[Internet] Mehr als 60.000 E-Mails aus der NPD aufgetaucht

razor7x · 12.02.11, 13:22

Zitat:

"NaziLeaks" verrät Parteiinterna
Mehr als 60.000 E-Mails aus der NPD aufgetaucht

tagesschau.de sind Zehntausende E-Mails und weitere Daten aus der NPD zugespielt worden. Diese zeigen, wie die Partei ihre Wahlkämpfe organisiert und dabei möglicherweise gegen Gesetze verstößt. Zudem scheint der Umgang innerhalb der Partei oft wenig "kameradschaftlich".

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

Bereits Ende 2010 hatte tagesschau.de interne Dokumente aus der NPD erhalten, die Einblicke in die Partei erlaubten. So verlangt eine Gliederung von ihren Spitzenfunktionären eine weitgehende Verschwiegenheitserklärung zu unterzeichnen und droht bei Verstößen mit drastischen Geldstrafen. Ein Experte bewertete die Erklärung als einen Verstoß gegen das Parteiengesetz. Von mehreren Stellen wurde die Echtheit des Dokuments bestätigt, die NPD wollte sich hingegen nicht dazu äußern, doch in der Partei sorgte der Bericht für Diskussionen über eine undichte Stelle.

Inzwischen kann sogar von einem "NaziLeak" ("leak" bedeutet Leck) gesprochen werden, denn mittlerweile liegen mehr als 60.000 E-Mails aus den vergangenen Monaten vor, neben tagesschau.de wurden auch "Der Spiegel", "die tageszeitung" sowie weitere Medien mit Informationen versorgt. Zudem ging das Material an Initiativen, die sich inhaltlich mit der Neonazi-Partei beschäftigen. Experten untersuchten die Daten sowohl technisch als auch inhaltlich - es liegen keine Hinweise auf Manipulationen vor. Gleiches gilt für die Plausibilität und den Inhalt.

Die bislang gesichteten E-Mails geben tiefe Einblicke in die Arbeit der Partei. So wird deutlich, wie der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt maßgeblich aus der NPD-Landtagsfraktion in Dresden gesteuert wird. Der Fraktionschef Holger Apfel fungiert auch als Wahlkampfleiter in Sachsen-Anhalt - und bearbeitet zahlreiche Anliegen des Wahlkampfs über seinen E-Mail-Zugang aus dem Landtag. Dies könnte eine Zweckentfremdung von Fraktionsmitteln darstellen, sagte ein Landtagssprecher auf Anfrage von tagesschau.de, die zuständige Stelle prüfe den Vorgang nun. Die NPD wollte sich auf Anfrage nicht zu den Vorgängen äußern.

Bezahlte Arbeitsagentur Praktikum bei der NPD?

Bemerkenswert ist auch, dass ein Rechtsextremist, der den Wahlkampf der NPD im Dezember unterstützte, dies nach eigenen Angaben bei einer Jobagentur in Bayern als Praktikum angemeldet und genehmigt bekommen hatte. Die Arbeitsagentur konnte auf Anfrage aus datenschutzrechtlichen Gründen nichts zu dem eigentlichen Fall sagen. Nach Informationen von tagesschau.de ist es aber möglich, dass solche Praktika über Tarn-Organisationen der NPD vermittelt wurden. So sitzen NPDler beispielsweise für die "Bürgerinitiative Ausländerstopp" in Kommunalparlamenten.

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Eine Unterstützung durch öffentliche Gelder könnte die NPD für den wichtigsten Wahlkampf des Jahres offenbar gut brauchen, denn die Partei versuchte in den vergangenen Monaten erhebliche Mittel zu akquirieren. Mehrere Zehntausend Euro aus Darlehen von Parteikadern sammelte der Landesverband ein. Die NPD will vor der Landtagswahl am 20. März mehrere Hunderttausend Zeitungen drucken und verteilen lassen.

Um potenzielle Wahlkampfhelfer zu finden, bat die NPD den DVU-Chef Matthias Faust um die Mitgliederliste seiner Partei aus dem Bundesland. Faust schickte diese per E-Mail - obwohl die DVUler selbst nach einer rechtlich wirksamen Fusion beider Parteien nicht automatisch NPD-Mitglieder wären. Faust äußerte sich bislang nicht zu der Sache.

