die unerlässlich ist in der Politik. Fast so wichtig wie Wahlergebnisse.

Die immerhin waren nun nicht schlecht. Das beste Wahlergebnis gab es im Bezirk "Karlsruhe 1" – immerhin 3,6 Prozent der Stimmen holten die Piraten da. Und noch eine interessante Zahl: Zehn Prozent der männlichen Erstwähler haben sich für die Piraten entschieden.

Im Vergleich zu ihren Aufwendungen fiel der Wahlkampf der Piraten zudem besonders effizient aus. Insgesamt, findet Martens, alles sehr gute, in die Zukunft weisende Ergebnisse. "Und das ganz ohne Hype, ohne einen natürlichen Gegner wie Schäuble oder von der Leyen."

Die Abwahl von Regierungschef Stefan Mappus, der Streit um Stuttgart 21 und die Atomdebatte haben in der Tat den Wahlkampf dominiert. Sämtliche Themen, bei denen die Piraten nicht viel sagen können. Auch auf taktische Stimmen konnten sie nicht hoffen, denn dass sie die Fünf-Prozent-Hürde überwinden würden, haben selbst die größten Optimisten nicht erwartet.

Bürgerbeteiligung und Transparenz
Blieben ihre Themen. Vor allem Bürgerbeteiligung und Transparenz seien es, mit denen die Partei in Baden-Württemberg habe punkten können, sagt Martens. Eine Transparenz, die auch innerhalb der eigenen Organisation vorgelebt werde, bis zur zweiten Nachkommastelle auf den parteieigenen Kontoauszügen. Außer um Netzpolitik sei es an den Wahlkampfständen vor allem um freie Bildung von der Kita bis zur Uni gegangen, um eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten und um den generellen Kampf um Bürgerrechte.

"Wir haben aber auch gerade auf Landesebene auch noch Leerstellen", gibt Martens zu. Insbesondere bei der Wirtschafts- und der Familienpolitik fehle es noch an echter Expertise.

Und dann erzählt er von jemandem, der in einem Onlineforum der Piraten eine komplizierte wirtschaftspolitische Frage gestellt habe. "Wir gaben eine Antwort nach bestem Wissen und Gewissen", sagt Martens. Die Antwort des Nutzers darauf war eindeutig. "Ihr habt ja überhaupt keinen Schimmer von dem Thema!" Damit hätte das Ganze erledigt sein können. Ein paar Tage später jedoch sei von diesem Frager ein Mitgliedsantrag eingegangen. Der Wirtschaftskenner hatte sich entschieden, dann eben selbst Expertise in die Partei zu tragen. Darüber habe man sich ziemlich gefreut, sagt Martens. Die Piraten verstehen sich schließlich als Mitmach-Partei.

Das eigentliche Problem aber bleibt die Wahrnehmung, beziehungsweise deren Fehlen. Während des Wahlkampfes habe etwa das Kultusministerium dafür gesorgt, dass Piraten nicht auf Podiumsdiskussionen an Schulen eingeladen wurden. Offizielle Begründung: Zu unwichtig, dann müsse man alle kleinen Parteien einladen. Und wolle man etwa auch die NPD auf dem Podium haben? Nein, das wollte niemand.

Die Linke hat trotzdem erfolgreich dagegen geklagt. Bei ihr reichte für einen Platz auf den Podien wieder die Begründung, sie sei im Bundestag vertreten.

Dabei hätten die Piraten gerade bei den jüngeren Wählern besonders gute Chancen auf neue Wählerstimmen, bedauert Martens. Aufgeben will er deswegen aber bestimmt nicht. Es sei nur eine Frage der Zeit, "bis wir es hereinschaffen", sagt er.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Nana12]

Womit gewinnt man denn Wahlen wirklich?

Das eigentliche Problem der Piraten ist nicht nur die Wahrnehmung sondern vielmehr noch die Richtung. Es geht bei den Piraten doch nicht um Detailfragen, sondern um Konsens. Schön das sich ein "Wirtschaftskenner" den Piraten angeschlossen hat, aber er wird sicher auf viel Widerstand in der Partei stoßen.

Wenn der Vergleich mit den Grünen so wichtig ist, sollte man sich die ersten Jahre der Grünen ansehen. Sie waren vor allem turbolent und von Streiterein geprägt, und das obwohl die Richtung schon klar war. Die Piraten haben nicht einmal eine Richtung, sondern eine Sparte mit basisdemokratischem Graswurzel Ambiente. Wenn sie wirklich zu einem Themenpunkt außerhalb ihres Kernthemas geeinigt haben, kann es sein das man weite Teile ihrer Wähler vor den Kopf stößt. Das will man aber als Partei, mit dem Ziel der fünf Prozent aber auch nicht.

Ich behaupte folgendes: Es gibt nicht genug Wähler, denen das Kernthema der Piraten so wichtig ist, dass sie eine Partei wählen die zu den übrigen Themen mehr oder weniger keinen Standpunkt hat.

Wohin soll das führen? Wer die Politik verändern will kann und darf sich nicht mit "Achtungserfolgen" unter fünf Prozent zufrieden geben. Gerade die ******* Themenverschiebung der vergangenen Wochen und Monate, hat den Piraten ihre Schwächen klar vor Augen geführt. Das ist etwas mehr als nur die Medienbarriere. An letztere sollte man sich sowieso gewöhnen wenn man den Finger in die Wunde drückt.

[Beyond Birthday]

Ich würde die Piraten nie wählen. Ich hätte garkeine Ahnung, wie die Piratenpartei zu den wichtigen Punkten im Leben so steht, ich hör immer nur Datenschutz hier,Zensur da.. ich will ja nicht sagen das sowas unwichtig ist, aber zur Poliitk gehört eben mehr.

[DasKleineABC]

Zitat von Beyond Birthday

Ich würde die Piraten nie wählen. Ich hätte garkeine Ahnung, wie die Piratenpartei zu den wichtigen Punkten im Leben so steht, ich hör immer nur Datenschutz hier,Zensur da.. ich will ja nicht sagen das sowas unwichtig ist, aber zur Poliitk gehört eben mehr.

Es geht gar nicht darum das sie etwas zu den wirklichen Fragen die Deutschland bewegen Beitagen. Aber als Bündnis mit einer anderen Partei währen sie Ideal. Ich hätte diese Wahl gerne gelesen Grün+Piraten Partei bilden neue Regierung.

[hardie69]

Zitat von DasKleineABC

Es geht gar nicht darum das sie etwas zu den wirklichen Fragen die Deutschland bewegen Beitagen. Aber als Bündnis mit einer anderen Partei währen sie Ideal. Ich hätte diese Wahl gerne gelesen Grün+Piraten Partei bilden neue Regierung.

Genauso ist es, wenigstens schonmal die 5% bei der Bundestagswahl schaffen.

Aber bitte nicht mit den Grünen zusammen regieren.
Dann hätten wir doch keine Partei mehr, die sich um die zentralen Themen kümmert.

[Horst_Crazy]

Ich erwäge die Partei in der nächsten Bundestagswahl 2013 zu wählen. Ihr Leitthema ist extrem wichtig und wird massiv unterschätzt. Als Oppositionspartei kann ich mir die Piraten durchaus vorstellen.

[DasKleineABC]

Meinte ja nur als Bsp - eben mit der Stärksten Partei. Am besten mit der die immer irgend wie das Internet Kontrollieren wollen. ^^