[Collesanmarco]

Das Unternehmen Hopewell Culture & Design verklagt Apple, Nokia, Samsung, Motorola und weitere Unternehmen wegen der Verletzung eines Patents für eine per Doppelklick ausgelöste Aktion.
Das Jahr 2010 endet, wie es begonnen hat: mit einem Rechtsstreit um ein Patent, das bei den meisten Fachleuten wohl Kopfschütteln auslösen dürfte. Es geht um das US-Patent Nummer 7,171,625, das im Juni 2002 angemeldet und am 30. Januar 2007 erteilt worden ist. Das Patent "erlaubt einen neuen Typ der Interaktion mit Inhalten, die auf einem aktiven Display dargestellt werden, und in Reaktion auf einen Doppelklick [...], wenn das aktive Bildschirmelement ausgewählt ist".

Mit anderen Worten: Das Patent soll greifen, wenn ein Nutzer beispielsweise ein Icon per Mausklick auswählt und anschließend per Doppelklick auf das Icon eine Aktion auslöst. Als konkretes Beispiel führt der Erfinder Cristiano Sacchi in der Patentbeschreibung die Nutzung des Webbrowsers mit Doppelklick an. Sicherheitshalber hat Sacchi in den Patentansprüchen den Doppelklick auch mit einem Trackball, einem Knopf und auf einem Touchscreen patentieren lassen.

Das US-Patentamt war offensichtlich der Auffassung, dass derartige Mausaktionen im Juni 2002 noch völlig unbekannt und deshalb patentwürdig waren. Andernfalls hätte es die Patentanmeldung mangels Neuheit ablehnen müssen, was das Patentamt nicht tat.

Das Patent wurde der Firma Actify, Inc. aus San Francisco zugesprochen und landete auf unbekannten Wegen bei Hopewell Culture & Design. Hopewell ist nun zum Angriff gegen eine Reihe prominenter Hardware- und Softwarehersteller übergegangen. Wie der Open-Source-Aktivist Florian Müller in seinem Blog berichtet, hat Hopewell zwei Tage vor Heiligabend beim US-Bezirksgericht in Osttexas Klage gegen Apple, Motorola, Samsung, HTC, LG, Nokia, Adobe, Palm, Opera und Quickoffice wegen der Verletzung seines Doppelklickpatents eingereicht.

Hopewell fordert in seiner Klage, dass die Unternehmen die Patentverletzung durch ihre Produkte beenden sowie Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung des Patents.

Auch wenn das vom Kläger gewählte Gericht als äußerst patentinhaberfreundlich gilt, dürfte die Klage doch wenig Aussicht auf Erfolg haben. Zum Zeitpunkt der Patentanmeldung (2002) waren grafische Benutzeroberflächen mit Unterstützung von Doppelklickaktionen schon weit verbreitet. Den Beklagten dürfte es nicht schwerfallen, entsprechende Belege dafür dem Gericht vorzulegen und am Ende zu erreichen, dass das Patent für ungültig erklärt wird.

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[schatz1123]

Eine Klage, die die Welt nicht braucht ...

[Chefkch]

Da hätte er sich auch gleich das "Rad" oder noch besser "Luft" patentieren lassen können...

[Tiberiuz]

Ich lass mir bald heißes Wasser patentieren

[Bount]

So eine Klage ist sowas von unnützlich.
Und gegen Apple, Nokia, Samsung oder Motorola kommt man erst recht nicht an

[TheFallenDice]

Wer hat das denn überhaupt erfunden?
Microsoft oder nicht?!

[METALMANN]

Der Typ will nur Geld machen

[METALMANN]

Zitat von grandy

Tja, darum gehts in der Welt

ach ne wirklich wäre ich net drauf gekomen

[radiergummi12]

Zitat von METALMANN

ach ne wirklich wäre ich net drauf gekomen

naja , jetz weist du´s

[Sâilence]

Lustig ist nur das das Patentamt, Microsoft das selbe Patent zugesprochen hat

Doppelklick: Microsoft im Patent-Fieber
Patent auf langes oder mehrfaches Drücken von Funktionsknöpfen

Das US-Patentamt hat Microsoft ein Patent auf "zeitbasierte Hardware-Knöpfe zum Start von Applikationen" gewährt. Auch wenn Microsoft sich in weiten Teilen seiner Patentanmeldung vom 12. Juli 2002 auf die Anwendung für Handheld beschränkt, beschreibt das Patent doch genau den Mechanismus des "Doppelklick".
Das am 27. April 2004 gewährte Patent 6,727,830 beschreibt eine Methode und ein System, mit denen die Funktionalität von Applikations-Buttons auf kleinen, in ihren Fähigkeiten beschränkten Computern erweitert werden kann. Je nachdem wie lange ein Knopf gedrückt wird, können mit einem Knopf so mehrere Applikationen gestartet werden. Eine weitere, alternative Funktion kann ausgeführt werden, wenn der Knopf mehrfach innerhalb einer kurzen Zeitspanne gedrückt wird. Microsoft nennt in diesem Zusammenhang als Beispiel explizit einen "Doppelklick".

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Und das war am 29.04.2004


Wird eh keinen Bestand vor Gericht haben

Sehr unnütz