Chaotische Finanzen

In den E-Mails wird deutlich, wie chaotisch die Mitgliederverwaltung in mehreren Verbänden ist - und wie klamm die NPD insgesamt daherkommt. So sollte die Bundespartei ein Darlehen von einem führenden Parteikader aus Mecklenburg-Vorpommern für den Wahlkampf absichern - und gegebenenfalls bedienen. Doch Parteichef Udo Voigt betonte zwischenzeitlich, dies sei nicht möglich, falls die NPD in einem laufenden Rechtsstreit um falsche Rechenschaftsberichte zu Strafzahlungen verurteilt werde. Apfel wiederum bezeichnete den Vorgang als "Kindergarten".

Die NPD möchte sich einig und professionell präsentieren; hinter den Kulissen geht es teilweise chaotisch zu.

Der Umgang innerhalb der Partei scheint überhaupt oft wenig "kameradschaftlich". Der NPD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, Matthias Heyder, machte über eine bekannte Parteigängerin eine sexuelle Anspielung: Diese werde es für fünf Euro "schon tun". Zu einem Wahlkampfslogan meinte er, dieser dürfe nicht den Eindruck erwecken, die NPD wolle das "Fettfüttern von Bimbos über deutsche Steuergelder" anstreben. NPD-Fraktionschef Apfel wiederum schrieb an andere NPDler, man möge ihn zurückhalten, gegebenenfalls einem ehemaligen NPD-Funktionär nicht "auf die Schnauze zu hauen". Und NPD-Bundesvorstandsmitglied Hartmut Krien bezichtigte einen ehemaligen NPD-Kandidaten in einer Rundmail als Alkoholiker. Der Attackierte konterte die Beleidigung und drohte, er werde Krien verklagen und finanzielle Unregelmäßigkeiten aufdecken.

Größtes Leck bislang

WikiLeaks hatte im vergangenen Jahr die Veröffentlichung von 37.000 E-Mails aus der NPD angekündigt, letztendlich wurden diese aber bislang nicht zur Verfügung gestellt. tagesschau.de liegt allerdings ein Teil dieser Daten vor.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte 2008 über den Inhalt von internen Emails der NPD berichtet, allerdings erließ das Landgericht Hamburg auf Antrag der NPD eine Einstweilige Verfügung gegen das Zitieren aus den E-Mails. Diese wurde jedoch wieder aufgehoben. Die Richter urteilten, bei der Abwägung der Interessen überwiege das Informationsinteresse der Öffentlichkeit das Persönlichkeitsrecht des Antragstellers, also der NPD.

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A-K · 12.02.11, 13:25

Spitzenklasse!

streetking77 · 12.02.11, 13:36

schönm das der NPD in den arsch getreten wird am besten wäre wenn alle qualsam verbrennen

Fiedler12345 · 12.02.11, 13:47

Zitat:

Zitat von streetking77

schönm das der NPD in den arsch getreten wird am besten wäre wenn alle qualsam verbrennen

Wirklich schön das denen in Arsch getreten wird ich wette die meisten von denen sind eh nur irgendwelche möchtegerns die nichmal wissen was die nazis damals gemacht haben sowas sollte man verbieten!

Trachius · 12.02.11, 14:19

Was ist denn überhaupt ihr Ziel? Nochmal im Krieg in den Arsch getreten zu bekommen und die nächsten 100 Jahre Deutschland weltweit als Naziland bekannt werden zu lassen?

DannyTheStyla · 19.02.11, 21:59

Zitat:

Zitat von Trachius

Was ist denn überhaupt ihr Ziel? Nochmal im Krieg in den Arsch getreten zu bekommen und die nächsten 100 Jahre Deutschland weltweit als Naziland bekannt werden zu lassen?

Ja.

DannyTheStyla · 12.02.11, 14:05

Jepp, hoffentlich fliegen die endlich auf und werden rausgeworfen!

