[RastloseSeele]

Bush fürchtet Festnahme

Der ehemalige US-Präsident sagt eine Rede in Genf ab. Er hat Angst vor einer Inhaftierung. Grund sind die Anzeigen von Organisationen und Privatpersonen wegen Folterverbrechen im Irak.



GENF taz | Der frühere US-Präsident George W. Bush hat einen für Samstag geplanten Redeauftritt in Genf kurzfristig abgesagt aus Sorge vor strafrechtlichen Ermittlungen und einer eventuellen Festnahme. Grund für die Absage sind Anzeigen von Organisationen und Privatpersonen gegen den Expräsidenten wegen seiner obersten Verantwortung für Folter und Kriegsverbrechen, die US-Soldaten, Geheimdienstler und Wachleute während seiner Amtszeit in Irak, Afghanistan, in Guantánamo und anderswo begangen haben.

Die jüdische Organisation Keren Hayesod hatte den Expräsidenten eingeladen, bei ihrem jährlichen Gala-Diner als Redner aufzutreten. Daraufhin erstatteten Amnesty International, die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) sowie PolitikerInnen der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) bei der Schweizer Bundesanwaltschaft und beim Generalstaatsanwalt des Kantons Genf Anzeige gegen Bush wegen des Verstoßes gegen die UNO-Folterkonvention sowie gegen die Genfer Konventionen.
Anzeige

Doch die Anzeige wurde zurückgewiesen mit der Behauptung, Bush genieße auch nach Ende seiner Amtszeit Immunität. Dies ist nachweislich falsch, wie Amnesty International in seiner 700-seitigen Anzeige gegen Bush nachweist. Um einen Eklat zu vermeiden, habe die Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey den Expräsidenten der USA dringend ersucht, auf den Besuch zu verzichten.

Die Veranstalter des Gala-Diners begründeten die Absage von Bushs Auftritt offiziell mit angeblichen Gefahren wegen der angekündigten Proteste. Dieser zunächst von allen Schweizer Medien ungeprüft übernommenen Darstellung widerspricht die Genfer Polizei entschieden. Die Sicherheit Bushs wäre bei einem Besuch "ohne Einschränkung gewährleistet" gewesen. Und auch in den Botschaften der USA in Bern sowie bei der UNO in Genf wird bestätigt, die Absage der Bush-Visite sei "ausschließlich" wegen der drohenden strafrechtlichen Ermittlungen und seiner eventuellen Festnahme erfolgt.

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[SuperstarY]

Ich kann nur hoffen das Bush endlich das bekommt, was er verdient!

[atze012002]

schade das er gewarnt wurde, es hätte den richtigen getroffen

[shootTV]

schon während seiner amtszeit habe ich mich gewundert, dass anscheinend keiner ernsthaft versucht hat ihn abzuknallen...

aber genauso wundere ich mich, das obama noch lebt...

[Ras09]

Zu hohe Sicherheitsvorkehruungen bei Obama. Bush hat zwar 20 Jahre Boddyguards oder zumindestens einige Leute die ihn schützen, aber so großartig wie Obama ist er momentan natürlich bei weitem nicht geschützt. So weiß er jetzt wie beliebt er wirklich bei den ganzen Leuten war. Geschieht ihm Recht!

[triXXar]

Was ihr alle gegen Bush habt... er hat auch nur seinen Job gemacht,
wenn die Terroristen sich überall in die Luft sprengen und Flugzeuge in Gebäude fliegen muss man halt spätestens handeln. Gibt natürlich 100 andere Gründe warum die losgezogen sind davon haben wir schon genug gehört.
Was wäre in euren Augen die angemessene Vorgehensweise nach einem Terrorangriff gegen das "Herz der USA"?
Er war nunmal Präsident und weiß sicher gut damit umzugehen, er kann nicht jedem Soldaten auf die Finger sehen, aber im Endeffekt wird ihm alles in die Schuhe geschoben was das Militär in 10000km Entfernung im Iraq etc macht.
Diese Immunität hat schon Sinn.
Wenn er es nicht gemacht hätte dann ein anderer!

[shootTV]

"jedem soldaten auf die finger sehen"????
"irak, etc" ???

sach ma, geht´s noch?

der irak hatte mit dem 11.sept. gar nix zu tun!
da sind sie einmarschiert wegen "massenvernichtungswaffen", die es bewiesenermassen nie gegeben hat! (und für die lüge mußte bis heute noch keiner der bush-administration gerade stehen!)

[chamaeleon11]

abgesagt aus Sorge vor strafrechtlichen Ermittlungen und einer eventuellen Festnahme

Aber klar doch

Quelle zu dieser Aussage? Eine linke Zeitung die dem Niveau der Bild gleicht und solch einen Text schreibt...sehr glaubwürdig... Irgend ein Schmierblatt in den USA schrieb das und der Rest der Schmierblätter weltweit schreiben es ab...

Der Grund für die Streichung ist einfach der, dass Bush keinen Bock auf Grundsatzdiskussionen über Menschenrechte hat, sondern; Zitat der offiziellen Pressestelle: "speaking about freedom and offering reflections from his time in office" über andere Themen sprechen will, da dies insbesondere sein erster Auslandsbesuch seit der Wahl wäre.

Denn die USA lasen sicher nicht zu, dass ein ehemaliger US Präsident für seine Politik in einem anderen Land rechtliche Konsequenzen fürchten müsste

Und nein, ich bin nicht pro-Bush, ich kann den Arsch auch nicht leiden, doch Schmierblätter machen es nicht besser...

Ansonsten gilt das Selbe wie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bereits geschrieben.

[triXXar]

Zitat von shootTV

"jedem soldaten auf die finger sehen"????
"irak, etc" ???

sach ma, geht´s noch?

der irak hatte mit dem 11.sept. gar nix zu tun!
da sind sie einmarschiert wegen "massenvernichtungswaffen", die es bewiesenermassen nie gegeben hat!

Ich hab mich sehr ungünstig ausgedrückt da manche Hintergründe nicht erwähnt wurden sind und das Thema eh ein anderes ist.
Ich habe mit den Terroranschlägen begonnen weil diese im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen laut der fehlerhaften Aufklärung der USA auf den Irak & Saddam zurückzuführen waren.
Dies waren im Endeffekt die Hauptgründe die zum Krieg führten und wurden auch offizell als falsch erwiesen/zugegeben.

aber:

der irak hatte mit dem 11.sept. gar nix zu tun!

what?...

[SuperstarY]

@triXXar Du glaubst auch alles was die Politik oder die Presse dir erzählt oder ?

Das ging Bush ganz bestimmt nicht um Atomwaffen. Die wussten schon vorher, dass der Irak keine Vernichtungswaffen besitzt. Vielleicht hat Bush es auf den Terrorismus geschoben, aber die echten Gründe waren sicherlich ganz andere. Achja.. und zum 11 September: Meiner Meinung nach steckt die USA dort selber hinter. Dafür gibt es auch genügend Beweise, aber das soll ja jetzt hier nicht das Thema sein.

[sk8ordie]

Armer Bush
Sofern das denn stimmt mit der Anzeige, ist Bush jetzt sicherlich traurig.

[Schoggi]

richtig so die sau
ein krieg der niemals geführt hätte werden müssen
es gab nie atomraketen
die wurden alle in den 90 vernichtet