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CCC besorgt: Kill Switch auch in Deutschland?



Chaos Computer Club (Logo)

Wird Deutschland einen "Kill Switch" für das Internet einführen und somit der Regierung erlauben, das Internet im Krisenfall zu großen Teilen abzuschalten? Der Chaos Computer Club (CCC) scheint entsprechende Befürchtungen zu hegen und äußerte sich besorgt über die vermuteten Bestrebungen der Bundesregierung.

Die Diskussion um "Not-Aus-Schalter" für das Internet reißt nicht ab. Immer mehr Länder wünschen sich scheinbar die Möglichkeit, das Internet "auf Knopfdruck abschalten" zu können. Erst kürzlich wurde bekannt, dass in den USA ein entsprechender Gesetzesentwurf in diesem Jahr erneut verhandelt werden soll (gulli:News berichtete). Am heutigen Dienstag kam zudem die Vermutung auf, dass auch Österreich im Rahmen einer geplanten EU-Richtlinie derartige Pläne hegt (gulli:News berichtete).

Nun ist die Thematik offenbar in Deutschland angekommen. Der Chaos Computer Club (CCC) hat den Behörden in Deutschland die Vorbereitung eines derartigen Mechanismus vorgeworfen. Andreas Bogk vom CCC sagte heute dem Fernsehsender 3sat: "Wir sehen in Deutschland Bestrebungen mit Sorge, auch hierzulande einen 'Internet-Kill-Switch' einzuführen". Bogk verwies auf die kürzlich verabschiedete Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz. Demnach können nach richterlicher Anordnung künftig in besonderen Gefahrenlagen Mobilfunkverbindungen unterbrochen werden, etwa um das Fernzünden von Bomben durch Handys zu verhindern. Bogk äußerte sich in einem Beitrag für die 3sat-Sendung "Nano".

Eine Stellungnahme der Bundesregierung, ob derartige Maßnahmen etabliert beziehungsweise ausgebaut werden sollen, liegt bislang nicht vor. Die im Zusammenhang mit der Situation in Österreich bekannt gewordene Tatsache, dass die Thematik momentan in der EU diskutiert wird, lässt eine Umsetzung auch in Deutschland jedoch zumindest möglich erscheinen.

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[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] am Dienstag, 01.02.2011 23:56 Uhr

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