DasKleineABC · 20.02.11, 09:43

Selten soviel Bullshit von den Usern über mir gelesen

Da wollen welche Leute qualsam verbrennen sehen,glauben die NPD wollen wieder einen Krieg anfragen haben aber bestimmt nicht ein mal das Parteienprogramm der NPD gelesen geschweige den auch nur 1 mal selber nachgedacht. Einfach mal das Brüllen was alle schreien auch wenn man absolut keine Ahnung von der Materie hat.

@Topic

Wo bleiben die Veröffentlichung von den "CDU/SPD/Die Grünen/Die Linke ect Leaks" ? Bei denen gibt es genau so viel Schmu nur ist es wohl lange nicht so medienwirksam über diese 0815 Parteien zu schreiben......

David_17 · 20.02.11, 10:22

@DasKleineABC: Bist du Anhänger?

@topic: ja weg mit denen, die gehören weggesperrt, meine Meinung.
Ich weiß gar nicht, wieso man sich so einer Partei anschließen kann.
In meinem Wohnort, kleines Dorf, da gab es auch schon mal einen,
und der war das perfekte Beispiel für ein NPD Anhänger, ..
Aber der ist jetzt eh im Knast weil der auf ner Demo oder so
jemanden richtig mies geprügelt hat.

DasKleineABC · 20.02.11, 13:36

Ich bin Republikaner/Patriot und distanziere mich von der NPD. Jedoch liegt die NPD nähe auf meiner Seite als z.B die SPD,Die Linke. Mir gehts eigentlich nur drum das ich immer einen solchen Hals bekomme wenn irgend welche Sachwachköpfe schreiben sie würde gerne die NPD "vernichten" und deren Anhänger brennen sehen ect....Wenn man sie nicht mag ok. Das kann man aber auch normal äußern.

Ich sage schließlich auch nicht "Kreuzigt" alle Linken weil sie Links sind. Kenne genug Leute die so denken. Aber Politik und andere Dinge sollte man immer trennen.

**Avantasia** · 20.02.11, 13:49

Boah schon wieder so ein Thema, das wir bestimmt wieder schließen müssen, nur weil die Anfeindungen mal wieder losgehen.

Leute bleibt Sachlich.

Und wenn ich solche Sachen lese, wie

Zitat:

am besten wäre wenn alle qualsam verbrennen

damit wärt Ihr auch nicht besser als die Alt -Nazis.

Überlegt erst mal was Ihr hier verzapft.

Lese ich hier weiteres in der Art hier ist direkt Dicht.

streetking77 · 20.02.11, 14:04

Leute das war nur Spaß

, dasss war ne Anspielung auf die Vergasung früher. Niemand hat den Tot verdient!

DasKleineABC · 20.02.11, 17:04

Zitat:

Zitat von streetking77

Leute das war nur Spaß

, dasss war ne Anspielung auf die Vergasung früher. Niemand hat den Tot verdient!

Sry wenn ich jetzt damit am Thema vorbei bin aber du findest solche Sachen "komisch" aber gleichzeitig willst du solche Leute Verbrennen die deiner Meinung nach so was heutzutage wieder in Deutschland vor haben O_O

Bitte geh einfach.....ich schreib auch nix mehr dazu. Ehren Wort.

**Avantasia** · 20.02.11, 15:01

War das auch nur Spass?

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Schade eigentlich, dachte Du machst es Wahr!

Gerade bei solchen Themen wie hier, solltet Ihr schon sehr genau Überlegen was Ihr schreibt.

Beyond Birthday · 21.02.11, 20:51

Zitat:

Zitat von Avantasia

War das auch nur Spass?

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traurig, aber gegen ADS kann man nunmal nicht viel machen.

layercake87 · 21.02.11, 16:52

naja, da ich ja aus einem bundesland komme in dem sich das übel (und es hat einen grund warum ich es so nenn) schon sehr verbreitet hat, finde ich es schon gut, dass negative pr über die npd verbreitet wird.

die mitglieder der npd haben hier leider zu oft dämlichkeit und dummheit im übertriebenen maße demonstriert, daher nenne ich sie ein übel der gesellschaft (gibt aber auch andere ...nur so nebenbei)

hier noch ein nettes video zur npd :

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krillewurm · 21.02.11, 18:56

hoffentlich werden die hochgenommen....